Jahresblick 2007 - Bezirksregierung Münster

20
Dezernat 14 - Informations - und Kommunikations -Technik
IT ersetzt Behördengänge
Neues Online-Verfahren für GEZ-Befreiung einfach und kostengünstig
Lästige Behördengänge und umständliche Beantragungswege
für Gebührenbefreiungen sind
in Zukunft überflüssig. Das zeigt ein IT-Verfahren,
das die Bezirksregierung und das GGRZ
Münster für den Bereich Soziales und für die
Arbeitsverwaltung in ganz Nordrhein-Westfalen
realisiert haben.
Mehr als eine Viertel Millionen Menschen in Nordrhein-
Westfalen sind aus gesundheitlichen Gründen von den
Rundfunkgebühren befreit und besitzen dafür das Merkzeichen
„RF“ in ihrem Schwerbehindertenausweis. Die
gesundheitlichen Voraussetzungen hierfür werden durch
das zuständige Versorgungsamt festgestellt. Bisher wurde
dem Betroffenen für den Nachweis gegenüber der
GEZ (Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen
Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland)
eine Bescheinigung ausgestellt und mit dem Dienstsiegel
versehen. Anschließend musste jeder Antragsteller
das Schriftstück auf dem Postweg an die GEZ schicken.
Dort wurden die Daten bisher für die weitere Bearbeitung
per Hand erfasst. Ein umständlicher und teurer
Vorgang.
Dass das auch viel schneller und kundenfreundlicher
geht, beweist ein Pilotprojekt für ein elektronisches Verfahren,
das die Bezirksregierung Münster in Kooperation
mit dem GGRZ MS (Gemeinsames Gebietsrechenzentrum
Münster) und der GEZ entwickelt hat. Damit
erhält die GEZ die Daten jetzt direkt online und kann
die Anträge auf Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht
aus gesundheitlichen Gründen ohne
Verzögerungen bearbeiten.
Von der elektronischen Übermittlung der Daten
zwischen der GEZ und der Versorgungsverwaltung
NRW profitieren beide Seiten, die Schwerbehinderten
und die Gebühreneinzugszentrale:
Die landesweit rund 500.000 Antragsteller
pro Jahr müssen keine Originalunterlagen
wie Bescheide oder Ausweise mehr an die GEZ
versenden und erhalten den GEZ-Bescheid
schneller. Die GEZ muss diese Unterlagen nun
nicht mehr zurücksenden und spart nicht nur
Sach- und Personalkosten ein, sondern jährlich
auch Portokosten in Höhe von rund 40.000 Euro.
Bisher ist ein Projekt zur automatisierten Übermittlung
von Schwerbehindertendaten hierzu
lande einmalig. Die GEZ beabsichtigt schon jetzt, dies
auch in andere Bundesländer und auf vergleichbare Projekte
auszuweiten. Unter den Fachleuten heißt das Verfahren
ELANBF (Elektronische Antragsbearbeitungsunterstützung
für Befreiungen).
Kontakt: Elmar Wimber