Beteiligungsbericht der StädteRegion Aachen zum 31.12.2016

Haushaltssatzung; Umlage
Die Haushaltssatzung für den Zweckverband für das Haushaltsjahr 2016 konnte fristgerecht im
Rahmen der Zweckverbandversammlung am 04.12.2015 beschlossen werden. Der Beschluss
beinhaltete die Beibehaltung der Höhe der Umlage für die Verbandsmitglieder in Höhe von 0,03
€/Einwohner, bezogen auf den in der Satzung festgelegten Stichtag für die fortgeschriebene
Bevölkerungszahl je Verbandsmitglied. Die Bevölkerung für das Gebiet des Zweckverbandes wurde
zum Stichtag 31.12.2014 auf 1.056.044 Einwohner festgestellt. Die Umlage, mit der die
Verbandsmitglieder mit den durch andere Erträge nicht gedeckten Aufwendungen belastet werden,
wurde für das Wirtschaftsjahr 2016 in Höhe von 31.681,32 € ermittelt und beschlossen. Die
Genehmigung der Umlage erfolgte durch eine Verfügung der Bezirksregierung, vom 07.04.2016. Die
zugrundliegende Satzung wurde im Amtsblatt der Bezirksregierung unter Nr. 17/2016 vom
02.05.2016 veröffentlicht.
Lehrgangsgeld
Als Grundlage für die Festsetzung des Lehrgangsgeldes für das Wirtschaftsjahr 2016 sind sowohl die
Kosten der voraussichtlich durchzuführenden Lehrgänge und Prüfungen sowie die hieraus
resultierenden Teilnehmerstunden maßgebend. Die Kosten des Lehrgangsbetriebes einschließlich
der Prüfungskosten wurden für das Wirtschaftsjahr 2016 in Höhe von 359.333 € ermittelt. Auf
Grundlage dieser Kalkulation wurden 100.770 Teilnehmerstunden erfasst. Dies bedeutet gegenüber
dem vorangehenden Wirtschaftsjahr eine deutliche Steigerung gegenüber der Vorjahreskalkulation
um 7.416 Teilnehmerstunden bzw. rd. 8 %. Somit konnte das Lehrgangsgeld gegenüber dem
Vorjahresansatz auf 4,20 €/Std./Teiln. zur Erreichung der Kostendeckung reduziert werden (2011:
4,90 €; 2012/2013: 5,10 €/Std.; 2014/2015: 4,50 €/Std.) Für die Ermittlung des Lehrgangsgeldes
wurden zunächst die voraussichtlichen Kosten des Lehrgangsbetriebes herangezogen, die sich zu
einem großen Teil aus den Aufwendungen des Sachkontos 501900 herleiten lassen. Darin sind u.a.
6.302 erteilte Unterrichtsstunden erfasst; darüber hinaus fließen die Kosten für die im Jahr 2016
voraussichtlich geplanten 13 Zwischen- und Abschlussprüfungen incl. der Aufwandsentschädigung
für die Mitwirkung der Mitglieder der berufenen Prüfungsausschüsse ein. Basis für die Kalkulation ist
eine tabellarische Aufstellung der Lehrgänge mit den planmäßig zu erteilenden Unterrichtseinheiten,
den voraussichtlich anfallenden Teilnehmerstunden und den angesetzten Prüfungen. Hieraus leitet
sich die Ermittlung der Prüfungskosten ab, in der alle Parameter (Teilnehmer an der Prüfung,
Aufwendungen für die Erarbeitung und Bewertung von Klausuren, Entschädigung für Erst- und
Zweitkorrektoren sowie Prüfungsausschüsse) erfasst sind. Der Wert der Teilnehmerstunden stellt
jedoch keine kontinuierliche Größe dar. Die Anzahl ist von einer sich jährlich verändernden
Entsendung von Lehrgangsteilnehmern durch die Behörden abhängig. Im Lehrgangsgeld enthalten
sind auch Beträge für die Entschädigung der Leistungen des hauptamtlich beschäftigten sowie der
nebenamtlich tätigen Dozenten im Rahmen des Unterrichts für die Umschulungslehrgänge für das
Berufsförderungswerk (BFW) Düren. Die technische Durchführung und Rechnungslegung für die
Vergütung der nebenamtlichen Dozenten wird durch die Abteilung Düren im Zusammenwirken mit
dem Ausbildungsleiter des BFW bewirkt.
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