Wer nicht spurt, kriegt kein Geld - HARTZ IV Betroffene eV

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einen Ein-Euro-„Job“ abzulehnen, sollten vor
Antritt mit dem pAp besprochen werden, heißt es
in dem Papier.
Da Herrn Just dies nicht gelungen war, trägt er
nun alle Fragen und Sorgen dem Träger vor, mit
all der Aufregung und Ungeduld, die er über die
Monate und Jahre angesammelt hat. Die Prioll-
Angestellten reagieren verständnislos: Man
schickt ihn weg, er solle erst mal alles mit seinem
JobCenter klären. 83 Einer der Mitarbeiter
sagt, Herr Just sei für die Stelle „nicht mehr geeignet“.
Die Projektleiterin werde am kommenden
Montag darüber entscheiden, ob er die Stelle
antreten werde oder nicht.
Herr Just geht bestürzt nach Hause. In seiner
Wahrnehmung ist die Stelle geplatzt. Und da die
Teilnahme an der Maßnahme bei der Prioll zum
Bestandteil der Eingliederungsvereinbarung gemacht
wurde, ist er sich sicher, daß er jetzt mit
einer Sanktion belegt wird.
Er beschließt, dem JobCenter einen Bericht zu
schreiben. Da es ihm jetzt unmöglich ist, die
Eingliederungsvereinbarung zu erfüllen, will er
sie für nichtig erklären lassen, damit er aus der
Sanktionsgefahrenzone kommt. Mittwochs ist
das JobCenter sowieso zu, also beschließt er,
sich für den Bericht die notwendige Zeit zu
nehmen und ihn am Montag abzugeben, wie gewohnt
persönlich. Das JobCenter antwortet ihm
schon einen Tag später am 23. Oktober. Es lädt
ihn zum Gespräch am 26.10. vor, mit dem Standardsatz
„Ich möchte mit Ihnen über Ihr Bewerberangebot
bzw. Ihre berufliche Situation sprechen.“
Herr Just beschließt nun endlich, sich Hilfe
zu organisieren, und er wendet sich an die
Berliner Kampagne gegen Hartz IV, wo man ihm
einen Beistand 84 für seinen Termin vermittelt.
83
Da man sich nicht die Zeit zur Klärung der Fragen
nimmt, bleiben auch die unbeantwortet, die vor allem
den Träger und den Einsatzort betreffen. Zwar können
verbindliche Aussagen letztlich nur vom JobCenter getroffen
werden, aber gerade bei Fragen, die den Träger
und den Einsatzort betreffen, macht eine Klärung auch
beim Träger Sinn, weil dieser dazu erfahrungsgemäß
über mehr Informationen verfügt.
84
Nach § 13 SGB X hat man bei Gesprächen im JobCenter
das Recht auf einen Beistand.
Sanktionsabwehr I
26. Oktober, 10 Uhr 30, bei Herrn Schuster,
der wieder Justs pAp Lang-Emmerling vertritt.
Es ist unklar, ob der Träger das JobCenter von
Herrn Justs mißglücktem Arbeitsantritt informiert
hat. Und trotz mehrfacher Nachfrage durch
Herrn Justs Begleiterin, Frau Lennartz, bleibt
dies seltsam im Dunkeln. Nein, der Träger habe
nicht angerufen, was denn passiert sei beim Arbeitsantritt,
fragt Herr Schuster.
Herr Just berichtet. Beim Zuhören wirft Herr
Schuster ein: „Sie haben kein Recht, dem Träger
diese Fragen zu stellen!“, damit habe Samuel
seine Ablehnung provoziert und sei schuld am
Nichtzustandekommen der Maßnahme. „Da
werden wir eine Sanktion verhängen müssen.“
Er erhebt auch wiederholt den Vorwurf, „Sie
haben uns nicht unverzüglich informiert“, als sei
dies auch sanktionsrelevant. Dabei war mittwochs
sowieso zu. „Und man soll ja immer alles
schriftlich machen“, sagte Herr Just. „Vor Gericht
zählt nur Schriftliches.“
Herr Just und Frau Lennartz verwahren sich
auch gegen Herrn Schusters Formulierung „Da
haben Sie die Stelle nicht angetreten“. Herr Just
hätte die Stelle ja angetreten. „Das sagen Sie!",
sagt Herr Schuster. „Da steht Aussage gegen
Aussage.“ Aussage gegen Aussage? Anfangs
hatte Herr Schuster doch gesagt, daß es noch
keine Aussage des Trägers gäbe!
Beistand Frau Lennartz unterbrach an dieser
Stelle. Sie war noch nicht lange im Kampagnenkreis
und unerfahren in der Materie, aber mitgekommen,
um den erregten Herrn Just vor weiterer
Konfrontation zu schützen. Ihr Gerechtigkeitssinn
sagte ihr, daß alle Seiten gehört werden
müssen, bevor eine Strafe verhängt wird, und so
konnte sie dahingehend vermitteln, daß Herr
Schuster den Träger jetzt sofort anrufen wollte.
Nach geraumer Zeit, in der Herr Just und Frau
Lennartz auf dem Flur auf den Ausgang des Telefonats
warteten, kommt Herr Schuster ohne
Ergebnisse aus seinem Büro. Die richtigen Ansprechpartner
habe er nicht ans Telefon bekommen.
Herr Just und Frau Lennartz beschließen, die
Aufklärung des Tatbestandes selbst in die Hand
zu nehmen und den Träger persönlich aufzusuchen.
Vielleicht gab es Mißverständnisse, viel-
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