Planspiel EU-27.pdf - studienstaette-muenchen.de
Planspiel EU-27.pdf - studienstaette-muenchen.de
Planspiel EU-27.pdf - studienstaette-muenchen.de
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Bulgarien ist seit <strong>de</strong>m 1. Januar 2007 Mitglied <strong>de</strong>r Europäischen Union. Mit <strong>de</strong>m Sturz <strong>de</strong>s langjährigen<br />
Vorsitzen<strong>de</strong>n <strong>de</strong>s Staatsrats, Todor Schiwkow, begann 1989 <strong>de</strong>r Demokratisierungsprozess <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s.<br />
Seit Anfang <strong>de</strong>r 1990er Jahre hatte <strong>de</strong>r Beitritt zur <strong>EU</strong> oberste Priorität für die politische Führung Bulgariens.<br />
Am 14. Dezember 1995 stellte Bulgarien auf Beschluss von Regierung und Parlament einen Beitrittsantrag.<br />
Die Europäische Kommission hatte <strong>de</strong>m Land 1997 in ihrer „Stellungnahme zum Antrag Bulgariens zur<br />
Europäischen Union“ zwar bescheinigt, über <strong>de</strong>mokratische Institutionen zu verfügen, verwies jedoch auf<br />
ernsthafte Mängel <strong>de</strong>r bulgarischen Marktwirtschaft, die es <strong>de</strong>m Land unmöglich mache, sowohl <strong>de</strong>m<br />
Wettbewerbsdruck innerhalb <strong>de</strong>r Gemeinschaft standzuhalten als auch <strong>de</strong>n Gemeinschaftlichen Besitzstand<br />
(<strong>EU</strong>-Gesetze und - Normen) zu übernehmen. Allerdings erkannte die Europäische Union auch, dass sowohl<br />
Bulgarien wie auch Rumänien in beson<strong>de</strong>rem Maße unter <strong>de</strong>n Kriegen auf <strong>de</strong>m Balkan und <strong>de</strong>n westlichen<br />
Boykotten gegenüber Ex-Jugoslawien, wichtiger Han<strong>de</strong>lspartner bei<strong>de</strong>r Län<strong>de</strong>r, gelitten hatten. Durch <strong>de</strong>n<br />
harten Reformkurs <strong>de</strong>s damaligen bulgarischen Präsi<strong>de</strong>nten Petar Stojanow gelang es schließlich die<br />
politische und ökonomische Lage soweit zu konsolidieren, dass die <strong>EU</strong>-Kommission sich erstmals 1999 für<br />
die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen aussprach. Die Beitrittsverhandlungen begannen dann im Februar<br />
2000. Die Aufnahme Bulgariens in die <strong>EU</strong>, welche in politischer Hinsicht nicht umstritten war, soll nach <strong>de</strong>n<br />
Vorstellungen <strong>de</strong>r Europäischen Union eine positive Signalwirkung auf <strong>de</strong>n gesamten Balkan ausüben.<br />
Bulgarien gehört zum europäischen Kontinent, hat eine lange europäische Geschichte und ist politisch,<br />
wirtschaftlich und kulturell fest mit Europa verbun<strong>de</strong>n. Allerdings gehörte das Land, wie auch Rumänien,<br />
wegen <strong>de</strong>s schleppen<strong>de</strong>n Abschlusses einzelner Verhandlungskapitel nicht zu jenen Län<strong>de</strong>rn, welche 2004<br />
in die <strong>EU</strong> aufgenommen wur<strong>de</strong>n. Als neuer Beitrittstermin wur<strong>de</strong> sowohl von <strong>de</strong>r <strong>EU</strong> als auch <strong>de</strong>n bei<strong>de</strong>n<br />
Beitrittskandidaten das Jahr 2007 angestrebt. Die Europäische Kommission kritisierte vor allem die<br />
anhalten<strong>de</strong>n Mängel im Justizsystem und beson<strong>de</strong>rs die grassieren<strong>de</strong> Korruption. Die Kommission empfahl<br />
<strong>de</strong>nnoch, das Land zum 1. Januar 2007 aufzunehmen, achtet aber seither darauf, dass <strong>EU</strong>-Mittel nicht durch<br />
Korruption und Betrug versickern.<br />
Das größte Defizit <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s liegt im ökonomischen Bereich. Ähnlich wie die an<strong>de</strong>ren Staaten Mittel- und<br />
Osteuropas nach <strong>de</strong>m Zusammenbruch <strong>de</strong>r kommunistischen Regime litt auch Bulgarien unter einem<br />
sinken<strong>de</strong>n Bruttosozialprodukt, verbun<strong>de</strong>n mit zurückgehen<strong>de</strong>r Industrieproduktion und schrumpfen<strong>de</strong>r<br />
Volkswirtschaft. Allerdings traten in Bulgarien diese wirtschaftlichen Probleme stärker zu Tage als in <strong>de</strong>n<br />
vergleichbaren an<strong>de</strong>ren Beitrittsstaaten <strong>de</strong>r Region. Das lag vor allem am mangeln<strong>de</strong>n politischen Willen<br />
durchgreifen<strong>de</strong> Umstrukturierungen einzuleiten. Erst unter <strong>de</strong>m Druck <strong>de</strong>r <strong>EU</strong> wur<strong>de</strong>n Reformen in Angriff<br />
genommen, die einen Aufschwung mit Wachstumsraten <strong>de</strong>s Bruttoinlandsprodukts um rund sechs Prozent<br />
brachten. Die größten ökonomischen Probleme im vergangenen Jahrzehnt waren die hohe Inflationsrate und<br />
<strong>de</strong>r neben Rumänien niedrigste Kaufkraftstandard <strong>de</strong>r Bevölkerung von allen Staaten Mittel- und Osteuropas<br />
(BIP pro Kopf im Vergleich zum <strong>EU</strong>-Durchschnitt = 38 %). Die zehn Regionen mit <strong>de</strong>m niedrigsten<br />
Bruttoinlandsprodukt liegen alle in Bulgarien und Rumänien. Ein Grund für <strong>de</strong>n niedrigen Kaufkraftstandard<br />
sind die extrem niedrigen Löhne. Darüber hinaus hat Bulgarien neben Rumänien die geringste<br />
Arbeitsproduktivität aller mittel- und osteuropäischen Län<strong>de</strong>r. Ein weiteres Dauerproblem stellt die<br />
Landwirtschaft dar. Sie ist ineffizient und erwirtschaftet auch wegen <strong>de</strong>r Überbeschäftigung zu wenig Ertrag.<br />
Der Fortschritt scheint über <strong>de</strong>n Agrarsektor hinweg zugehen. Insgesamt lei<strong>de</strong>t das bulgarische<br />
Wirtschaftsleben unter einer Gemengelage aus verschleppten Reformen, Bürokratismus, Zentralismus und<br />
Korruption, die die Mo<strong>de</strong>rnisierung nachhaltig hemmen. Die von Bulgarien zugesagten Anstrengungen<br />
wer<strong>de</strong>n überwacht. Die <strong>EU</strong> will sicherstellen, dass bei <strong>de</strong>r Verteilung <strong>de</strong>r Milliar<strong>de</strong>n aus <strong>de</strong>m <strong>EU</strong>-Haushalt<br />
organisatorisch und personell gewährleistet ist, dass die Mittel nicht in falschen Hän<strong>de</strong> geraten.<br />
- 67 -