Beteiligungsbericht der StädteRegion Aachen zum 31.12.2016
Die StädteRegion Aachen legt mit dieser Ausgabe den Beteiligungsbericht zum 31.12.2016 vor. Zu diesem Stichtag gibt sie Auskunft über ihre Beteiligungen in privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Form. Der jährlich fortzuschreibende Beteiligungsbericht gibt einen kompakten Überblick über den Beteiligungsbesitz der StädteRegion und informiert den Leser über - die organisatorisch-rechtliche Struktur der Beteiligungen, - die Besetzung der Organe durch die StädteRegion Aachen und - die stichtagsbezogene wirtschaftliche Lage der Gesellschaften und Zweckverbände. Der Beteiligungsbericht ist inhaltlich angepasst an die Anforderungen gemäß § 117 Gemeindeordnung NRW und wird dem Gesamtabschluss als Anlage beigefügt. Ergänzend zu der grafischen Übersichtsdarstellung der Beteiligungen enthält der Beteiligungsbericht auch eine grafische Darstellung der Vereine, in denen die StädteRegion Aachen Mitglied ist und in deren Gremien sie Vertreterinnen entsendet. Im Bericht sind neben den Beteiligungen in privater Rechtsform auch die nachfolgend genannten öffentlich-rechtlichen Beteiligungen der StädteRegion aufgeführt. - Zweckverband Aachener Verkehrsverbund (AVV) - Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) - Sondervermögen Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen - Chemisches- und Veterinäruntersuchungsamt Rheinland AöR, Aachen - Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung, Aachen - Zweckverband Region Aachen.
Die StädteRegion Aachen legt mit dieser Ausgabe den Beteiligungsbericht zum 31.12.2016 vor. Zu diesem Stichtag gibt sie Auskunft über ihre Beteiligungen in privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Form. Der jährlich fortzuschreibende Beteiligungsbericht gibt einen kompakten Überblick über den Beteiligungsbesitz der StädteRegion und informiert den Leser über
- die organisatorisch-rechtliche Struktur der Beteiligungen,
- die Besetzung der Organe durch die StädteRegion Aachen und
- die stichtagsbezogene wirtschaftliche Lage der Gesellschaften und Zweckverbände.
Der Beteiligungsbericht ist inhaltlich angepasst an die Anforderungen gemäß § 117 Gemeindeordnung NRW und wird dem Gesamtabschluss als Anlage beigefügt. Ergänzend zu der grafischen Übersichtsdarstellung der Beteiligungen enthält der Beteiligungsbericht auch eine grafische Darstellung der Vereine, in denen die StädteRegion Aachen Mitglied ist und in deren Gremien sie Vertreterinnen entsendet. Im Bericht sind neben den Beteiligungen in privater Rechtsform auch die nachfolgend genannten öffentlich-rechtlichen Beteiligungen der StädteRegion aufgeführt.
- Zweckverband Aachener Verkehrsverbund (AVV)
- Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)
- Sondervermögen Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen
- Chemisches- und Veterinäruntersuchungsamt Rheinland AöR, Aachen
- Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung, Aachen
- Zweckverband Region Aachen.
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Verbindungen <strong>zum</strong> Haushalt <strong>der</strong> <strong>StädteRegion</strong> <strong>Aachen</strong> /<br />
Leistungsbeziehungen <strong>der</strong> Beteiligungen untereinan<strong>der</strong><br />
Die <strong>StädteRegion</strong> <strong>Aachen</strong> hat im Haushaltsjahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von 12.986 € an die<br />
IRR GmbH geleistet.<br />
Angaben des Lageberichts zur öffentlichen Zwecksetzung<br />
Aufgaben <strong>der</strong> Wirtschaftsför<strong>der</strong>ung zählen zu den nichtwirtschaftlichen Betätigungen <strong>der</strong> Gemeinde,<br />
die in § 107 Abs. 2 Nr. 3 GO NRW aufgeführt sind.<br />
Die IRR Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH hat ihren Geschäftsbetrieb am 01.04.2014<br />
aufgenommen. Gegenstand des Unternehmens ist die Entwicklung von Leitbil<strong>der</strong>n,<br />
Innovationsstrategien und Handlungskonzepten, um den Strukturwandel im durch die Braunkohle<br />
geprägten Rheinischen Revier zu unterstützen. Die Gesellschafter haben ihre Stammeinlage in voller<br />
Höhe eingezahlt. Das Stammkapital beträgt <strong>zum</strong> <strong>31.12.2016</strong>: 25.000,00 €.<br />
Der Zweck <strong>der</strong> Gesellschaft ist nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet. Die Aufgabenerfüllung <strong>der</strong><br />
IRR GmbH wird im Wege <strong>der</strong> Durchführung öffentlich geför<strong>der</strong>ter Innovationsprojekte finanziert.<br />
Auszug aus dem Lagebericht <strong>der</strong> Gesellschaft<br />
1. Geschäftsverlauf, Lage <strong>der</strong> Gesellschaft und zukünftige Chancen und Risiken<br />
Die IRR Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH hat ihren Geschäftsbetrieb am 01.04.2014<br />
aufgenommen. Gegenstand des Unternehmens ist die Entwicklung von Leitbil<strong>der</strong>n,<br />
Innovationsstrategien und Handlungskonzepten, um den Strukturwandel im durch die Braunkohle<br />
geprägten Rheinischen Revier zu unterstützen. Die Gesellschafter haben ihre Stammeinlage in voller<br />
Höhe eingezahlt. Das Stammkapital beträgt <strong>zum</strong> <strong>31.12.2016</strong> 25.000,00 €. Der Zweck <strong>der</strong><br />
Gesellschaft ist nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet. Die Aufgabenerfüllung <strong>der</strong> IRR GmbH wird<br />
im Wege <strong>der</strong> Durchführung öffentlich geför<strong>der</strong>ter durchgeführt. Die in diesem Projekt anfallenden<br />
Kosten werden - soweit sie för<strong>der</strong>fähig sind - zu 80% durch das Ministerium für Wirtschaft, Energie,<br />
Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW (MWEIMH) sowie den europäischen Fonds für<br />
regionale Entwicklung (EFRE) getragen. Die übrigen 20% werden aus Zuschüssen <strong>der</strong> Gesellschafter<br />
bestritten. Zusätzlich <strong>zum</strong> Projekt „Präventive Transformation“ organisiert die IRR GmbH mit einer<br />
Laufzeit bis Dezember 2018/Januar 2019 das Projekt „Ressourceneffiziente Stadt- und<br />
Industrieregion - Kreislaufwirtschaft Bauen“. 80 % <strong>der</strong> Kosten trägt das Ministerium für Klimaschutz,<br />
Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW (MKULNV) sowie <strong>der</strong><br />
europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Die übrigen 20% tragen 7 <strong>der</strong> 14<br />
Gesellschafter. Für die nicht-för<strong>der</strong>fähigen o<strong>der</strong> nicht-erstattungsfähigen Kosten gilt eine Regelung<br />
im Gesellschaftsvertrag, wonach die Gesellschafter diese Ausgaben bis zu max. 25.000 Euro<br />
decken. Somit sind die durch die IRR GmbH durchgeführten Projekte grundsätzlich vollumfänglich<br />
refinanziert. Dem Gesellschaftsvertrag entsprechend werden die Projekte in <strong>der</strong> internen<br />
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