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Das große ABC für`s erste SchuljahrNicht erteilter UnterrichtFällt stundenplanmäßiger Unterricht (Praktika, Abgangs -klassen, Schulfahrten etc.) von Kollegen aus, kann eraktuell für Vertretungszwecke genutzt werden. DieVerrechnung dieses Unterrichtsausfalls mit Mehrarbeitist nur innerhalb des Kalendermonats möglich.UnterrichtskürzungReichen alle diese Maßnahmen nicht aus, kann nurnoch der Unterricht gekürzt werden. Springstundenvon Lehrkräften können für den akuten Vertretungs -be darf genutzt werden. Betroffene müssen also inKauf nehmen, dass sich ihr individueller Stundenplanverändert.Drei Stunden muss jeder …… das hört man schnell im Lehrerzimmer. Doch dieAnordnung von Mehrarbeit ist an enge Voraus -setzungen geknüpft.Wann kann eigentlich Mehrarbeit angeordnetwerden?Dazu sagt das Landesbeamtengesetz (LBG) § 61(1): „Der Beamte ist verpflichtet, ohne Entschädigung überdie regelmäßige Arbeitszeit hinaus Dienst zu tun, wennzwingende dienstliche Verhältnisse es erfordern.“Die Verordnung zu Mehrarbeit im Schuldienst (BASS21-22 Nr.21) konkretisiert, dass Beamte und Ange -stellte im Schulbereich drei Stunden Mehrarbeit imMonat leisten müssen, wenn zwingende dienstlicheVerhältnisse dies erfordern.Mehrarbeit nur bei „zwingendendienstlichen Verhältnissen“Was bedeutet das?Für Zweifelsfragen bei Gesetzesauslegungen sindGerichte zuständig, und in diesem Fall hat das Ober -verwaltungsgericht Münster in einem Urteil festgestellt:„Mehrarbeit kann nur angeordnet werden, wenn dieszur Erledigung wichtiger, unaufschiebbarer Aufgabenunvermeidbar notwendig ist und wenn die Umstände,die die Mehrarbeit erfordern, vorübergehender Natursind und eine Ausnahme gegenüber den sonst üblichenVerhältnissen darstellen. Bildet die Mehrarbeithingegen die Regel, so liegt eine unzulässige Ver länge -rung der regelmäßigen Arbeitszeit vor.“ Legt man dieseDefinition zu Grunde, kann im Schul dienst rechtmäßignur sehr selten Mehrarbeit eingefordert werden.Denn das Erfordernis, Vertretungsunterricht zu erteilen,■■■■ist keine Ausnahme gegenüber den sonst üblichenVerhältnissen, da regelmäßig mit Ausfall von Lehr -kräften infolge Krankheit, Schwangerschaft, Fort bil -dung oder aus weiteren Gründen gerechnet werdenmuss.stellt selten eine wichtige, unaufschiebbare Aufgabedar, die unvermeidbar notwendig erledigt werdenmuss: Eine Mathestunde ist z. B. aufschiebbar, einLöscheinsatz der Feuerwehr nicht. Grundschülermüssen möglicherweise aktuell beaufsichtigt werden.ist in der Regel nicht vorübergehender Natur, da solcherUnterrichtsausfall im langjährigen Durchschnittberechnet werden kann und regelmäßig vorkommt.stellt somit keine Ausnahme gegenüber den sonstüblichen Verhältnissen dar.Natürlich können wir uns auch in denSchulen Aus nahmesituationen vorstellenDie Grippeepidemie erwischt z.B. 1/3 des Kollegiumsoder die Schneekatastrophe hält 10 Kollegen auf derAutobahn fest. Der einzige Physiklehrer der Schulebricht sich ein Bein, nur eine Lehrkraft kann den Unter -richt der 10 Typ B kurz vor dem Abschluss übernehmen,Schulabschlüsse sind gefährdet.Fällt aber Unterricht wegen unzulänglicher Berech -nungs werte oder wegen Fehlens einer Vertretungs -reserve vorhersehbar aus, liegen nach Auffassung derGEW keine zwingenden dienstlichen Verhältnisse vor,die die Einforderung von Mehrarbeit begründen.Es handelt sich um „normale“ Vertretungssituationen,die die Schule mit den Instrumenten, die die Schul auf -sicht zur Verfügung stellt, im Interesse eines geordnetenUnterrichtsbetriebes lösen muss. Und wenn dasnicht ausreicht, kann nur noch Unterricht gekürzt werden.Handlungsmöglichkeiten im KollegiumAlle Schulen sind gefordert, ein Vertretungskonzept zuverabschieden. Dabei hat die Lehrerkonferenz einwichtiges Wort mitzureden. Denn sie entscheidet lautSchulgesetz § 68 über Grundsätze für die Aufstellungvon Stunden-, Aufsichts- und Vertretungsplänen.Dieses Recht sollte die Lehrerkonferenz unbedingtwahrnehmen und Grundsätze erarbeiten.Darin könnte z.B. festgelegt werden, dass zunächstalle anderen Möglichkeiten für Vertretung ausschöpftwerden, bevor Mehrarbeit überhaupt ins Spiel kommt.51