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Polen, Estland, Lettland und Litauen
Sie sind Vertreter Polens sowie der baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen.
Polen ist seit dem 1. Mai 2004 Mitglied der Europäischen Union. Die meisten Polen stimmten bei der
Volksbefragung vom 7./8.6.2003 für den EU-Beitritt (77,5% der Bevölkerung) und damit für die endgültige
Rückkehr in die demokratische Europa-Familie. Zunächst hatte der Überfall deutscher Truppen (1.9.1939),
später die Herrschaft der kommunistischen Partei Polen aus dem freien Europa herausgerissen. Doch die
Polen hatten sich während all dieser Jahre immer als Teil des ‚alten Kontinents’ verstanden und auch in der
Zeit der größten Unterdrückung niemals den Glauben an die Wiedererlangung der Unabhängigkeit und
Auferstehung der polnischen Nation verloren. In Polen begann die Demokratisierung bereits 1980 mit der
Gründung der ersten freien Gewerkschaft in einem sozialistischen Staat. Die Gewerkschaft „Solidarität“ hat
einen entscheidenden Beitrag zur Überwindung des Eisernen Vorhangs geleistet und das sowjetische
Imperium mit zum Einsturz gebracht.
Bereits 1988, noch vor der politischen Wende, hatte Polen Wirtschaftsbeziehungen zur Europäischen
Gemeinschaft (EG), der Vorgängerin der EU, aufgenommen. Nach der Wende unterstützte die EU die
ehrgeizigen Wirtschaftsreformen der ersten frei gewählten Regierung. 1994 schlossen die EU und Polen ein
Partnerschaftsabkommen. Ebenfalls 1994 stellte Polen den Antrag auf EU-Mitgliedschaft. Im April 1998
wurden die Verhandlungen aufgenommen. Nach fünf Jahren und der Lösung einiger schwieriger Streitfragen
(Landwirtschaft, Umweltschutz) konnten die Verhandlungen am 16. April 2003 mit der Unterzeichnung des
EU-Beitrittsvertrags in Athen abgeschlossen werden. Dazu beigetragen hatten vor allem die Erfolge und
Vorleistungen, die Polen selbst erreicht hatte, besonders die bereits zu Beginn der 90er Jahre mutig
angepackten Wirtschaftsreformen und Privatisierungen. Aufgrund des für die Unternehmen freundlichen
Klimas hatte Polen von 1991-2001 das höchste Wirtschaftswachstum aller Staaten des ehemaligen
Ostblocks: durchschnittlich 4,5% jährlich! Als EU-Mitglied will Polen diese wirtschaftlichen Erfolge noch
weiter ausbauen und seine politische Stabilität als Nachbar zu Russland (ehemaliges Ostpreußen und
Kaliningrad, früher Königsberg) sowie Weißrussland und der Ukraine langfristig sichern. Die meisten Bürger
erwarten sich von der EU-Mitgliedschaft vor allem bessere materielle Lebensbedingungen; denn noch hat
das Land nach wie vor große wirtschaftliche und soziale Probleme zu bewältigen, z.B. sind fast 10 % der
Polen arbeitslos und es gibt ein starkes Einkommensgefälle zwischen Stadt und Land. Viele Bürger sehen
die EU-Mitgliedschaft aber nach wie vor kritisch, denn sie fürchten, dass zu viele wichtige Entscheidungen
von der EU-Kommission in Brüssel über die Köpfe der Polen hinweg getroffen werden.
Bereits im Oktober 1991, nur ein halbes Jahr nach Auflösung des Warschauer Paktes (Verteidigungsbündnis
der ehemals sozialistischen Länder Europas) hatte Polen Interesse an einer Mitgliedschaft in der NATO
angemeldet, der es dann am 12. März 1999 beitrat.
Im Irak-Krieg beteiligte sich Polen, an der „Koalition der Willigen“ und entsandte Soldaten an den Golf.
Wegen der Unterstützung für die USA kam es zu Spannungen im Verhältnis zu Frankreich und Deutschland.
Neben Großbritannien gilt Polen als der engste europäische Verbündete der USA.
Obwohl das Land in der Europapolitik bisher häufig die Richtung Frankreichs und Deutschlands verfolgte,
glauben viele Polen, dass ihr Land als größtes und bevölkerungsreichstes Land unter den neuen EU-Staaten
stark genug sei, um auch im Verbund der EU eine eigenständige Außenpolitik zu führen. In der Diskussion
über eine zukünftige gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU-Staaten sind deshalb
auch kritische Stimmen zu hören:
- Polen habe nicht jahrelang um Freiheit und Selbstbestimmung gekämpft, nur um jetzt wieder unter das
Joch einer größeren Macht, diesmal die Europäische Union, zu geraten.
- Viele Polen sehen vor allem die NATO und die USA als die wahren Garanten des freien und
demokratischen Polen an; gerade mit den Vereinigten Staaten fühlen sich die meisten Polen seit der
offenen Parteinahme des damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan für die Sache der Gewerkschaft
„Solidarität“ und seiner Unterstützung für das Streben der Polen nach Freiheit und Demokratie sehr
verbunden. Die USA genießen fast nirgends in Europa ein derart gutes Ansehen als in Polen und die
polnische Regierung achtet insbesondere in der EU-Außen- und Sicherheitspolitik sehr darauf, dass sich
Europa nicht von den USA abnabelt.
Dennoch ist Polen im Grundsatz dafür, ein Amt des europäischen Außenministers zu schaffen und auch
dem Aufbau der Europäischen Schnellen Eingreiftruppe will man sich nicht verschließen.
Estland, das nördlichste der drei baltischen Staaten ist das kleinste dieser Länder, die ihre Unabhängigkeit
am 20. bzw. 21. August 1991 erklärt hatten und bald darauf wieder ihre volle staatliche Selbständigkeit von
der früheren Sowjetunion zurück erhielten. Das Land genießt zu Recht den Ruf eines "baltischen Tigers"
nachdem es in den Jahren nach der Erlangung der Unabhängigkeit mit mutigen Wirtschaftsreformen den
Umbau der Wirtschaft von der staatlichen Planwirtschaft zur freien Marktwirtschaft mit Bravour gemeistert
hatte: Auf dem "Economic Freedom Index" (= Freiheitsgrad der Marktwirtschaft), der regelmäßig vom Wall
Street Journal errechnet wird, belegt Estland seit Jahren einen Spitzenplatz (2007 den 12.Rang von
157 Staaten). Ähnlich wie in Polen verlangten Privatisierung und Einführung marktwirtschaftlicher
Spielregeln der Bevölkerung einen hohen Preis ab - viele Bürger verloren ihre früher staatlich garantierten
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