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Jahresblick 2007 - Bezirksregierung Münster

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Rechtssichere Genehmigungen<br />

Bei der unternehmerischen Bewertung spielte auch die<br />

zeitliche Umsetzung der Projekte und die damit verbundenen<br />

immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren<br />

eine Rolle. Damit stand die Leistungsfähigkeit<br />

der <strong>Bezirksregierung</strong> im Genehmigungsmanagement<br />

im Blickpunkt und - im Standortvergleich - auch auf dem<br />

Prüfstand. Für die vielschichtigen Anlagenanpassungen<br />

hat die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> als Genehmigungsbehörde<br />

immissionsschutzrechtlich tragfähige Entscheidungen<br />

nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz getroffen.<br />

Ein Benchmarking der Unternehmen stellt fest,<br />

dass die <strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> komplexe Genehmigungsverfahren<br />

(siehe Schaubild) rechtssicher und<br />

hinsichtlich Aufwand und Zeitbudget kalkulierbar gestaltet<br />

und abwickelt.<br />

Das Beispiel zeigt: Entgegen oft vorherrschender Vorurteile<br />

über Hemmnisse im Genehmigungsverfahren bei der<br />

Diskussion um die „Standortsicherung Deutschland“,<br />

werden die Entwicklungsbedingungen<br />

von Gewer-<br />

be und Industrie nicht erschwert.<br />

Eine gute Arbeitsbeziehung<br />

zwischen den<br />

Unternehmen und der Genehmi-gungsbehörde<br />

hilft,<br />

die Zeitspanne für das komplexeGenehmigungsverfahren<br />

zu verkürzen.<br />

Intern<br />

Soziales<br />

Finanzen<br />

Sicherheit<br />

Umwelt<br />

Wirtschaft<br />

Bildung<br />

Entwicklung<br />

Im Rahmen der Industrieanlagen-Zulassung legt die<br />

<strong>Bezirksregierung</strong> <strong>Münster</strong> Wert darauf, den Betrieben<br />

auf der Grundlage der gesetzlichen Möglichkeiten optimale<br />

Rahmenbedingungen für unternehmerische Entscheidungen<br />

und Investitionen zu bieten. Sie unterstützt<br />

die Sicherung und den Ausbau bestehender Standorte<br />

sowie die Ansiedlung neuer Unternehmen. Die <strong>Bezirksregierung</strong><br />

leistet damit auch einen wichtigen Beitrag<br />

zur Lösung arbeitsmarktpolitischer Probleme. An<br />

den Nahtstellen zwischen Unternehmen, Behörden und<br />

Öffentlichkeit sind allerdings noch Verbesserungen möglich.<br />

Eine intensive Öffentlichkeitsarbeit kann helfen,<br />

Bedenken gegen den Betrieb von Anlagen in der Nachbarschaft<br />

abzubauen und ein gutes Klima zwischen Industrie<br />

und Öffentlichkeit zu schaffen. Vertrauensvoller<br />

und vor allem kooperativer Umgang zwischen einem<br />

Anlagenbetreiber, der Öffentlichkeit und den Behörden<br />

schafft Freiräume.<br />

Kontakt: Dipl.-Ing. Wilhelm Terfort<br />

Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz<br />

Antragsteller<br />

Evtl. Gutachter zu<br />

Einzelfragen<br />

Beratung<br />

Antrag<br />

Entscheidung<br />

Bekanntmachung<br />

Gutachten<br />

Genehmigungsbehörde<br />

Auslegung Auslegung<br />

Einwändungen<br />

Stellungnahmen<br />

Dezernate BR<br />

(51, 52, 53, 54, 55)<br />

Bau-/Planungsbehörde<br />

Feuerwehr<br />

LANUV<br />

Landschaftsschutz<br />

StAfA<br />

Wasserbehörde<br />

Weitere Behörden/<br />

Institutionen<br />

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