Leunaer Stadtanzeiger - Ausgabe 06/11 - Stadt Leuna

Leunaer Stadtanzeiger
Wiederwahl von Jürgen Seifert, Ortsbürgermeister
von Horburg-Maßlau
In der letzten Stadtratssitzung am 26. Mai wurde die Wiederwahl
von Jürgen Seifert (Mitte) als Ortsbürgermeister von Horburg-Maßlau
vom Stadtrat Leuna bestätigt. Wolfgang Meisel (l.),
Vorsitzender des Stadtrates, und Dr. Volker Stein (r.), Stellvertretender
Bürgermeister, übergaben ihm hierzu die Ernennungsurkunde
sowie einen Blumenstrauß.
Neue Seniorenbeauftragte der Stadt Leuna
In der letzten Stadtratssitzung am 26. Mai wurde Margit Schmidt
(Mitte) als neue Seniorenbeauftragte der Stadt Leuna vom Stadtrat
bestellt.
Bericht über die öffentliche/nichtöffentliche
Beratung des Ausschusses Bau,
Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt
am 07.06.2011
I. Öffentlicher Teil
1. Festlegung- und Protokollkontrolle
Das Protokoll der Beratung vom 03.05.11 wurde ohne Änderungen
bestätigt.
2. Vorstellung der Bebauung des Geländes der ehem. Gärtnerei
an der Uferstraße
Der potenzielle Investor und sein beauftragter Architekt
stellen die mögliche Bebauung des Geländes vor. Es sollen
sechs Gebäude gebaut werden, analog der Bebauung Uferstraße,
Hockergasse, An der Gärtnerei. Die Bebauung liegt
innerhalb der Festsetzungen des für diesen Bereich gültigen
Bebauungsplans.
5 | Nr. 6/2011
Im Ausschuss gab es Zustimmung zu dieser Bebauung.
Baubeginn könnte noch 2011 an der Hockergasse sein.
3. Abwägung und Satzung zum Bebauungsplan Nummer 5 der
Stadt Leuna (Methanolanlage, Ortschaft Spergau) 1993 hat
der Gemeinderat Spergau den Aufstellungsbeschluss für
diesen B-Plan gefasst. Bis 2011 wurden viele Gutachten erstellt,
u. a. zu Lärm, Trümmerwurf, Gasausbreitung, mechanischen
Schutzwall.
Zwischenzeitlich sind vielfältige Maßnahmen an der Methanolanlage
(Pox-Anlage) zur Erhöhung der Anlagensicherheit,
der Lärmabsenkung realisiert worden. Auch die Wohnbebauung
wurde innerhalb eines 300-m-Streifens zwischen Anlage
und Ortschaft beseitigt und neue Häuser wurden zum Nulltarif
für Spergau errichtet.
Die Mitglieder des Ausschusses empfehlen deshalb dem
Stadtrat, den B-Plan zu beschließen.
4. Hochwasserschutzkonzept der Stadt Leuna
Die vorgelegte Unterlage sollte weiter konkretisiert werden.
- Ordnen der Maßnahmen nach Dringlichkeit
- Terminisierung und Konkretisierung der Kostenschätzungen
- Abteilung von Kontrollmechanismen für Maßnahmen mit
Verantwortlichkeiten außerhalb der Stadt Leuna
Vorlage des auch in den Ortschaftsräten diskutierten Konzeptes
spätestens im August 2011 im Stadtrat zur Beschlussfassung
5. Bauanträge
Zustimmung zu den Anträgen
- Neubau eines Wohnhauses mit gewerblicher Nutzung,
Bauernstraße
- Neubau EFH „Heiterer Blick“, Günthersdorf
6. Informationen der Verwaltung zu
- Neubau EFH, Bergauenstraße, Horburg
- Erweiterung Autohaus Wölkau
- Photovoltaikanlage auf Wohnhaus in Maßlau
- vorgesehener Fördermittelantrag der Stadt Leuna für das
Programm „Förderung kleinerer Städte und Gemeinden“
- Entwicklung des Grundwasserspiegels am Kiesabbaugebiet
- Erweiterung der lüftungstechnischen Anlage Berufsgenossenschaft
Chemie, Rudolf-Breitscheid-Straße 18, Gebäude
D
- Nutzungsantrag für Tankstelle am Haupttorplatz
- Förderung einer Energieeffizienzuntersuchung mit Bestandserfassung
der Straßenbeleuchtungsanlagen in einigen
Ortschaften durch enviaM
- Um- und Ausbau der Kita in Günthersdorf
II. Nichtöffentlicher Teil
Zu den beiden Sitzungsvorlagen zu Grundstücksangelegenheiten
in der Ortschaft Spergau und der Kernstadt Leuna gab es
grundsätzliche Zustimmung.
Bürkner
Ausschussvorsitzende
Mitteilung des Bündnisses für Leuna (BfL)
Das Bündnis für Leuna (BfL) bietet jeden Dienstag vor der
Stadtratssitzung eine Bürgersprechstunde in der Außenstelle
Günthersdorf, Merseburger Landstraße 38, an.
Folgender Termin ist demnächst vorgesehen:
26.07.2011 15 - 17 Uhr
Weitere Termine werden im nächsten Stadtanzeiger bekannt
gegeben.
Peter Engel
Fraktionsvorsitzender BfL