16.11.2018 Aufrufe

Beteiligungsbericht der StädteRegion Aachen zum 31.12.2016

Die StädteRegion Aachen legt mit dieser Ausgabe den Beteiligungsbericht zum 31.12.2016 vor. Zu diesem Stichtag gibt sie Auskunft über ihre Beteiligungen in privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Form. Der jährlich fortzuschreibende Beteiligungsbericht gibt einen kompakten Überblick über den Beteiligungsbesitz der StädteRegion und informiert den Leser über - die organisatorisch-rechtliche Struktur der Beteiligungen, - die Besetzung der Organe durch die StädteRegion Aachen und - die stichtagsbezogene wirtschaftliche Lage der Gesellschaften und Zweckverbände. Der Beteiligungsbericht ist inhaltlich angepasst an die Anforderungen gemäß § 117 Gemeindeordnung NRW und wird dem Gesamtabschluss als Anlage beigefügt. Ergänzend zu der grafischen Übersichtsdarstellung der Beteiligungen enthält der Beteiligungsbericht auch eine grafische Darstellung der Vereine, in denen die StädteRegion Aachen Mitglied ist und in deren Gremien sie Vertreterinnen entsendet. Im Bericht sind neben den Beteiligungen in privater Rechtsform auch die nachfolgend genannten öffentlich-rechtlichen Beteiligungen der StädteRegion aufgeführt. - Zweckverband Aachener Verkehrsverbund (AVV) - Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) - Sondervermögen Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen - Chemisches- und Veterinäruntersuchungsamt Rheinland AöR, Aachen - Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung, Aachen - Zweckverband Region Aachen.

Die StädteRegion Aachen legt mit dieser Ausgabe den Beteiligungsbericht zum 31.12.2016 vor. Zu diesem Stichtag gibt sie Auskunft über ihre Beteiligungen in privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Form. Der jährlich fortzuschreibende Beteiligungsbericht gibt einen kompakten Überblick über den Beteiligungsbesitz der StädteRegion und informiert den Leser über
- die organisatorisch-rechtliche Struktur der Beteiligungen,
- die Besetzung der Organe durch die StädteRegion Aachen und
- die stichtagsbezogene wirtschaftliche Lage der Gesellschaften und Zweckverbände.

Der Beteiligungsbericht ist inhaltlich angepasst an die Anforderungen gemäß § 117 Gemeindeordnung NRW und wird dem Gesamtabschluss als Anlage beigefügt. Ergänzend zu der grafischen Übersichtsdarstellung der Beteiligungen enthält der Beteiligungsbericht auch eine grafische Darstellung der Vereine, in denen die StädteRegion Aachen Mitglied ist und in deren Gremien sie Vertreterinnen entsendet. Im Bericht sind neben den Beteiligungen in privater Rechtsform auch die nachfolgend genannten öffentlich-rechtlichen Beteiligungen der StädteRegion aufgeführt.
- Zweckverband Aachener Verkehrsverbund (AVV)
- Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)
- Sondervermögen Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen
- Chemisches- und Veterinäruntersuchungsamt Rheinland AöR, Aachen
- Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung, Aachen
- Zweckverband Region Aachen.

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

in Konsequenz eine Überarbeitung des AWK des ZEW. Die daraus resultierende Lenkungsfunktion<br />

von Vorgaben des AWP NRW im Sinne des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers, wird ebenso als<br />

Chance betrachtet wie <strong>der</strong> Aspekt, dass sich weitere Maßnahmen, Aktionen und Ideen zur effektiven<br />

Wie<strong>der</strong>verwendung und -verwertung ergeben, die durch den Drittbeauftragten AWA Entsorgung<br />

GmbH weiterhin umgesetzt werden. Der ZEW setzt damit weiterhin die Vorgaben des am 01.06.2012<br />

in Kraft getretenen Kreislaufwirtschaftsgesetzes und <strong>der</strong> EU-Abfallrahmenrichtlinie im Sinne <strong>der</strong> 5-<br />

stufigen Abfallhierarchie mit Schwerpunkt auf eine Wie<strong>der</strong>verwendung und Verwertung von Abfällen<br />

um. Das geplante WertstoffG wird <strong>der</strong>zeit keinen Einfluss mehr auf die Erfassung und Verwertung<br />

von Wertstoffen durch den ZEW, auch an dessen bestehenden ELC und dem neuen ELC Rurbenden,<br />

nehmen, da dessen Entwurf <strong>der</strong>zeit nicht weiterverfolgt wird. Stattdessen wird zunächst eine<br />

Novellierung <strong>der</strong> Verpackungsverordnung durch die zuständige Behörde vorgenommen. Es ist als<br />

Chance im Rahmen <strong>der</strong> Novellierung <strong>der</strong> GewAbfV zu betrachten, dass die Umsetzung <strong>der</strong><br />

fünfstufigen Abfallhierarchie auch dort sehr fokussiert wurde, mit <strong>der</strong> Folge einer Stärkung des<br />

Recyclings und Intensivierung <strong>der</strong> Verwertung. Die Anfor<strong>der</strong>ungen an eine getrennte Erfassung und<br />

anschließende Wie<strong>der</strong>verwertung sind demnach strenger. Die sog. „Pflichtrestmülltonne“ für<br />

überlassungspflichtige Abfälle aus Gewerbebetrieben bleibt weiterhin Tatbestand <strong>der</strong> GewAbfV.<br />

Gesamtaussage:<br />

Das rechtliche und kalkulatorische Umfeld des ZEW bedingt, dass bestandsgefährdende Risiken nicht<br />

auftreten können. Das Kostendeckungsprinzip gewährleistet einerseits, dass dauerhaft keine<br />

Verluste auftreten, an<strong>der</strong>erseits aber auch ein Gewinnstreben ausgeschlossen ist. Es ist Interesse<br />

und Aufgabe des ZEW, Risiken zu vermeiden, die einen negativen Einfluss auf die Vermögens-,<br />

Finanz- und Ertragslage des ZEW haben. Im Sinne des Gebührenzahlers achtet <strong>der</strong> ZEW auf<br />

Kostenbewusstsein und trägt durch entsprechende Maßnahmen zur Wirtschaftlichkeit und<br />

Gebührenstabilität bei.<br />

Eschweiler, den 6. Februar 2017<br />

Helmut Etschenberg<br />

Verbandsvorsteher des ZEW<br />

56

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!