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Beteiligungsbericht der StädteRegion Aachen zum 31.12.2016

Die StädteRegion Aachen legt mit dieser Ausgabe den Beteiligungsbericht zum 31.12.2016 vor. Zu diesem Stichtag gibt sie Auskunft über ihre Beteiligungen in privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Form. Der jährlich fortzuschreibende Beteiligungsbericht gibt einen kompakten Überblick über den Beteiligungsbesitz der StädteRegion und informiert den Leser über - die organisatorisch-rechtliche Struktur der Beteiligungen, - die Besetzung der Organe durch die StädteRegion Aachen und - die stichtagsbezogene wirtschaftliche Lage der Gesellschaften und Zweckverbände. Der Beteiligungsbericht ist inhaltlich angepasst an die Anforderungen gemäß § 117 Gemeindeordnung NRW und wird dem Gesamtabschluss als Anlage beigefügt. Ergänzend zu der grafischen Übersichtsdarstellung der Beteiligungen enthält der Beteiligungsbericht auch eine grafische Darstellung der Vereine, in denen die StädteRegion Aachen Mitglied ist und in deren Gremien sie Vertreterinnen entsendet. Im Bericht sind neben den Beteiligungen in privater Rechtsform auch die nachfolgend genannten öffentlich-rechtlichen Beteiligungen der StädteRegion aufgeführt. - Zweckverband Aachener Verkehrsverbund (AVV) - Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) - Sondervermögen Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen - Chemisches- und Veterinäruntersuchungsamt Rheinland AöR, Aachen - Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung, Aachen - Zweckverband Region Aachen.

Die StädteRegion Aachen legt mit dieser Ausgabe den Beteiligungsbericht zum 31.12.2016 vor. Zu diesem Stichtag gibt sie Auskunft über ihre Beteiligungen in privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Form. Der jährlich fortzuschreibende Beteiligungsbericht gibt einen kompakten Überblick über den Beteiligungsbesitz der StädteRegion und informiert den Leser über
- die organisatorisch-rechtliche Struktur der Beteiligungen,
- die Besetzung der Organe durch die StädteRegion Aachen und
- die stichtagsbezogene wirtschaftliche Lage der Gesellschaften und Zweckverbände.

Der Beteiligungsbericht ist inhaltlich angepasst an die Anforderungen gemäß § 117 Gemeindeordnung NRW und wird dem Gesamtabschluss als Anlage beigefügt. Ergänzend zu der grafischen Übersichtsdarstellung der Beteiligungen enthält der Beteiligungsbericht auch eine grafische Darstellung der Vereine, in denen die StädteRegion Aachen Mitglied ist und in deren Gremien sie Vertreterinnen entsendet. Im Bericht sind neben den Beteiligungen in privater Rechtsform auch die nachfolgend genannten öffentlich-rechtlichen Beteiligungen der StädteRegion aufgeführt.
- Zweckverband Aachener Verkehrsverbund (AVV)
- Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)
- Sondervermögen Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen
- Chemisches- und Veterinäruntersuchungsamt Rheinland AöR, Aachen
- Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung, Aachen
- Zweckverband Region Aachen.

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Zu <strong>der</strong> 100 %-igen Tochtergesellschaft <strong>der</strong> MZ GmbH, <strong>der</strong> MZ-Service GmbH, bestehen vielfältige<br />

Leistungsbeziehungen, die in einem Rahmendienstleistungsvertrag, einem<br />

Geschäftsbesorgungsvertrag, einem Mietvertrag, einer Vereinbarung über den Personaleinsatz und<br />

verschiedenen Dienstleistungsverträgen geregelt sind.<br />

Lagebericht <strong>der</strong> Gesellschaft<br />

Gesamtwirtschaftliche und branchenbezogene Rahmenbedingungen<br />

Die demographische Entwicklung mit einer immer älter werdenden Bevölkerung bewirkt seit Jahren<br />

einen Anstieg <strong>der</strong> Ausgaben für das deutsche Gesundheitswesen. Politik und Kostenträger<br />

versuchen, mit restriktiven gesetzlichen Regelungen und Leistungsbegrenzungen im Rahmen <strong>der</strong><br />

Budgetverhandlung dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Dadurch bleibt die wirtschaftliche<br />

Situation <strong>der</strong> Krankenhäuser weiterhin schwierig. Rund ein Drittel <strong>der</strong> Krankenhäuser verzeichnen<br />

am Jahresende einen Verlust. Die angespannte finanzielle Lage <strong>der</strong> Krankenhäuser korrespondiert<br />

mit einem großen Investitionsbedarf. Der Investitionsstau ist in den vergangenen Jahren stetig<br />

gestiegen, da die Bundeslän<strong>der</strong> ihrer Verpflichtung zur Investitionsfinanzierung nicht ausreichend<br />

nachkommen. Nach Schätzungen des Rheinisch- Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung<br />

beläuft sich <strong>der</strong> jährliche Investitionsbedarf <strong>der</strong> Kliniken auf rund 5,3 Mrd. EUR, die Bundeslän<strong>der</strong><br />

finanzieren rund die Hälfte dieses Bedarfs.<br />

Im Bereich des Gesundheitswesens wurde im Jahr 2015 ein Krankenhausstrukturgesetz (KHSG)<br />

verabschiedet mit dem Ziel, die für die Sicherstellung einer gut erreichbaren und qualitativ<br />

hochwertigen Krankenversorgung erfor<strong>der</strong>lichen strukturellen Anpassungsprozesse zu unterstützen.<br />

Mit dem KHSG sollen die Qualitätstransparenz verbessert und umfassende Möglichkeiten geschaffen<br />

werden, um auf Qualitätsdefizite im Rahmen <strong>der</strong> Krankenhausplanung und <strong>der</strong> Vergütung<br />

angemessen reagieren zu können. Zur Stärkung <strong>der</strong> Pflege wurde ein neues<br />

Pflegestellenför<strong>der</strong>programm eingerichtet. Die För<strong>der</strong>ung soll in den Jahren 2016 bis 2018<br />

insgesamt bis zu 660 Mio. EUR betragen, ab dem Jahr 2019 soll die För<strong>der</strong>summe bis zu 330 Mio.<br />

EUR umfassen. Ab dem Jahr 2017 werden die mengenbezogenen Kostenvorteile für Mehrleistungen<br />

in den Verhandlungen auf Krankenhausebene berücksichtigt. Um Anreize zur Mengenausweitung zu<br />

minimieren, wird dieser Fixkostendegressionsabschlag höher ausfallen als <strong>der</strong> bisherige<br />

festgeschriebene Mehrleistungsabschlag.<br />

Laut Krankenhausstatistik 2015 lag die Zahl <strong>der</strong> Krankenhäuser in Deutschland bei 1.956. Die Zahl<br />

<strong>der</strong> vollstationär behandelten Patienten hat sich im Jahr 2015 von 19,1 Mio. auf 19,2 Mio. Patienten<br />

erhöht. Die durchschnittliche Verweildauer konnte auf 7,3 (im Vorjahr 7,4) Tage gesenkt werden. Die<br />

Bettenauslastung lag bei durchschnittlich 7,5 Prozent.<br />

Geschäftsverlauf einschließlich Ergebnisdarstellung<br />

Die Medizinisches Zentrum <strong>StädteRegion</strong> <strong>Aachen</strong> GmbH weist im Geschäftsjahr 2016 einen<br />

Jahresüberschuss in Höhe von +1.453 TEUR aus. Gegenüber dem Vorjahr, das einen Fehlbetrag von<br />

-211 TEUR auswies, verbesserte sich das Jahresergebnis damit um rd. 1.664 TEUR. Das im<br />

Wirtschaftsplan 2016 ausgewiesene Jahresergebnis von rd. 1 Mio. EUR wurde deutlich übertroffen.<br />

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