Jahresblick 2007 - Bezirksregierung Münster

Dezernat 48 - Schulrecht und Schulverwaltung
Schulrecht
Dienstbesprechungen des Schulministeriums im Münsterland
Fragen zur Einrichtung von Grundschulverbünden
standen im Mittelpunkt der jährlichen Dienstbesprechung
„Schulrecht“ des Schulministeriums
mit den Dezernaten 48 der Bezirksregierungen,
diesmal in Münster. Nach dem Willen des Gesetzgebers
sollen kleine Grundschulen mit grösseren
Grundschulen in einem Grundschulverbund
zusammengeführt und als Teilstandorte
fortgeführt werden, um so kleine Grundschulstandorte
zu sichern.
Der Grundschulverbund ist eine Schule mit verschiedenen
Standorten, mit einer Schulleitung und einem
Lehrerkollegium und ist somit im Hinblick auf die Unterrichtsversorgung
flexibler als eine kleine Schule. Damit
hat der Gesetzgeber einen Ausgleich zwischen einer
wohnortnahen Beschulung und einer wirtschaftlichen
Unterrichtsversorgung geschaffen.
Grundschulempfehlung
Die Empfehlung der Grundschule für die weiterführenden
Schulformen war ein weiteres wichtiges Thema.
Die Grundschulempfehlungen haben jetzt gegenüber
den früheren Regelungen ein höheres Maß an Verbindlichkeit.
Wollen Eltern ihr Kind entgegen der Grundschulempfehlung
an einer weiterführenden Schule anmelden,
wird im Rahmen eines sogenannten Prognoseunterrichtes
geprüft, ob das Kind aufgrund seines Leistungspotentials
doch für diese Schulform geeignet ist.
In der Besprechung wurde einvernehmlich geklärt, dass
dieses Verfahren auch für den Besuch einer privaten
Ersatzschule gilt, um die Gleichwertigkeit der Abschlüsse
zu den öffentlichen Schulen zu sichern.
Ersatzschulfinanzierung
Intern
Soziales
Finanzen
Sicherheit
Umwelt
Wirtschaft
Bildung
Entwicklung
Die Neuentwicklungen in den Bereichen Ersatzschulrecht
und Ersatzschulfinanzierung wurden in einer Tagung
des Schulministeriums mit den Bezirksregierungen
in der Baumbergestadt Billerbeck erörtert und abgestimmt.
Für problematische Einzelfälle und Sonderfragen
wurden gemeinsam mit dem Schulministerium Lösungswege
gesucht. Dies ist für ein landeseinheitliches Vorgehen
bei der Ersatzschulfinanzierung unerlässlich.
Ein Themenschwerpunkt war die Einführung des neuen
Tarifvertrages der Länder, der auch für die angestellten
Lehrkräfte der Ersatzschulen gilt. Die Dezernate 48 der
Bezirksregierungen müssen im Rahmen der Refinanzierung
der Personalkosten der Lehrer an Ersatzschulen
die von den Ersatzschulträgern vorgenommenen Eingruppierungen
und Überleitungen ihrer Lehrkräfte in das
neue Tarifsystem prüfen und jeweils die Refinanzierungszusage
erteilen.
Kontakt: Martin Holtmann gen. Niehues
Martin Risse
71