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Beteiligungsbericht der StädteRegion Aachen zum 31.12.2016

Die StädteRegion Aachen legt mit dieser Ausgabe den Beteiligungsbericht zum 31.12.2016 vor. Zu diesem Stichtag gibt sie Auskunft über ihre Beteiligungen in privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Form. Der jährlich fortzuschreibende Beteiligungsbericht gibt einen kompakten Überblick über den Beteiligungsbesitz der StädteRegion und informiert den Leser über - die organisatorisch-rechtliche Struktur der Beteiligungen, - die Besetzung der Organe durch die StädteRegion Aachen und - die stichtagsbezogene wirtschaftliche Lage der Gesellschaften und Zweckverbände. Der Beteiligungsbericht ist inhaltlich angepasst an die Anforderungen gemäß § 117 Gemeindeordnung NRW und wird dem Gesamtabschluss als Anlage beigefügt. Ergänzend zu der grafischen Übersichtsdarstellung der Beteiligungen enthält der Beteiligungsbericht auch eine grafische Darstellung der Vereine, in denen die StädteRegion Aachen Mitglied ist und in deren Gremien sie Vertreterinnen entsendet. Im Bericht sind neben den Beteiligungen in privater Rechtsform auch die nachfolgend genannten öffentlich-rechtlichen Beteiligungen der StädteRegion aufgeführt. - Zweckverband Aachener Verkehrsverbund (AVV) - Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) - Sondervermögen Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen - Chemisches- und Veterinäruntersuchungsamt Rheinland AöR, Aachen - Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung, Aachen - Zweckverband Region Aachen.

Die StädteRegion Aachen legt mit dieser Ausgabe den Beteiligungsbericht zum 31.12.2016 vor. Zu diesem Stichtag gibt sie Auskunft über ihre Beteiligungen in privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Form. Der jährlich fortzuschreibende Beteiligungsbericht gibt einen kompakten Überblick über den Beteiligungsbesitz der StädteRegion und informiert den Leser über
- die organisatorisch-rechtliche Struktur der Beteiligungen,
- die Besetzung der Organe durch die StädteRegion Aachen und
- die stichtagsbezogene wirtschaftliche Lage der Gesellschaften und Zweckverbände.

Der Beteiligungsbericht ist inhaltlich angepasst an die Anforderungen gemäß § 117 Gemeindeordnung NRW und wird dem Gesamtabschluss als Anlage beigefügt. Ergänzend zu der grafischen Übersichtsdarstellung der Beteiligungen enthält der Beteiligungsbericht auch eine grafische Darstellung der Vereine, in denen die StädteRegion Aachen Mitglied ist und in deren Gremien sie Vertreterinnen entsendet. Im Bericht sind neben den Beteiligungen in privater Rechtsform auch die nachfolgend genannten öffentlich-rechtlichen Beteiligungen der StädteRegion aufgeführt.
- Zweckverband Aachener Verkehrsverbund (AVV)
- Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)
- Sondervermögen Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen
- Chemisches- und Veterinäruntersuchungsamt Rheinland AöR, Aachen
- Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung, Aachen
- Zweckverband Region Aachen.

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gekürzt. In <strong>der</strong> Vergangenheit war die zweckgerichtete Verwendung <strong>der</strong> pauschal für die<br />

Instandhaltung und Instandsetzung vorgesehenen Investitionskosten nicht nötig. Gerade kurz nach<br />

Neu- o<strong>der</strong> Umbaumaßnahmen waren Instandhaltungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen von<br />

sonstigen Anlagegütern über einige Jahre nicht erfor<strong>der</strong>lich. So konnte man diese Investitionskosten<br />

gewinnerhöhend einstreichen. Damit ist es auch in diesem Bereich nicht mehr möglich, Gewinne zu<br />

erzielen. Bei <strong>der</strong> Realisierung des Gesamtkonzeptes stehen <strong>der</strong>zeit noch die Umgestaltungen<br />

<strong>der</strong> Wohnheime 1 und 2 aus. Zurzeit ist angedacht, das Wohnheim 1 <strong>der</strong>gestalt aufzustocken und zu<br />

erweitern, dass die Pflegeplätze des Wohnheims 2 hier mit integriert werden können. Dadurch<br />

würden Wohnbereiche auf einer Ebene geschaffen, die wie in den Pflegetrakten A und B<br />

wirtschaftlich betrieben werden können. Weiterhin ist die Integration einer Arztpraxis zur besseren<br />

Versorgung <strong>der</strong> Pflegebedürftigen vor Ort denkbar. Durch die Umgestaltung des so frei gewordenen<br />

Wohnheims 2 zu ambulanten Pflegewohngemeinschaften, kann man den durch das<br />

Pflegeneuausrichtungsgesetz von 2012 weiter forcierten Trend zur „Ambulantisierung“ <strong>der</strong> Pflege<br />

Rechnung tragen. Dadurch wäre auch eine Erweiterung <strong>der</strong> Pflegeplätze am Standort des Seniorenund<br />

Betreuungszentrums <strong>der</strong> <strong>StädteRegion</strong> <strong>Aachen</strong> in Eschweiler möglich und würde nicht <strong>der</strong><br />

gesetzlichen Beschränkung <strong>der</strong> vollstationären Pflegeplätze bei einem Haus dieser Größenordnung<br />

entgegenstehen. In 2012 konnte ein größeres Grundstück neben dem Senioren- und<br />

Betreuungszentrum <strong>der</strong> <strong>StädteRegion</strong> <strong>Aachen</strong> in Eschweiler von den Alexianerbrü<strong>der</strong>n aus Münster<br />

zurück gekauft werden. Somit besteht hier eine Entwicklungsreserve. Diese will man nutzen, um<br />

weitere betreute Wohnungen und eine größere Tagespflege mit ca. 25 Plätzen bereitstellen zu<br />

können. Das bestehende Konzept des Betreuten Wohnens mit den kleinen Wohnungen und den<br />

großen Gemeinschaftsräumen findet bei Einzelpersonen einen sehr guten Anklang. Durch die gute<br />

Reputation ist die Nachfrage nach diesen Wohnungen in letzter Zeit stark gestiegen und eine<br />

Warteliste hat sich gebildet. Die Interessenten sind aber überwiegend an größeren Wohnungen in<br />

den Obergeschossen interessiert könnte diese Nachfrage also mit einem neuen Gebäude mit einer<br />

großen Tagespflege und <strong>der</strong> ambulanten Pflege im Erdgeschoss sowie größeren Wohnungen für<br />

Ehepaare in den Obergeschossen befriedigen. Eine Bauvoranfrage dazu wurde bereits in 2013<br />

gestellt und nach Anpassungen positiv beschieden. Diese Baumaßahme wurde in 2015 durch einen<br />

Beschluss des Verwaltungsausschusses auf den Weg gebracht und soll mit Eigenmitteln finanziert<br />

werden. Die Einnahmen könnten nach Abzug <strong>der</strong> Abschreibungen zu einem großen Teil als<br />

Eigenkapitalrentabilität verbucht werden und somit die wegen des GEPA NRW mit seinen<br />

Durchführungsverordnungen im investiven Bereich <strong>der</strong> stationären Pflege rückgängigen Einnahmen<br />

<strong>zum</strong>indest teilweise kompensieren. Ein weiteres Risiko für die wirtschaftliche Entwicklung des<br />

Senioren- und Betreuungszentrums <strong>der</strong> <strong>StädteRegion</strong> <strong>Aachen</strong> in Eschweiler liegt im Bereich <strong>der</strong><br />

Personal- und Sachkosten. In den letzten Jahren handelten die Tarifparteien im öffentlichen Dienst<br />

<strong>zum</strong> Teil ordentliche Tarifsteigerungen aus. Hinzu kommen Einmalzahlungen für alle Mitarbeiter,<br />

Aufstockungen für die Auszubildenden, die Erhöhung des Urlaubs für jüngere Mitarbeiter, die<br />

Erhöhung des Leistungsentgelts und Stufensteigerungen. Im Sachkostenbereich machten sich ganz<br />

beson<strong>der</strong>s die Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln in den letzten Jahren bemerkbar.<br />

Deshalb for<strong>der</strong>t das SBZ regelmäßig zu Pflegesatzverhandlungen auf, um neue Pflegesätze<br />

auszuhandeln, um obige Kostensteigerungen aufzufangen. Durch diese Steigerungen wurde<br />

mittlerweile die Mitte des Preisniveaus <strong>der</strong> <strong>StädteRegion</strong> <strong>Aachen</strong> erreicht. Günstiger als das SBZ<br />

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