Herbst- Einkaufs- Tag (HET) Oelde

Ausland
Platinhersteller
entlässt Streikende
Johannesburg (dpa). Der
größte Platinhersteller der
Welt, Anglo American Platinum,
hat am Freitag 12 000
streikende Minenarbeiter entlassen.
Drei Wochen wilder Arbeitskämpfe
hätten 64 Millionen
Euro Verlust verursacht,
erklärte das Unternehmen.
Großbritannien darf
Imam ausweisen
London (AFP). Der Oberste
Gerichtshof in London hat die
Berufung des radikalen früheren
Imams Abu Hamza gegen
seine Auslieferung an die USA
zurückgewiesen. Er soll dort ein
Terrorcamp errichtet haben und
im Jemen an einer Geiselnahme
beteiligt gewesen sein.
Jordanier fordern
Reformen
Amman (dpa). In Jordanien
sind am Freitag 10 000 Menschen
für Reformen auf die
Straße gegangen. Sie forderten
Verfassungsänderungen, die die
Wahl eines Regierungschefs
möglich machen. Bislang wird
er noch vom König bestimmt.
Abdullah II. hatte am Donnerstag
das Parlament aufgelöst und
Neuwahlen angekündigt.
Kommentare
Zum Grundschul-Ranking
Tests allein bringen nichts
Von unserem Berliner Korrespondenten
RASMUS BUCHSTEINER
Diese Studie ist ein Weckruf. Und es lohnt sich genau zu
schauen, warum Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen
in letzter Zeit zu Abo-Siegern bei Bildungsstudien
avancieren konnten. Was läuft in Deutschlands Süden beziehungsweise
Südosten anders als in NRW, Hessen,
Rheinland-Pfalz, Bremen oder Berlin? Wird dort mehr
und vor allem besser unterrichtet? Die Selbstzufriedenheit,
mit der manche Kultusminister das neue Grundschul-Ranking
zur Kenntnis genommen haben, ist kaum
nachvollziehbar. Insbesondere in den Stadtstaaten sind
die Grundschulen einfach nicht mehr auf Höhe der Zeit.
Auch Länder wie NRW und Hessen mit ihren großen Metropolen
schneiden nicht besonders gut ab.
Das Leistungsgefälle zu Bayern & Co. lässt sich allerdings
nicht allein auf Unterschiede in der Sozialstruktur
der Schüler zurückführen. Gerade in den Städten bildet
sich eine immer größer werdende Gruppe von Problemschülern
heraus: Ungefähr jeder fünfte Viertklässler – viele
davon aus Zuwandererfamilien – erfüllt beim Lesen,
Schreiben und Rechnen noch nicht einmal die Mindestanforderungen.
Vor einigen Jahren bereits hat die Politik
verpflichtende Sprachtests für Vierjährige eingeführt.
Tests allein bringen aber nichts: Sie können nur ein Anfang
sein. Wo sich Defizite offenbaren, sollte noch vor der
Einschulung konsequent gefördert werden. Hier müssen
die Länder endlich ihre Hausaufgaben machen.
Zu Abgeordneten-Nebeneinkünften
Geschickter Zug
Von unserem Berliner Korrespondenten
ANDREAS HERHOLZ
Angriff ist die beste Verteidigung. Peer Steinbrück drohte
gerade in Bedrängnis zu geraten, da befreit sich der
SPD-Kanzlerkandidat mit einem geschickten Zug. Mit der
Prüfung und Veröffentlichung seiner umstrittenen Nebeneinkünfte
verschafft er sich Luft und setzt seine Kritiker
von Union und FDP mit der Forderung nach einer Verschärfung
der geltenden Transparenzregeln für den Zuverdienst
der Parlamentarier unter Druck.
Genau das hatte Schwarz-Gelb zuletzt abgelehnt, was
Union und FDP aber nicht daran gehindert hat, Steinbrück
an den Pranger zu stellen. Der Fall des Merkel-
Herausforderers, dem selbst seine Kritiker keinen Rechtsverstoß
vorwerfen, dürfte Bewegung in eine Reform der
Verhaltensrichtlinien des Bundestags bringen. Für die
Wähler sollte klar erkennbar sein, wes’ Brot ihre Volksvertreter
essen, wieviel davon und wessen Lied sie womöglich
singen. Es geht darum, Interessenkonflikte, Lobbyismus
oder womöglich Korruption bereits im Ansatz zu vermeiden.
Doch können Abgeordnete ohne Nebeneinkünfte,
ohne zweites berufliches Standbein nicht der Idealtypus eines
Politikers sein. Ohne materielle Unabhängigkeit gerade
auch für die Zeit nach der politischen Laufbahn, ohne die
Erfahrungen aus dem Arbeitsalltag wären sie vollends abhängig
von Partei und Fraktion und weitaus ärmer an
wichtigen Voraussetzungen für ihre schwierige Aufgabe.
Asylbewerber
SPD-Kanzlerkandidat
Mehr als 80 Vorträge hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück von 2009 bis 2012 honoriert bekommen.
Darüber will er demnächst genauer Auskunft geben. Bild: dpa
Peer Steinbrück will seine
Nebeneinkünfte offenlegen
Von unserem
Berliner Korrespondenten
ANDREAS HERHOLZ
Berlin (gl/dpa). Plötzlich lenkt
er ein. Peer Steinbrück reagiert auf
die immer lauter werdende Kritik
auch aus den eigenen Reihen an
seinen umstrittenen Nebeneinkünften
und auf den Ruf nach
Transparenz.
„Ich war überrascht, dass man
als Politiker vor Misstrauen nicht
geschützt ist, wenn man sich an
Recht und Gesetz hält“, versichert
der SPD-Kanzlerkandidat noch
einmal, sich an die Bestimmungen
gehalten zu haben.
Dennoch will er jetzt Klarheit
über seine Rednerhonorare schaffen.
„Ich muss nun aber feststellen,
dass nicht ohne Erfolg versucht
wird, aus meinen völlig korrekt angegebenen
Nebeneinkünften Misstrauen
gegen mich zu schüren“,
sagt der Merkel-Herausforderer. Er
kündigt an, in zwei bis drei Wochen
Bundestagsabgeordnete müssen
ihre Nebeneinkünfte bisher zwar
angeben, sofern sie 1000 Euro im
Monat oder 10 000 Euro pro Jahr
übersteigen. Die Höhe der Einkünfte
müssen sie allerdings nur
sehr vage in Stufen von bis zu 3500
Euro, bis 7000 Euro und mehr als
Ein Protestmarsch von Asylbewerbern aus Würzburg hat nach 28 Tagen
und 600 Kilometern Fußweg Berlin erreicht. Den anfangs 20 Demonstranten
hatten sich weitere Asylsuchende und Sympathisanten angeschlossen.
Zentrales Anliegen ist die Abschaffung der Residenzpflicht,
wonach sich die Flüchtlinge nur in einer bestimmten Region aufhalten
dürfen. Auch die Abschaffung von Gemeinschaftsunterkünften und ein
Abschiebestopp stehen auf der Forderungsliste. Bild: dpa
US-Arbeitsmarkt
Rückenwind für Obama
Washington (dpa). Barack Obama
bekommt kurz vor der Präsidentenwahl
überraschenden
Rückenwind vom US-Arbeitsmarkt.
Die Arbeitslosenquote sank
im September auf 7,8 Prozent.
Erstmals seit Obamas Amtseinführung
im Januar 2009 lag die Quote
damit wieder unter acht Prozent.
Herausforderer Mitt Romney
entschuldigte sich derweil für abwertende
Äußerungen über Obama-Wähler.
Der Republikaner hatte
auf einer Spendengala gesagt,
sein Wahlkampf sei nicht auf jene
47 Prozent der Wähler ausgerichtet,
die Obama unterstützten. Diese
seien Sozialschmarotzer. „In diesem
Fall habe ich etwas völlig Falsches
gesagt“, sagte Romney jetzt.
Politik
alles offenlegen zu wollen – Auftraggeber,
Ort und Thema jedes
Vortrags sowie das durchschnittliche
Honorar der bezahlten Vorträge
vor und nach Steuern in den
Jahren 2009 bis 2012. Die jeweilige
Honorarhöhe im Einzelfall will er
aber weiter nicht angeben.
Nach seiner Amtszeit als Bundesfinanzminister
soll Steinbrück
seit 2009 als SPD-Bundestagsabgeordneter
gegen Honorar mehr als
80 Vorträge bei Unternehmen,
Banken und anderen Auftraggebern
gehalten und so schätzungsweise
mehr als eine halbe Million
Euro als Nebeneinkünfte kassiert
haben.
„Heuchlerisch und scheinheilig“
nennt er die Vorwürfe aus den Reihen
von Union und FDP gegen ihn.
Schließlich habe man die geltenden
Transparenzregeln für Bundestagsabgeordnete
erst gegen deren
Widerstand durchsetzen müssen.
Der Mann, der die SPD in die
Bundestagswahl 2013 führen soll,
dreht den Spieß um: „Ich schlage
Hintergrund
7000 Euro einordnen.
Nach Angaben der Organisation
„Abgeordnetenwatch“ haben Bundestagsabgeordnete
seit 2009 mindestens
22,5 Millionen Euro an Nebeneinkünften
erzielt. 192 der 620
Parlamentarier würden zusätzlich
zu ihren Abgeordnetendiäten Ein-
Grenzkonflikt
Syrien feuert erneut
Granate auf Türkei ab
Damaskus/Istanbul (dpa). Im
Grenzkonflikt zwischen der Türkei
und Syrien herrscht wieder Hochspannung.
Nach einem kurzzeitigen
Versuch der Türkei, den Konflikt
zu deeskalieren, schlug am
Freitag erneut eine aus Syrien abgefeuerte
Granate auf türkischem
Gebiet ein. Die türkischen Streitkräfte
erwiderten das Feuer. Der
Vorfall ereignete sich in der Nähe
des Dorfes Asagipulluyazi in der
Provinz Hatay. Auf türkischer Seite
gab es keine Verletzten, meldete die
Nachrichtenagentur Anadolu.
Erst am Mittwoch waren im türkischen
Akcakale nahe der syrischen
Grenze eine Mutter und ihre
vier Kinder von Granaten getötet
worden. Wenige Stunden später
beschoss die Türkei erstmals Ziele
im Bürgerkriegsland Syrien. Bei
Berlin (dpa). Im Bundesvorstand
der Piratenpartei herrscht
offener Streit – im Mittelpunkt
steht der politische Geschäftsführer
Johannes Ponader. „Es gibt
unterschiedliche Vorstellungen,
was Mehrheitsmeinungen bedeuten“,
sagte der stellvertretende
Vorsitzende Sebastian Nerz am
Freitag.
hiermit vor, die Transparenzregeln
des Deutschen Bundestags so zu
verschärfen, dass alle Abgeordneten
auf Heller und Pfennig angeben
müssen, von wem und wofür sie in
welcher Höhe für eine Nebentätigkeit
bezahlt worden sind.“
Ähnlich äußerte sich gestern
SPD-Chef Sigmar Gabriel. Ausnahmen
seien allerdings für Freiberufler
denkbar. Wie Steinbrück
forderte auch Gabriel, die Bestechung
von Abgeordneten unter
Strafe zu stellen.
Die Bundestagsfraktionen planen
derweil offenbar gesetzliche
Änderungen, um die Nebeneinkünfte
transparenter zu machen.
Die Opposition fordert seit längerem
eine Einordnung der Zusatzverdienste
in zehn Stufen. Auch
Union und FDP signalisieren
jetzt ihre Bereitschaft für Änderungen.
FDP-Fraktionschef Rainer
Brüderle räumt ein: „Wir
werden wahrscheinlich diese
Konsequenz miteinander ziehen
müssen.“ Kommentar
künfte erzielen. 126 Abgeordnete
hätten bei der Bundestagsverwaltung
einen Nebenverdienst in der
Höchststufe 3 („über 7000 Euro“)
angegeben. Die meisten davon kamen
aus der Union (77), gefolgt von
FDP (25), SPD (17), Linken (5) und
Grünen (2). (ah/dpa)
den Gegenangriffen starben nach
Informationen des arabischen Senders
Al-Dschasira 34 Menschen.
Der türkische Fernsehsender
NTV berichtete noch vor dem erneuten
Angriff am Freitag, das syrische
Regime habe seinen Truppen
befohlen, ab sofort zehn Kilometer
Abstand von der Grenze zur Türkei
zu halten. Das Internetportal des
Senders schrieb, diese Anordnung
gelte sowohl für die Luftwaffe als
auch für Artillerietruppen.
Die türkische Regierung hatte
nach ihrem Vergeltungsschlag auf
Ziele in Syrien derweil Friedenssignale
ausgesendet. Damaskus weigerte
sich auch zwei Tage nach dem
Granatenangriff auf das türkische
Grenzdorf, die Verantwortung für
den Tod der fünf Zivilisten im
Nachbarland zu übernehmen.
Piraten
Bundesspitze zerstritten
Für eine Klärung gebe es mehrere
Möglichkeiten, notfalls müsse
es personelle Konsequenzen geben,
sagte Nerz mit Blick auf Ponader.
„Wenn man eine Mehrheit
herbeigeführt hat, dann sollten
sich auch alle im Bundesvorstand
daran halten und dies nach außen
einheitlich vertreten. Sonst machen
Absprachen keinen Sinn.“
Samstag, 6. Oktober 2012
Inland
Endlager-Gespräche
vor dem Aus
Hamburg (AFP). Die Verhandlungen
über ein Gesetz zur
Suche nach einem Endlager für
Atommüll stehen offenbar vor
dem Aus. Die Spitzen von SPD
und Grünen sowie mehrere Ministerpräsidenten
hätten ein für
Donnerstag anberaumtes Gespräch
bei Bundesumweltminister
Peter Altmaier (CDU) abgesagt,
berichtete „Spiegel Online“.
Altmaier habe keinen
neuen verhandlungsfähigen Gesetzentwurf
vorgelegt und das
Verhandlungsformat einseitig
verändert, sagte Grünen-
Fraktionschef Jürgen Trittin.
Akten zu Attentat
werden freigegeben
München/Berlin (dpa). Bundeskanzlerin
Angela Merkel
(CDU) will die Behörden-Akten
zum Olympia-Attentat von
1972 in München offenlegen.
Das signalisierte sie in einem
Brief an Bayerns Ministerpräsidenten
Horst Seehofer
(CSU). Angehörige der von palästinensischen
Terroristen getöteten
israelischen Sportler
fordern seit Jahren die Freigabe
der Akten. Merkel zufolge
sollen sämtliche bei den Bundesbehörden
noch vorhandenen
Aktenbestände zum Olympia-Attentat
1972 gesichtet
und so weit wie möglich freigegeben
werden.
Immer mehr Kinder
in Tagesbetreuung
Düsseldorf (lnw). Immer
mehr Kinder in NRW werden
von einer Tagesmutter oder einem
Tagesvater betreut. Wie
das Statistische Landesamt
mitteilte, ist die Zahl der Kinder
in der öffentlich geförderten
Tagespflege im März auf gut
34 000 und damit um 13,6 Prozent
im Vergleich zum Vorjahresmonat
gestiegen. Zugleich
stieg die Zahl des Pflegepersonals
nur um 6,1 Prozent. Auf jeden
Betreuer kamen durchschnittlich
knapp 2,8 Kinder.
Personalie
a Helmut Kohl (82), Altkanzler,
soll auf dem Landesparteitag
der rheinland-pfälzischen
CDU am 20. Oktober in Mainz
für seine langjährige Mitgliedschaft
geehrt werden. Kohl
wolle kommen, falls es die Gesundheit
erlaube, sagte ein
CDU-Sprecher. (dpa)
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Für die Herstellung der „Glocke“ wird Papier mit
bis zu 100% Recycling-Anteil verwendet.