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Basisdaten Polen Estland Lettland Litauen Fläche: 312.678 km² 42.227 km² 64.597 km² 65.301 km² Einwohnerzahl (2010) 38,2 Mill. 1,3 Mill. 2,2 Mill. 3,3 Mill. Bevölkerung: 98 % Polen 2 % Deutsche, Weißrussen, Ukrainer Staatsform: Parlamentarische Präsidialdemokratie 65 % Esten 28 % Russen 7 % Ukrainer, Weißrussen Finnen u.a. Parlamentarische Republik 59 % Letten 32 % Russen 9 % Weißrussen, Ukrainer u.a. Parlamentarische Republik 84 % Litauer 6 % Russen 6 % Polen 4 % andere Parlamentarische Republik Hauptstadt: Warschau Tallinn (Reval) Riga Vilnius (Wilna) Bruttoinlandsprodukt 2010: 310 Milliarden € 14 Milliarden € 19 Milliarden € 28 Milliarden € Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf 2010 in jeweiliger Kaufkraft: 15.200 € 15.900 € 12.600 € 14.200 € Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung 2010: Durchschnitt EU der 27 = 100 62 % 65 % 52 % 58 % Wachstumsrate 2010: 3,5 % 2,4 % - 0,4 % 0,4 % Inflationsrate Ende 2010: 2,6 % 5,0 % 1,7 % 2,5 % Arbeitslosigkeit Mai 2011: 9,2 % 13,8 % 16,2 % 16,3 % - 62 -
Tschechien, Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien Sie sind Vertreter dieser mittel- bzw. südosteuropäischen Länder. Tschechien, die Slowakei und Ungarn sind seit dem 1. Mai 2004, Rumänien und Bulgarien seit dem 1. Januar 2007 Mitglied der Europäischen Union. Die Tschechische Republik ist zusammen mit der Slowakischen Republik am 1. Januar 1993 aus der tschechoslowakischen Föderation hervorgegangen. Von allen neuen EU-Staaten sind die Bürger Tschechiens vielleicht die EU-skeptischsten. Vom früheren EU-Erweiterungskommissar Verheugen stammt der Ausspruch: "Wenn es einen Nobelpreis für Skeptizismus gäbe, würden ihn die Tschechen jedes Jahr erhalten.“ In Tschechien stand man der Mitgliedschaft in der EU eher reserviert gegenüber: Man erkannte deren Notwendigkeit zwar an, begrüßte sie aber dennoch nicht überschwänglich. Der heutige Staatspräsident Vaclav Klaus gab vielleicht das beste Beispiel für diese Haltung, als er sich vor der Volksabstimmung zum geplanten EU-Beitritt weigerte, eine Empfehlung für den Beitritt auszusprechen, den die Tschechen dann wie beiläufig billigten: Zwar stimmten über drei Viertel dafür, dies allerdings bei einer Wahlbeteiligung von lediglich 55%. Wesentlich motivierter ging das Land an den Beitritt zur NATO heran, der bereits am 12.3.1999 vollzogen wurde (Slowakei 29.3.2004) und in den Augen vieler Tschechen schon allein deswegen nötig war, um das Staatsschiff endgültig im Hafen des Westens festzumachen. Viele Politiker und Bürger sehen in der EU im wesentlichen einen Bund souveräner Nationalstaaten, mit der die wirtschaftliche Aufholjagd nach 40 Jahren sozialistischer Planwirtschaft leichter betrieben werden kann, oder um noch einmal Vaclav Klaus zu zitieren: „Der EU-Beitritt bedeutet einen wesentlichen Souveränitätsverlust, der durch etwas aufgewogen werden muss.“ Dieses „etwas“ sind die Teilnahme am EU-Binnenmarkt mit all seinen Handelsvorteilen und die Zuschüsse für die notwendige Modernisierung des Landes. Während Deutschland und Frankreich (sowohl Regierung wie Opposition) die EU mindestens perspektivisch als Bundesstaat sehen, der dann auch in der Außen- und Sicherheitspolitik mehr und mehr Zuständigkeiten von den Nationalstaaten übertragen bekäme, ist dies für Staatspräsident Klaus unvorstellbar: „Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU ist unnötig. Der Versuch einer Gleichschaltung (der EU- Staaten) kann nicht erwünscht sein.“ erklärte er in einem Interview vom Mai 2003 Für Klaus gibt es keine eindeutig definierten „europäischen Interessen in der Außenpolitik“ und damit auch keine Notwendigkeit für die EU, sich einen europäischen Außenminister zuzulegen. Erst recht gilt dies für das Gebiet der Sicherheitspolitik, wo er im Streben nach Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit zwischen den EU- Staaten, wie sie besonders von Deutschland und Frankreich gefordert wird, einen gewissen Versuch sieht, „die NATO und die transatlantischen Bindungen zu schwächen und aus der EU eine Art Gegengewicht zu den USA zu machen.“ Auch dies sei seiner Meinung nach „unnötig“. Zwar hat der Staatspräsident nach der tschechischen Verfassung überwiegend repräsentative Aufgaben und kann der Regierung keine Vorgaben machen, doch steht Klaus mit dieser Meinung keineswegs isoliert da. Wenn man die Geschichte der im europäischen Vergleich jungen Republik genauer ansieht, versteht man, warum die Tschechen insgesamt sehr viel reservierter als z.B. die westeuropäischen Nachbarn Deutschland und Österreich der europäischen Einigungsidee gegenüberstehen. • Bereits 20 Jahre nach ihrer Gründung 1918 - ermöglicht durch die Auflösung der Donau-Monarchie Österreich-Ungarn - musste die erste tschechoslowakische Republik im Zuge des Münchner Abkommens von 1938 zwischen Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland das Sudetenland an das Deutsche Reich abtreten; damit verlor die Tschechoslowakei nicht nur wirtschaftlich wichtige Gebiete, sondern war, im Stich gelassen von ihren westeuropäischen Verbündeten Frankreich und Großbritannien, weiteren Gebietsgelüsten Hitlers schutzlos ausgeliefert. Als Hitler im Frühjahr 1939 sich daran machte, die „Rest-Tschechei“ ebenfalls in sein „Tausendjähriges Reich“ einzugliedern, war an eine militärische Gegenwehr überhaupt nicht mehr zu denken. Mit der Drohung, Prag durch die Luftwaffe dem Erdboden gleichzumachen, erpresste Hitler vom tschechoslowakischen Staatspräsidenten die Zustimmung zum Einmarsch der deutschen Wehrmacht in Böhmen und Mähren. • 1948, nur wenige Jahre nach der Wiedererlangung der Souveränität 1945, kam es zur Machtübernahme der Moskau-treuen Kommunistischen Partei. 40 Jahre lang existierte das Land, von Westeuropa durch den „Eisernen Vorhang“ getrennt, nur pro forma unabhängig. • 1968 leisteten Millionen Bürger in der Tschechoslowakei zivilen Widerstand gegen die „sozialistische Bruderhilfe“, der Invasion der Staaten des Warschauer Pakts, mit der der Versuch, dem "Sozialismus ein menschliches Antlitz" zu geben, gewaltsam beendet wurde. Im Bewusstsein der Menschen hatte der Westen das Land beim Versuch, einen selbständigen Weg zu gehen, erneut im Stich gelassen, auch wenn es objektiv keine realistische Möglichkeit des Eingreifens von Seiten der USA und Westeuropa gegeben hatte, ohne einen dritten Weltkrieg zu riskieren. Erst nach der „samtenen Revolution" von 1989 kam eine demokratische Bewegung an die Regierung. Seit dem 1.1.1993 bilden Tschechen und Slowaken zwei unabhängige Republiken, die selbstbewusst auftreten und den "Großen" in der europäischen Familie auf gleicher Augenhöhe begegnen wollen; die Idee einer teilweisen Aufgabe nationaler Zuständigkeiten in der Außen- und Sicherheitspolitik zugunsten Brüssels kommt vielen politisch Verantwortlichen und Bürgern wie ein erneuter Versuch eines Diktats von außen vor. - 63 -
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