Betriebliche Altersversorgung - PSVaG

die Verzinsung des Kapitalstocks nicht ausreicht, die übernommenen Verpflichtungen
zu decken. Das gleiche gilt für die Direktzusage. Des Weiteren müssen für
die Verwaltung eines betrieblichen Versorgungswerkes entsprechende Ressourcen
bereitgestellt werden.
Angesichts der zunehmenden internationalen Wettbewerbsintensität und des
damit verbundenen Kostendrucks sowie stetig steigender Lohn- und Lohnnebenkosten
verwundert es deshalb nicht, dass insbesondere mittelständische Unternehmen
die auf freiwilliger Basis beruhende betriebliche Altersversorgung entweder
erst gar nicht anbieten oder sukzessive einschränken. Die nachstehende
Grafik zeigt dies überdeutlich:
Auf der anderen Seite gibt es aber
zahlreiche Unternehmen, bei denen
die betriebliche Altersversorgung
eine lange Tradition hat. Diese nehmen
weiterhin erhebliche Anstrengungen
auf sich, um die Versorgung
auf hohem Niveau beizubehalten.
Und dies trotz zahlreicher nachteiliger
Änderungen der gesetzlichen und
steuerlichen Rahmenbedingungen in
den letzten 2 Jahrzehnten. Hierzu
zählen beispielsweise die schrittweise
Erhöhung des Rechnungszinses für
Pensionsrückstellungen von 3,5 auf 6
Prozent, die mangelnde Rückstellungsfähigkeit
der Anpassungsverpflichtungen nach § 16 Betriebsrentengesetz,
steuerliche Einschränkungen bei den Zuwendungsmöglichkeiten für Unterstützungskassen
oder die Verdoppelung des Pauschalsteuersatzes für Direktversicherungen
von 10 auf 20 Prozent.
Gestörtes Vertrauen des Hinzu kam die häufig kritisierte Rechtsprechung des Bundes-
Mittelstands in Gesetzesarbeitsgerichtes, die den im Gesetzgebungsverfahren gefundeverlässlichkeitnen
mühsamen Kompromiss zwischen den Interessen der
Unternehmen und der Arbeitnehmer jeweils zu Lasten der
Unternehmen aushebelte (siehe die extensive Auslegung von
§ 16 Betriebsrentengesetz gegen die Gesetzesmaterialien und den Gesetzeswortlaut).
Diese Rechtsprechung hat das Vertrauen insbesondere des Mittelstandes auf
- 102 - PSVaG 25 Jahre