Betriebliche Altersversorgung - PSVaG

Dr. Hellmut Wißmann,
Präsident des Bundesarbeitsgerichts
Der Pensions-Sicherungs-Verein
– ein Jubilar mit Zukunft
Nicht ohne eine respektvolle Scheu nähert sich
der Arbeitsrechtler dem Recht der betrieblichen
Altersversorgung. Aus der Perspektive des Arbeitsrechts
ist es ein abgelegenes Territorium,
geht es doch nicht um das aktive Arbeitsverhältnis,
sondern um Leistungen und Ansprüche,
die auf die Zeit nach dessen Ende bezogen sind.
Überdies ist das Betriebsrentenrecht eng mit
Steuer-, Versicherungs- und Sozialrecht verflochten
und gilt schon deshalb als schwer
durchschaubar.
Nach ihrer wirtschaftlichen Bedeutung für die
Parteien des Arbeitsverhältnisses führt die betriebliche
Altersversorgung indessen alles andere
als eine Randexistenz. Es wird angenommen,
dass außerhalb des öffentlichen Dienstes fast
jeder zweite Arbeitnehmer zusätzlich über einen Anspruch auf betriebliche
Altersrente verfügt1 . Deren Höhe soll sich im Durchschnitt aller Versorgungsberechtigten
auf monatlich 520 DM belaufen2 . Das Rückstellungskapital, das
sich in deutschen Unternehmen durch unmittelbare Versorgungszusagen angesammelt
hat, wird auf (1994) 277 Mrd. DM beziffert3 Dr. Hellmut Wißmann, Präsident
des Bundesarbeitsgerichts
.
Betriebsrentenrecht als Aufgabe der Rechtsprechung
Für die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung spielt die betriebliche Altersversorgung
eine hervorragende Rolle: Dass ein Senat des Bundesarbeitsgerichts
PSVaG 25 Jahre - 153 -