Statements

Lauterach (1991, 3/0), Wolfurt (1987, 3/0) und Rankweil (2000, 2/0); ebenso in
Gemeinden mit bis zu 3.000 Einwohnern: Zwischenwasser (1992, 2/0), Röthis
(1992, 3/0), Göfis (1994, 4/0), Ludesch (2001, 2/0), Bludesch (2002, 2/0), Thüringen
(2002, 2/0), Klaus (2002, 3/0), Eichenberg (2003, 2/0), Nüziders (2003, 2/0) und
Vandans (2002, 3/0). 9
In den Landeshauptstädten Innsbruck und Graz steht die Gründung eines Beirates
bevor, während Eisenstadt zwar einen Gestaltungsbeirat (2004, 5/0) eingesetzt,
die Sitzungen derzeit aber ausgesetzt hat. Den einzigen Beirat in Kärnten
hat die Stadt Villach (1997, 5/2) bestellt. Der einzige steirische (und auch jüngste)
Beirat ist für die Gemeinden Gamlitz, Spielfeld und St. Johann/Saggautal (März
2006, 3/0) zuständig.
Vergleichbare Kommissionen in Österreich
Schon länger als die oben genannten Gestaltungsbeiräte bestehen zahlreiche
Gremien für spezifische Aufgaben wie Ortsbild- oder Altstadtschutz: Ortsbildbeiräte
in Oberösterreich10 , Ortsbildkommissionen in der Steiermark11 , Ortsbildpflegekommissionen
in Kärnten12 , Sachverständigenbeiräte in Tirol 13 und Ortsbildschutzkommissionen
in Salzburg14 sowie die Grazer Altstadt-Sachverständigenkommission,
der (erweiterte) Sachverständigenbeirat für die Innsbrucker Altstadt
oder die Sachverständigenkommission für die Altstadterhaltung der Stadt
Salzburg. Allen diesen Beratungsgremien gemein ist aufgrund der historischen
9 Gemeinden mit externen GutachterInnen: Bildstein, Schwarzach, Hörbranz (2 Sachverständige) u.a.;
Gemeinden mit externen BeraterInnen im Bauausschuss: Hittisau, Krumbach, Andelsbuch,
Schwarzenberg u.a.
10 Diese agieren in vier räumlich abgegrenzten Regionen mit unterschiedlicher Besetzung aus ständigen
Mitgliedern als überregionale und regionale VertreterInnen (freie und beamtete Sachverständige) und
ggf. nicht-ständigen Mitgliedern.
11 66 Ortsbildschutz-Gemeinden, die aus der Liste der von der Landesregierung bestellten Sachverständigen
für die Dauer von zwei Jahren eine/n BeraterIn zur Erstellung von Gutachten (für die Baubewilligung)
und Mithilfe beim Ortsbildkonzept wählen. Die Geschäftsstelle der 7-köpfigen Ortsbildkommission
ist beim Land Steiermark eingerichtet.
12 Keine Schutzzonen wie in der Steiermark; der jeweiligen Kommission, die auf fünf Jahre bestellt wird,
gehören zumindest ein/e beamtete/r ArchitektIn aus dem jeweiligen (Nachbar-)Bezirk, eine/r aus dem
Landesdienst und der/die Sachverständige der Gemeinde an.
13 Eingsetzt in 11 Schutzzonen (Stadtteile, Altstadtkerne und Gemeinden) nach dem Stadt- und Ortsbildschutzgesetz
(SOG 2003).
14 Sechs Ortsbildschutzkommissionen für sieben Schutzzonen-Gemeinden. Die Kommissionen bestehen
im Schnitt aus sechs Mitgliedern und sind personell ähnlich besetzt wie die Gestaltungsbeiräte im
Land Salzburg.
Baukultur : Verantwortung
Qualitätssicherung durch Etablierung von Gestaltungsbeiräten 2.10
Institutionalisierung eine gesetzliche Verankerung, die es für die Gestaltungsbeiräte
in dieser Explizitheit nicht gibt. Lediglich das Salzburger Raumordnungsgesetz
von 1998 sieht die Verpflichtung der Einrichtung von Gestaltungsbeiräten
vor bzw. räumt den Behörden die Möglichkeit dazu ein; eine solche
Möglichkeit ist weiters nur in der OÖ. Bauordnung von 1998 und im Tiroler
Stadt- und Ortsbildschutzgesetz von 2003 ausdrücklich festgeschrieben. 15
Ebenso setzen sich die Ortsbild- oder Altstadtschutzgremien ex lege zumeist
aus „beamteten“ Sachverständigen zuständiger Institutionen16 zusammen,
während für die Gestaltungsbeiräte keine derartigen Verpflichtungen bestimmter
Mitgliedschaften existieren, wodurch die Wahl dieser BeraterInnen
freier gestaltet und deren Unabhängigkeit garantiert werden kann. Zuletzt sind
noch Gremien erwähnt, welche die Qualitätssicherung im Zuge von Förderungsvergaben
gewährleisten sollen: der Grundstücksbeirat des Wiener Bodenbereitstellungs-
und Stadterneuerungsfonds (1995, 9/10) und die Gestaltungsbeiräte
nach der Wohnungsförderungsrichtlinie des Landes Niederösterreich (2006, 5/0) 17 .
Abgesehen von letztgenannten Beiräten, die sich lediglich einem ausgewählten
Bereich des Bauwesens (Wohnbau, Neubau) widmen, divergiert das Selbstverständnis
von „Schutz“-Kommissionen und Gestaltungsbeiräten per definitionem:
Liegt ersteren zumeist ein (vor neuen Einflüssen) bewahrender und erhaltender
Gedanke, also eine protektiv-konservierende Haltung zugrunde, pflegen letztere
eine fördernde, progressiv-permissive Handhabung der Aufgabenstellung.
Durch diese unterschiedlichen Ansprüche entsteht oftmals eine unterschwellige Rivalität,
obwohl allen Gremien aus fachlicher Sicht bei der prinzipiellen Tätigkeit – der Qualitätssicherung
bei Bauvorhaben durch die Begutachtung von Planungsvorlagen – die gleiche
Entscheidungsfindung abverlangt wird.
15 Die Beiziehung externer Sachverständiger für Beweisaufnahme und gutachterliche Tätigkeit ist jedoch
nach allen Landesgesetzen gegeben und kann als Rechtsgrundlage eines Gestaltungsbeirates angesehen
werden.
16 Z.B. Denkmalämter, Landeskonservatoriate, Landes- und Gemeindedienststellen.
17 Die Gestaltungsbeiräte für die fünf Hauptregionen Niederösterreichs bestehen aus fünf Mitgliedern:
einem/einer VertreterIn der jeweiligen Gemeinde sowie des Bauträgers, je einem/einer FachgutachterIn
aus dem GutachterInnenkreis nach Wahl des Bauträgers und nach Wahl des Landes sowie einem/
einer FachgutachterIn als Vorsitzende/r, welche/r vom Steuerungskomitee bestimmt wird.
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