Aware Broschüre 2016

9. Erfindungen und Patente
In Deutschland
163
Sofern die Hochschule selbst verwertet, gibt es drei Optionen:
• Verkauf des Schutzrechts gegen einen angemessenen Marktpreis, wobei dieser
grundsätzlich sowohl als Pauschale erfolgen oder sich am Geschäftserfolg orientieren
kann. Um Unternehmensrisiken zu vermeiden, legen sich die Unternehmen meistens auf
eine Pauschalsumme fest. Ein entsprechender Betrag kann bereits vor Beginn eines
Drittmittelprojekts vereinbart werden. In der Praxis handeln die Partner Hochschule
und Industrie einen entsprechenden Vertrag häufig erst nach Zustandekommen einer
Erfindung aus.
• Halten des Schutzrechts und Lizenzübertragung der jeweiligen Rechte. Dies kann
auch im Rahmen einer Option erfolgen. Damit räumt die Hochschule einem Dritten
ausschließliche Nutzungsrechte – exklusiv als teurere oder nicht exklusiv als günstigere
Option – ein. Die Vergütung für die Übertragung der Nutzungsrechte kann hier ebenfalls
unterschiedlich ausgestaltet werden und sich von einer Pauschalsumme bis hin zu einer
Umsatzbeteiligung erstrecken, etwa in Form von Nettoverkaufserlösen.
• Halten des Schutzrechts und Ausgründung. Entsprechende Regelungen ermöglichen
zwar die Ausgründung, je nach Bundesland können jedoch (noch) haushaltsrechtliche
Hürden bestehen – denn das Hochschulwesen fällt, wie in Kapitel IV beschrieben,
grundsätzlich in die Zuständigkeit der einzelnen Bundesländer. Ist beispielsweise hochschulseitig
die Beteiligung als stiller Gesellschafter angedacht, so kann es sein, dass
die Hochschule nach jeweiligem Landesrecht nichtsdestoweniger aktive Kontroll- und
Mitspracherechte wahrzunehmen hat. Ferner möchten sich Hochschulen in aller Regel
primär durch Einlage von Patenten und weniger durch finanzielle Beiträge einbringen,
womit sie nicht immer den erforderlichen Einlagepflichten genügen.
Einbettung in die Hochschulstrategie
Diese drei Optionen zeigen, dass das Management von Erfindungen, Patenten sowie anderen Schutzrechten
weite, mit entsprechenden Verantwortlichkeiten einhergehende Handlungsspielräume gewährt
und daher mit entscheidend für Selbstverständnis, Positionierung, Außendarstellung sowie die Weiterentwicklung
dieser drei Bereiche ist. Dieser Bedeutung entsprechend betrifft die Verwertung innerorganisatorisch
gleichermaßen das strategische Hochschulmanagement auf universitärer Leitungsebene,
die juristischen Stabsstellen, die Wissenschaftler sowie auf operativer Ebene insbesondere das Drittmittel-
und Forschungsmanagement. Hier gilt es zusammenzuwirken, um bereits in ersten Gesprächen
mit künftigen Drittmittelgebern zu den Forschungsinhalten auf einen möglichst frühzeitigen Schutz von
Erfindungen hinzuwirken. Umgekehrt kann die Diskussion über Patente allerdings dazu führen, dass
Forschungsprojekte gar nicht erst initiiert oder durchgeführt werden (können). Lösungsansätze für eine
optimale Verwertung kann hier die zentrale Hochschul- bzw. Patentstrategie geben, die die meisten
Hochschulen eingeführt haben.
Unter deren Dach ist der monetäre Kosten- und Nutzenaspekt bezüglich der Aufrechterhaltung und
Verteidigung von Schutzrechten nur ein Aspekt unter vielen: Welches Gewicht kommt den Publikationen,
mithin dem freien Wissen in der Scientific Community zu, welches künftigen Innovationen und
damit dem finanziellen Ertrag? Über welche Schutzrechte verfügen die Hochschule und ihre Partner
bereits? Gibt es, etwa über Rahmenverträge, privilegierte Unternehmenspartner und bereits etablierte
Verwertungsprozesse? Welche Ressourcen stehen für das Management von Schutzrechten zur Verfügung?
Sind möglicherweise Förderanträge zum Ausbau der aktuellen Verwertungsstrategie geplant?
Welchen Stellenwert kommt der Unterstützung und Betreuung von Gründerteams zu, etwa im Rahmen