Aware Broschüre 2016

168 9. Erfindungen und Patente
In Brasilien
Diagramme mit technischen Einzelheiten der Erfindung beigelegt, auf die im Textteil
mit einer Beschreibung Bezug genommen wird. Zum Schluss muss der Erfinder seine
Ansprüche bzw. die spezifischen Eigenschaften und Besonderheiten darlegen, die seine
Erfindung von bestehenden Produkten oder ähnlichen Lösungen unterscheidet.
• Veröffentlichung: Sofern der Antrag den rechtlichen Erfordernissen der zuständigen
nationalen Behörde entspricht, wird der Fachbericht über die Erfindung oder Innovation
veröffentlicht. Bis vor Kurzem wurde nur eine Zusammenfassung in Form einer Zeitschrift
veröffentlicht, beim jetzigen Verfahren wird der Volltext elektronisch publiziert. Dieses
Vorgehen gestattet allen Personen und Unternehmen Zugang zu der Erfindung und den
gestellten Ansprüchen, was allen die Möglichkeit gibt, gegebenenfalls dazu Stellung zu
nehmen bzw. geltend zu machen, dass es diese Erfindung bereits gibt oder sie bereits
verwirklicht wurde. Nach Einreichung des Patentgesuchs dauert die Veröffentlichung in
Brasilien zwölf bis 18 Monate. Für eine raschere Veröffentlichung kann der Erfinder in
dringenden Fällen eine zusätzliche Gebühr aufwenden.
• Antragsprüfung: In dieser Phase erfolgt eine technische Prüfung der Erfindung oder Innovation,
mithilfe derer festgestellt wird, ob die Voraussetzungen für eine Patentvergabe
vorliegen. Hierbei werden auch die eventuell von Einzelpersonen oder Unternehmen eingereichten
Anträge untersucht, die sich gegen eine Vergabe des Patents aussprechen.
In Brasilien erfolgt diese Prüfung frühestens sechzig Tage nach der Veröffentlichung.
• Ausstellung der Patenturkunde: Nach Antragsprüfung und erfolgreicher Zulassung wird
das offizielle Dokument, die sogenannte Patenturkunde, ausgestellt, was der eigentlichen
Patentanmeldung entspricht.
• Aufrechterhaltung: Der Anmelder oder Erfinder des Patents hat eine jährliche Gebühr
zur Aufrechterhaltung des Patents zu entrichten. Bei Nichtbezahlung der Jahresgebühr
wird das Patent zum öffentlichen Besitz, d. h. der Erfinder verliert seine Schutzrechte.
47
Vgl. http://www.inpi.gov.br/
menu-servicos/patente/
arquivos/dirpa-taxa-comportaria-e-brasao.pdf,
abgerufen am 31.10.2016.
Immer wieder hört man, dass Patentanmeldungen ein sehr kostspieliges Verfahren seien. Das ist ein
Mythos. Zwar fallen in all den oben genannten Phasen Gebühren an, diese halten sich jedoch in Grenzen.
Aktuell (2016) werden vom INPI folgende Gebühren erhobenen 47 :
• Vorprüfung: R$ 55,00 – R$ 140,00.
• Prüfungsantrag: R$ 110,20 – R$ 400,00.
• Ausstellung der Patenturkunde: R$ 40,00 – R$ 95,00.
• Jahresgebühr: Diese Gebühr ist progressiv, sie beträgt zu Beginn R$ 80,00
und kann gegen Ende bis auf R$ 1.950,00 ansteigen).
Kehren wir nun wieder zurück in das Jahre 1994. Die Erfinder der elektronischen Schaltung erkundigten
sich in ihren Institutionen (UFSC und UFPR) nach Unterstützung und Beratung bezüglich der
zur Patentanmeldung erforderlichen Verfahrenshürden. Da wissenschaftliche Innovationen i. d. R. aus
dem akademischen Umfeld stammen, sollte man davon ausgehen können, dass die Erstellung eines
Patentantrages zum Alltag dieser Institutionen gehört. Zu unserer Überraschung konnten wir jedoch auf
diesem Weg keine konkrete Auskunft oder Hilfestellung finden. Obwohl beide Institutionen seit vielen