Quelle - Zukunft der Arbeit

Baustein 1 Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Diese direkte Kopplung der Regelleistungen an die Löhne hat für beide Seiten Auswirkungen:
1. Je niedriger das Haushaltseinkommen der Beschäftigten, desto niedriger müssen
die Regelleistungen sein, d. h.
je niedriger die Bruttolöhne (z.B. durch untertarifliche Bezahlung, Reduzierung
der Einmalzahlungen, Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnausgleich, Einstiegstarife,
usw.)
je höher die Lohnsteuern
je höher die Sozialversicherungsabgaben
je niedriger das Wohngeld
je niedriger das Kindergeld ist,
desto niedriger sind die Regelsätze.
Umgekehrt: je höher das Haushaltseinkommen der Beschäftigten, desto höher die
Regelsätze.
2. Je niedriger die Regelleistungen, desto niedriger die Haushaltseinkommen der Beschäftigten,
d. h.
die Grundsicherungshöhe der Regelleistung bestimmt das steuerliche Existenzminimum
je mehr Menschen, die Grundsicherung beziehen, gezwungen werden, Billigjobs
zu machen ,desto mehr werden diese zunehmen
je billiger sie sind, desto mehr werden sie gegenüber „teureren“ Beschäftigten
bevorzugt werden
je niedriger die Grundsicherungssätze sind, desto weniger Beschäftigte werden
ergänzende Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende bekommen.
3. Druck auf diejenigen, die Grundsicherung beziehen, zu Niedriglöhnen zu arbeiten:
Zumutbar ist jede Arbeit, die nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt.
Wer Grundsicherung bezieht, muss sich je nach Behörde und Sachbearbeitung
fünf bis dreißig mal im Monat um eine Arbeit bewerben (sog. Bewerbungszwang).
Dieses, obwohl es nur maximal 260 Euro Erstattung für Bewerbungskosten
pro Jahr gibt (eine Bewerbung kostet ca. fünf Euro)
Bei Weigerung eine zumutbare Arbeit aufzunehmen bzw. sich entsprechend zu
bewerben, wird die Grundsicherung zuerst gekürzt, dann ganz eingestellt. Bei
Jugendlichen unter 25. Jahren wird die Zahlung sofort eingestellt.
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