Das oberösterreichische Vereinshandbuch

1. Vereinsrecht
1.1. EINSTIEGSHILFE IN DAS VEREINS-
HANDBUCH
Gesetzestexte zu lesen und richtig auszulegen ist nicht
jedermanns Sache. Das gilt auch für das Vereinsrecht.
Aus der umfangreich vorhandenen Literatur und aufgrund
praktischer Erfahrung wurde für das oberösterreichische
Vereinshandbuch eine Einstiegshilfe zusammengestellt.
Sie umfasst die notwendigen Schritte und
geht auf die am häufigsten gestellten Fragen ein. Um die
Orientierung zu erleichtern, sind Hinweise enthalten, die
über die reine Vereinsgründung hinausgehen. Hilfestellung
bei sämtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang
mit dem Vereinsgeschehen aus rechtlicher Sicht ergeben,
bieten die Vereinsbehörden bei den Bezirkshauptmannschaften
und der Landespolizeidirektion.
Dieses Vereinshandbuch entspricht dem aktuellen Gesetzesstand
von November 2018.
VEREINSRECHT
1. Ein Verein ist eine durch freiwilligen, organisierten
Zusammenschluss der Mitglieder
entstehende „juristische Person“ mit Rechten
und Pflichten. Seine Tätigkeit wird durch
Satzungen (Statuten) geregelt.
2. Gesetzliche Grundlagen sind das Vereinsgesetz
2002, das Staatsgrundgesetz
1867 und die Menschenrechtskonvention
1950. Danach sind alle Menschen berechtigt
Vereine zu bilden.
WELCHE ORGANISATIONEN SIND KEINE
VEREINE?
Keine Vereine im Sinne des Vereinsgesetzes 2002 sind
etwa politische Parteien, gesetzlich anerkannte Kirchen
und Religionsgemeinschaften, Freiwillige Feuerwehren,
Gesellschaften bürgerlichen Rechts und andere
juristische Personen (zB. Gesellschaften mit beschränkter
Haftung, Aktiengesellschaften, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften,
Privatstiftungen).
A
1.2. ALLGEMEINE FRAGEN
WAS IST EIN VEREIN?
Als Verein bezeichnet man den freiwilligen, auf längere
Zeit geplanten, organisierten Zusammenschluss
von mindestens zwei Personen zur Erreichung eines
bestimmten Zwecks (§ 1 des Vereinsgesetzes 2002). Er
wird als „juristische Person“ bezeichnet. Der Verein kann
unabhängig von seinen Mitgliedern selbst Rechte und
Pflichten haben, Besitz und Eigentum erwerben. Er kann
z.B.: Verträge abschließen, Räumlichkeiten und Sportstätten
mieten und vermieten, Bankkonten eröffnen,
als Arbeitgeber auftreten, einen Fuhrpark unterhalten,
Spenden sammeln.
Die Tätigkeit des Vereins wird durch Satzungen (Statuten),
die den Vorgaben des Vereinsgesetzes entsprechen
müssen, (siehe Punkt 1.4) geregelt.
WAS IST EINE VEREINSSEKTION?
Eine Sektion (Zweigstelle) stellt eine verwaltungstechnische
Untergliederung eines Vereins dar. Sie besitzt
daher keinen eigenen Status und keine eigene Rechtspersönlichkeit,
kann aber weitgehend selbständig geführt
werden. Die FunktionärInnen der Sektion werden
entweder von der Generalversammlung des Vereins gewählt
oder vom Vereinsvorstand bestimmt (Beispiel: ein
Sportverein betreibt mehrere Sportarten). Die Tätigkeit
einer Sektion wird stets dem Verein zugerechnet.
WAS IST EIN ZWEIGVEREIN?
Ein Zweigverein ist ein seinem Hauptverein statutarisch
untergeordneter Verein, der die Ziele des übergeordneten
Hauptvereins mitträgt. Er steht zwar in enger Beziehung
zum Hauptverein, ist aber eine selbstständige
juristische Person.
WAS IST EIN DACHVERBAND?
OBERÖSTERREICHISCHES VEREINSHANDBUCH 7