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B. 1 - Gründe für eine Erweiterung der EU:
Seit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaften (EWG) 1957 durch die Römischen Verträge mit
damals sechs Staaten gab es von 1973 bis 2007 mehrere Erweiterungsrunden. Die Idee der europäischen
Integration und ihre Umsetzung in der Gründung der EWG hat zu einer Überwindung des Hegemonialstrebens
(Hegemonie = Vorherrschaft) einzelner Staaten geführt und eine völlig neue Ordnung in Europa entstehen
lassen.
Die Idee der EWG bzw. EU war und ist, die vitalen wirtschaftlichen und politischen Interessen ihrer Mitglieder so
eng zu verflechten, dass alle gleichermaßen profitieren. Diese Idee der "europäischen Integration" hat sich
bisher in allen bisherigen Erweiterungsrunden als erfolgreich erwiesen.
• Nach den zwei Phasen der Osterweiterung von 2004 und 2007 und mit der Aufnahme weiterer Länder aus
Ost- bzw. Südosteuropa würde zum ersten Mal in der Geschichte die tatsächliche Vereinigung aller
europäischen Staaten ihrer Verwirklichung näher kommen.
• Um uns herum wird der "vertraute Raum" ausgedehnt, in dem wir uns wie in den jetzigen EU-Mitgliedstaaten
frei bewegen, niederlassen, handeln und wirtschaften können.
• Schließlich können Frieden und Stabilität in Osteuropa und Südosteuropa langfristig gesichert werden und
die jungen Demokratien in den Reformstaaten sich ungefährdet weiterentwickeln. Als Beispiel möge die
Ukraine dienen, die mit einem Beitritt zur EU weitaus bessere Chancen hätte, ihre Demokratie nachhaltig zu
festigen. Auf der anderen Seite eröffnet sich über die Aufnahme des westlichen Balkanstaats Kroatien und
anderer ehemaliger jugoslawischer Republiken für die EU die Chance, mit ihrem dann gestärkten Einfluss die
Balkanregion insgesamt zu stabilisieren
B. 2 – Die Europäische Schnelle Eingreiftruppe
Bislang verfügt die EU über keine eigene Militärorganisation. Eine Reihe von kriegerischen
Auseinandersetzungen nach dem Zerfall der früheren Bundesrepublik Jugoslawien hatte aber gezeigt, dass
sowohl die EU als Gemeinschaft als auch die größeren europäischen Länder für sich nicht in der Lage waren,
ihren "Hinterhof zu bestellen", wie es der damalige US-Präsident George Bush senior zu Beginn des
Balkankonflikts von den Europäern gefordert hatte. Dies lag erstens daran, dass die europäischen
Regierungen sehr unterschiedliche Vorstellungen davon hatten, ob und wie sie auf dem Balkan eingreifen
sollten, zweitens an den fehlenden militärischen Möglichkeiten, denn mobile Eingreifverbände standen
überhaupt nicht zur Verfügung.
Seit dem Schock der Balkankriege und angesichts der wachsenden Bedrohung durch regionale Krisen v.a. in
Afrika ist nunmehr in allen EU-Staaten die Überzeugung gewachsen, dass die EU als Ganzes willens und in der
Lage sein muss, frühzeitig und notfalls mit militärischen Mitteln in Krisen eingreifen zu können - in Europa und
weltweit. Die EU beschloss, auch auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik tätig zu werden und schuf
das Amt des außen- und sicherheitspolitischen Beauftragten, der diese Politik entwickeln und koordinieren
sollte. Er stellte im Juni 2003 den Entwurf einer "gemeinsamen Sicherheitsstrategie für Europa" vor, mit der die
Grundlage für die Aufstellung eigener, mobiler Kampfeinheiten geschaffen wurde.
Diese "Europäische Schnelle Eingreiftruppe" soll vor allem für Einsätze der Vereinten Nationen in
Krisengebieten zur Verfügung stehen - Voraussetzung ist also ein Mandat (Auftrag) des UN-Sicherheitsrats -
und innerhalb von fünf bis zehn Tagen in eine Konfliktregion verlegt werden können. Ihre Hauptaufgabe
bestünde darin, als erste in das Krisengebiet zu gehen und den Weg für eine Friedensmission freizukämpfen.
Sobald Friedens- bzw. Waffenstillstandsvereinbarungen getroffen sind, folgen den EU-Gefechtsverbänden
weitere Unterstützungstruppen sowie gemischte Gruppen aus Polizisten und zivilen Konflikthelfern nach. Die
Eingreiftruppe soll von 2007 an binnen zehn Tagen in einem Radius von 6000 Kilometern eingesetzt und bis zu
vier Monate in den Einsatzgebieten stationiert werden können. Der Lufttransport der Kampfeinheiten erfolgt mit
Militärtransportern des Typs Airbus A400M, der ab 2010 zur Verfügung steht. (Bis dahin muss die EU
Großraumflugzeuge anmieten.) Die Landstreitkräfte sollen durch gemeinsame Luftkampfverbände sowie
Marineeinheiten unterstützt werden; die Eingreiftruppe soll insgesamt 60.000 Mann, 350 Flugzeuge und 80
Schiffe umfassen. Neben militärischen Einsätzen soll sie auch für solche zur humanitären Hilfe bei
Naturkatastrophen und zur Rettung von Europäern bei politischen Krisen in anderen Ländern zur Verfügung
stehen.
Ungeklärt ist allerdings die Frage nach dem Verhältnis zur NATO und den USA. Während die meisten
europäischen Länder, darunter Deutschland und Frankreich, dafür sind, die EU-Truppe unter ein
Oberkommando ausschließlich aus Offizieren der beteiligten Staaten zu stellen und auf die Zusammenarbeit mit
der NATO zu verzichten, sind andere Staaten, darunter Großbritannien und Polen, gegen eine Abkoppelung von
der NATO; sie sprechen sich für eine Beteiligung von NATO-Offizieren im militärischen Führungsstab der EU-
Truppe aus.
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