Gutachten - BUND Landesverband Mecklenburg Vorpommern

Gliederung
A) Gutachtensfragen und Sachverhalt Seite 2
B) Planfeststellungspflichtigkeit des Abtragens und Verladens des Haldenmaterials Seite 4
I) Änderung des Betriebs der Halde Seite 4
II) Änderung der Beschaffenheit der Halde Seite 7
III) Wesentlichkeit der Änderungen von Betrieb und Beschaffenheit der Halde Seite 8
IV) Keine Entbehrlichkeit der Planfeststellung aufgrund nachträglicher Genehmigungen Seite 13
V) Keine Ersetzung der Planfeststellung durch den Stilllegungs- und Sanierungsvertrag Seite 14
1.) Sachlicher Anwendungsbereich der §§ 35 Abs. 1 und 36 Abs. 2 KrW-/AbfG Seite 14
2.) Keine Zulassungswirkung der §§ 35 Abs. 1 und 36 Abs. 2 KrW-/AbfG Seite 17
a) Keine Zulassungswirkung nachträglicher Anordnungen
nach § 35 Abs. 1 KrW-/AbfG Seite 18
b) Keine Zulassungswirkung nachträglicher Anordnungen
nach § 36 Abs. 2 KrW-/AbfG Seite 34
3.) Nichtigkeit des Stillegungs- und Sanierungsvertrages wegen Rechtswidrigkeit der
Sanierungsmaßnahmen nach § 36 Abs. 2 Nr. 1, 2 KrW-/AbfG Seite 38
C) Keine Planfeststellungsfähigkeit des Abtragens und Verladens des Haldenmaterials Seite 44
I) Dem Stand der Technik widersprechende Begutachtung der Freisetzung von Asbestfasern Seite 46
II) Dem Stand der Technik widersprechende Planungen zur Bewässerung des
Haldenmaterials Seite 56
D) Ergebnis Seite 68
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