STEINZEUG Information 2004 - Fachverband Steinzeugindustrie eV

cher Gewässer in Europa, von Seen und Flüssen bis zu den Küstengewässern,
zum Nutzen aller europäischen Bürger und der Umwelt verbessert
werden. Neun Mitgliedstaaten – Belgien, Finnland, Deutschland, Italien,
Luxemburg, die Niederlande, Portugal, das Vereinigte Königreich und
Schweden – haben eine letzte schriftliche Mahnung erhalten, in der sie aufgefordert
werden, die notwendigen einzelstaatlichen Rechtsvorschriften zu
erlassen, um der EU-Wasserrahmenrichtlinie zu genügen. Diese Richtlinie
stellt einen Meilenstein im EU-Recht dar und soll eine gute Qualität sämtlicher
Wasserressourcen in der EU auf der Grundlage eines neuen, integrierten
grenzübergreifenden Konzepts für die Wasserwirtschaft sicherstellen.
Sie musste bis Dezember 2003 in nationales Recht umgesetzt werden. Ferner
hat die Kommission Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Portugal,
Spanien und dem Vereinigten Königreich eine erste schriftliche Mahnung
übermittelt, da sie die Frist Dezember 2000 nicht eingehalten haben, die
für die Einrichtung geeigneter Anlagen zur Behandlung von Abwässern aus
Städten und Ballungsgebieten mit über 15.000 Einwohnern festgesetzt
wurde. Eine ungenügende Abwasserbehandlung ist ein Hauptgrund für die
Wasserverschmutzung und stellt eine ernste Gefahr für die menschliche
Gesundheit und die Umwelt dar. Mit diesen Maßnahmen trägt die Kommission
dazu bei, europaweit eine hohe Wasserqualität für die Bürger zu
gewährleisten.
Zu diesen Entscheidungen meinte das für Umwelt zuständige Kommissionsmitglied,
Margot Wallström: „Die Wasserrahmenrichtlinie ist eine der
weltweit ehrgeizigsten Rechtsvorschriften. Mit ihr wird die Qualität unserer
Gewässer verbessert und geschützt – aber eben nur, wenn sie ordnungsgemäß
umgesetzt wird. Ebenso wichtig für die Wasserqualität ist die richtige
Behandlung kommunaler Abwässer, damit sichergestellt ist, dass unsere
Gewässer nicht durch mangelhaft behandelte Abwässer verschmutzt
werden.“
Nichtumsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
Die Wasserrahmenrichtlinie [1] bietet einen Ordnungsrahmen für den
Schutz sämtlicher Gewässer in der Europäischen Union – für Flüsse, Seen,
Küstengewässer, Grundwasser und sonstige oberirdischen Binnengewässer.
Ziel ist es, bis 2015 eine gute Qualität der Wasserressourcen zu erreichen.
Es soll durch eine integrierte Bewirtschaftung der Wassereinzugsgebiete
erreicht werden, da Wassersysteme nicht an Verwaltungsgrenzen Halt
machen. Die Wasserrahmenrichtlinie legt klare Fristen für die einzelnen
Schritte fest, die für eine nachhaltige, integrierte Wasserwirtschaft in
Europa erforderlich sind. Die einzelstaatlichen Vorschriften zur Umsetzung
der Richtlinie mussten bis Dezember 2003 erlassen werden.
Belgien, Deutschland, Italien, Finnland, Luxemburg, die Niederlande, Portugal,
das Vereinigte Königreich und Schweden haben das Verfahren zur
Verabschiedung der notwendigen einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und
deren Mitteilung an die Kommission noch nicht abgeschlossen. Aus diesem
Grund hat die Kommission ihnen letzte schriftliche Mahnungen zukommen
lassen. Durch die Nichtumsetzung dieser wichtigen Richtlinie
enthalten die neun Mitgliedstaaten ihren Bürgern eine bessere Wasserqua-
Blickpunkt EU
lität von Seen, Flüssen und Küstengewässern
vor, auf die diese Anspruch
haben.
Fehlende Abwasserbehandlung
Die Kommission hat Frankreich,
Griechenland, Irland, Italien, Portugal,
Spanien und dem Vereinigten
Königreich erste schriftliche Mahnungen
übermittelt, nachdem sie
bei einer Überprüfung festgestellt
hatte, dass in diesen Mitgliedstaaten
viele Städte und Ballungsgebiete
mit über 15.000 Einwohnern ihre
Abwässer nicht ordnungsgemäß
behandeln. In der EU-Richtlinie
über die Behandlung von kommunalem
Abwasser wurde eine Frist
bis zum 31. Dezember 2000 für die
so genannte Zweitbehandlung [2]
festgesetzt, bevor Wasser aus Städten
und Ballungsgebieten dieser
Größe abgeleitet werden darf.
Die Richtlinie [3] behandelt die
durch kommunales Abwasser verursachte
Belastung durch Nährstoffe,
Bakterien und Viren. Kommunale
Abwässer, die extrem hohe
Nährstofffrachten, insbesondere
Phosphor und Stickstoff, in Flüsse
und Seen einbringen, fördern das
übermäßige Wachstum von Algen
und anderen Formen von Wasserpflanzen.
Dieser als „Eutrophierung“
bekannte Vorgang führt seinerseits
zur Verknappung von Sauerstoff
und bedroht damit die
Überlebensfähigkeit von Fischen,
die Sauerstoff benötigen. Dies kann
auch dazu führen, dass das Wasser
nicht mehr als Trinkwasser geeignet
ist. Die Einleitungen enthalten
möglicherweise schädliche Bakterien
und Viren und können damit
auch die menschliche Gesundheit
gefährden, wenn sie in Gewässer
gelangen, die zum Baden oder zur
STEINZEUG-Information 2004
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