Aware Broschüre 2016

9. Erfindungen und Patente In Brasilien
169
Jahren Postgraduiertenstudiengänge im Bereich Ingenieurwesen im Programm haben, taucht das Wort
„Patente“ in den akademischen Strukturen beider Hochschulen nicht auf. Wir entdeckten zwar einige
wenige Patentanmeldungen von einzelnen Dozenten, diese gingen jedoch auf die persönliche Initiative
der Wissenschaftler zurück, die auch die vom INPI verlangten Fachtexte und Berichte für die Patentanmeldung
selbst verfasst hatten.
Auf den ersten Blick könnte man meinen, dass es keine besondere Herausforderung für Wissenschaftler
sei, einen Text zur Beschreibung ihrer Erfindung zu verfassen, insbesondere, wenn sie im Bereich
Ingenieurswissenschaften an Hochschulen Forschung betreiben und es gewohnt sind, wissenschaftliche
Arbeiten zu schreiben und bei Fachzeitschriften zum Lektorat einzureichen. Tatsache ist aber, dass
die Fachtexte mit der Beschreibung der Erfindung und Begründung der Innovationsansprüche sehr
kurz sind, insbesondere im Vergleich zu den sonst recht langen akademischen Abschlussarbeiten und
Dissertationen. Bei der Patentanmeldung geht es um die rechtlichen Aspekte der Eintragung einer Erfindung
und darin kennen sich Dozenten und Professoren mangels Erfahrung kaum aus. Im Gegenteil,
wenn der Wissenschaftler ein Paper für Fachzeitschriften im Bereich Ingenieurwesen oder einen Beitrag
für ein Symposium oder einen Kongress vorbereitet, tendiert er zu einer präzisen und ausführlichen
Darstellung der technischen Einzelheiten der Arbeit. Alle Spezifikationen wie Abmessungen, Spannungen,
Strom- und Leistungswerte werden mit den genauen Werten angegebenen, nachdem sie mit
Hightech Equipment gemessen wurden und nun fast bis zur letzten Dezimalstelle vorgestellt werden.
Der Ingenieur als Forscher ist also üblicherweise sehr sorgfältig in seinen Texten und liefert Detailvielfalt
und präzise Zahlenangaben. Bei dem Fachtext, der mit der Patentanmeldung eingereicht wird,
ist eine derart detaillierte Ausführung fehl am Platz. Die Beschreibung der Innovation sollte einerseits
den Neuigkeitswert der Erfindung herausstellen, andererseits allgemein und nicht spezifisch sein. Wie
bereits erwähnt, sollte die Angabe von genauen Zahlen wohlüberlegt und in der Patentbeschreibung
soweit wie möglich vermieden werden. Man kommt folglich zu dem Schluss, dass Wissenschaftler an
Universitäten zweifelsohne erfahrene Beratung bei der Erstellung von Texten für die Patentanmeldung
benötigen. Eine derartige Beratung gab es 1994 weder an der UFPR noch an der UFSC. Die wenigen
Forscher, die bereits Patentanträge beim INPI eingereicht hatten, hatten die erforderlichen Fachtexte
selbst verfasst, obwohl ihnen bewusst war, dass diese Vorgehensweise wegen ihrer mangelnden
Erfahrung nicht ratsam war.
Auch das, was nach der Erteilung der Patenturkunde geschehen würde, bereitete uns damals Sorge.
In unserem Fall hätte die elektronische Schaltung als interessante Alternative gegenüber den damals
existierenden Komponenten unmittelbare Anwendung in der Industrie gefunden. Wir als Forscher
hegten folglich den Wunsch und die Hoffnung, dass ein Unternehmen sich alsbald für den Einsatz der
Schaltung in Industrieerzeugnissen interessieren würde. Uns selbst war die Industrialisierung unserer
Erfindung nicht möglich. Nach Erhalt der Patenturkunde sollte demzufolge die Lizenzvergabe des
Patents an Unternehmen mit Interesse, es in kommerziellen Produkten anzuwenden, erfolgen. Die Lizenzierung
ermöglicht dem Erfinder die Verhandlung von Nutzungsrechten. Ohne den Schutz für seine
Erfindung zu verlieren, hat er dadurch Einnahmen. Durch die Lizenzvergabe können Dritte die Neuerung
lediglich in ihren Produkten nutzen.
Doch wie funktioniert die Lizenzvergabe für ein Patent? Wir als Wissenschaftler verfügten nicht über
die nötigen juristischen Kenntnisse für die Abfassung und den Abschluss eines Lizenzvertrags. Wieder
wäre eine professionelle Beratung erforderlich gewesen, was seinerzeit weder die UFPR noch die
UFSC anbieten konnten.
Selbstverständlich gibt es Firmen und Kanzleien, die sich auf den Bereich Patentanmeldung spezialisiert
haben und sich um die Erstellung des Fachtexts für den Patentantrag und anschließend um das
juristische Lizenzierungsverfahren für interessierte Unternehmen kümmern könnten. Die Beauftragung