Aware Broschüre 2016
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76 4. Innovationspolitik<br />
In Brasilien<br />
15<br />
Vgl. http://www.mct.gov.<br />
br/index.php/content/<br />
view/29144.html. Ministério<br />
da Ciência, Tecnologia<br />
e Inovação (2015),<br />
Indicadores Selecionados<br />
de Ciência, Tecnologia e<br />
Inovação, abgerufen am<br />
31.10.<strong>2016</strong>.<br />
Ein Großteil der investierten öffentlichen Mittel sind für die Finanzierung von Forschungsstipendien<br />
für Master-, Doktoranden- und Postdoktorandenprogramme sowie ihre Einbettung in wissenschaftliche<br />
Forschung bestimmt und werden von den jeweils zuständigen brasilianischen Förderagenturen<br />
(CAPES und CNPq) oder den FAPs vergeben. Gemeinsam vergaben diese Einrichtungen 2012 mehr<br />
als 294.000 Stipendien. 15 Die Kriterien zur Mittelvergabe sind eng an Indikatoren wie z. B. wissenschaftliche<br />
Verwertung gekoppelt. Der Hauptfokus liegt dabei auf Publikationen in renommierten<br />
wissenschaftlichen Zeitschriften. Wesentlich geringere Bedeutung wird technologischen oder aufgrund<br />
von Innovationen entstandenen Produkten beigemessen. Patente werden nur dann vollständig<br />
gewertet, wenn sie offiziell vom brasilianischen Patentamt INPI vergeben wurden. Das entsprechende<br />
Verfahren ist derzeit noch recht schwerfällig und kann bis zum erfolgreichen Abschluss über ein Jahrzehnt<br />
laufen. Aus diesem Grund ist in einem Zeitraum von 14 Jahren, bzw. zwischen 1998 und 2011,<br />
der Anteil internationaler Veröffentlichungen Brasiliens in der Scopus-Datenbank um 32,48 % mehr<br />
gestiegen als die Anzahl internationaler Patente, die von Brasilianern beim amerikanischen Patentamt<br />
USPTO hinterlegt wurden. Hinzu kommt, dass professionelle Master- und Promotionsstudiengänge,<br />
die als Produzenten von unmittelbar anwendbaren Technologien regelrechte Innovationsmotoren sind,<br />
in der Regierungspolitik noch nicht die verdiente Berücksichtigung gefunden haben und leider keine<br />
Mittel und Stipendien erhalten. Aus den genannten Daten könnte man deuten, dass die Regierung<br />
die öffentlichen Maßnahmen zur Innovationsförderung vernachlässigt hat. Diese Schlussfolgerung ist<br />
jedoch nicht völlig zutreffend, da das Land über eine breite Palette an Instrumenten zur Förderung<br />
von Unternehmergeist und produktiver Kreativität verfügt, die von einem konsistenten gesetzlichen<br />
Rahmen getragen werden. Im Folgenden werden diese vorgestellt.<br />
Instrumente und rechtlicher Rahmen<br />
Die ersten Initiativen zur Innovationsförderung, die noch vor der Verabschiedung der neuen brasilianischen<br />
Verfassung im Jahre 1988 ergriffen wurden, erfolgten hauptsächlich aufgrund der Gesetze<br />
7.232 vom 29.10.1984, das auch als das erste Informatikgesetz bezeichnet wird, und 7.646 vom<br />
18.10.1987, das als Softwaregesetz bekannt ist. Das Informatikgesetz errichtete Schutzbarrieren für<br />
die Produktion und Vermarktung von Informatikerzeugnissen mit dem Ziel „brasilianischen Unternehmen<br />
ein angemessenes Schutzniveau in ihrer Konsolidierungsphase zu sichern, bis sie für den internationalen<br />
Wettbewerb bereit sind“ (§ 9). Das Softwaregesetz regelte den Schutz geistigen Eigentums<br />
von Computerprogrammen und sicherte den Urhebern Inhaberrechte für einen Zeitraum von fünfzig<br />
Jahren. Bei Verletzung der Bestimmungen waren Strafen und Bußgelder vorgesehen. Ferner regelte<br />
das Gesetz Lizenzierung, Vermarktung und Technologietransfer von Computerprogrammen. 1991<br />
wurde dieser Marktschutz durch das Gesetz 8.248, das sogenannte Neue Informatikgesetz, ersetzt.<br />
Mit dem Gesetz 8.661/93 begann eine neue Phase politischer Maßnahmen zur Förderung technologischer<br />
Innovationen. Das Gesetz ermöglichte z. B. einen Steuerverzicht von bis zu 4 % des anfallenden<br />
Steuerbetrags, wenn dieser im Rahmen der sogenannten Pläne zur technologischen Entwicklung in<br />
Industrie und Landwirtschaft bzw. Viehzucht (PDTI und PDTA) sowie für F&E-Aufwendungen bezüglich<br />
der Entwicklung von Computerchips und Software. genutzt wurde. Dies galt für Unternehmen, die<br />
integrierte Schaltungen entwickelt und F&E zur Herstellung von Software betrieben haben. Wie in § 1<br />
der zugehörigen Durchführungsbestimmungen (Erlass 949 vom 5. Oktober 1993) ausgeführt, wurde<br />
auf diese Weise in den Unternehmen durch die Entwicklung inländischer Innovationen technologisches<br />
Capacity Building angeregt.
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