STEINZEUG Information 2004 - Fachverband Steinzeugindustrie eV

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Blickpunkt EU
schen oder nationalen Emissionsvorgaben
vorlagen und aufgrund
des Ist-Zustands Immissionsprobleme
(schlechterer Gütezustand als
‚gut‘) noch bestehen.
Herausforderungen werden die Gewässermorphologie
und Längsdurchgängigkeit
sein (aber auch
dies gegen den Hintergrund der
vielfachen Bemühungen zur Re-
Ökologisierung von Flüssen), sowie
diffuse Belastungen besonders aus
der Landwirtschaft.
Maßnahmen und Kosten werden
im nächsten Schritt klarzustellen
sein; hier werden zwei Prinzipien
von herausragender Bedeutung
sein:
● die Flexibilität bei der Wahl der
Maßnahmen (das zu erreichende
Ziel ist klar und bindend definiert,
bei den Maßnahmen für dieses Ziel
dagegen herrscht Maßnahmenoffenheit
und -freiheit) und
● die Transparenz des Entscheidungsprozesses
Beide Prinzipien sollen dazu beitragen,
dass für das jeweilige Flussgebiet,
die jeweilige Region, die bestgeeignete
Lösung verwirklicht werden
kann.
Ein wesentlicher Punkt bei der
künftigen Umsetzung sollte
schließlich die bestmögliche
Nutzung von Förderungsinstrumenten
sein, sowohl bei der
Planungs-/Vorbereitungsphase wie
bei der Verwirklichung. Mit der
2003 drastisch reformierten EU-
Agrarpolitik und ihres Förderungsinstrumentariums
[7] ergeben sich
gerade für den ländlichen Raum
umfassend neue Möglichkeiten,
weil nun – als Paradigmenwechsel
zur bisherigen Regelung – Maßnahmen
zur Verwirklichung gesetzlicher
Vorgaben förderungsfähig
sind. Die Mitgliedstaaten werden –
gerade in einer wichtigen Phase
STEINZEUG-Information 2004
der Umsetzung – die Möglichkeit haben, Schwerpunkte z.B. im Gewässerschutzbereich
zu setzen.
Die Arbeit in Internationalen Flussgebietskommissionen (in
Europa derzeit am Rhein einschließlich Mosel und Saar, Donau, Elbe, Oder,
Schelde und Maas) zeigt klare Schwerpunktsetzungen:
● einerseits die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
● andererseits Hochwasservermeidung und Hochwasserschutz [8]
Für Deutschland – im Einzugsbereich einer Vielzahl von europäischen Flussgebieten,
wie Donau, Elbe, Oder, Rhein einschließlich Bodensee, Ems und
Maas – ist grenzüberschreitende Zusammenarbeit vielfach Teil der wasserwirtschaftlichen
Tradition.
Die Bestandsaufnahme nach der Wasserrahmenrichtlinie Anfang 2005 wird
bereits vielfach als gemeinsamer flussgebietweiter Bericht veröffentlicht
werden, im Falle der Donau weit über die bestehenden Grenzen der EU25
hinaus bis ans Schwarze Meer (Abb. 2).
■ Abb. 2: Das Einzugsgebiet der Donau – 817.000 km 2, mit 18 Ländern im Einzugsgebiet das
‚internationalste’ Flussgebiet der Erde.
Europäisches Gewässerschutzrecht – verbindlich im Ziel,
flexibel im Weg
Mit der Wasserrahmenrichtlinie wird ein gemeinsamer Managementrahmen
für alle wasserbezogenen Rechtsvorschriften der EU geschaffen, im
Sinne eines übersichtlicheren und transparenten Vollzugs (Abb. 3). Gleichzeitig
wird schrittweise eine Reihe von älteren Rechtsvorschriften aus den
70er und 80er Jahren aufgehoben.
Die Wasserrahmenrichtlinie ist
● ambitioniert und rechtlich verbindlich beim Ziel