Römisches Privatrecht I: Allgemeine Grundlagen und Sachenrecht

Prof. Dr. B. Huwiler WS 1996/97 - SS 1997
Die Ersitzung (usucapio) bedarf bestimmter Voraussetzungen [Rdn. 300ff.]:
• Ungestörter Besitz (possessio)
• Guter Glaube (bona fides) [Rdn. 303f.]
• iusta causa
• Eignung der Sache (res habilis) [Rdn. 305]
• tempus (d.h. 1 bzw. 2 Jahre)
Sind diese Voraussetzungen erfüllt, erwirbt (K) originär quiritisches Eigentum.
Fallbeispiel zur usucapio
Der Verkäufer (V) verkauft dem Käufer (K) eine ihm nicht gehörende, durch Zufall in seinen Besitz gelangte
Sache; die Übereignung wird durch Manzipation vollzogen.
Aber trotz des gültigen und wirksamen Kaufvertrages (emptio venditio) kann (V) das Eigentum an der
Sache nicht auf (K) übertragen, weil er nicht rechtszuständig ist, d.h. keine Verfügungsbefugnis hat. (K)
wird zwar Besitzer der Sache, aber nicht Eigentümer. Ob er die Sache ersitzen kann, hängt von der Erfüllung
der Voraussetzungen ab (siehe oben): Er ist Besitzer, er ist gutgläubig und die Sache ist ihm aufgrund
einer iusta causa übertragen worden. Ist die Sache aber eine res habilis (geeignete Sache)?
Hätte (V) die Sache dem (E) gestohlen, könnte (K) sie nicht ersitzen. Die Sache wäre dann eine res furtiva
oder eine res rapta, jedenfalls keine res habilis und somit zur Ersitzung ungeeignet [Rdn. 305]. (K)
könnte nur Besitzer aus gutem Glauben (possessor bonae fidei) sein.
Da sie aber auf andere Weise (Zufall) in den Besitz von (V) gelangt ist, ist sie eine res habilis und (K)
wird nach einem Jahr originär Eigentümer. Das Eigentum des früheren Eigentümers (E) geht zugleich
damit unter.
Dem (E) verbleibt der Anspruch (durch condictio) aus ungerechtfertigter Bereicherung gegen (V). Während
der Jahresfrist allerdings hat (E) die Möglichkeit der Vindikation. (K) hätte dann seinerseits die condictio
aus ungerechtfertigter Bereicherung gegen (V).
Als Diebstahl gilt im Übrigen schon das Verkaufen einer Sache, die einem nicht gehört
(Mietobjekt, anvertraute Sache, zugelaufenen Sache usf.) in Bereicheungsabsicht. An
Grundstücken ist kein Diebstahl (furtum) möglich [Rdn. 307]. Es ist kein furtum, auch wenn
der Nichtberechtigte ein Grundstück verkauft, obwohl er weiss, dass es ihm nicht gehört.
3. Honorarrechtliches (bonitarisches) Eigentum [KASER §22 II 2b]
Da der Erwerber einer durch traditio übertragenen res mancipi erst nach 1 Jahr (oder 2 Jahren
bei Grundstücken) durch Ersitzung Eigentümer der Sache wird, verbliebe in dieser
Zeit dem Verkäufer (oder einem Dritten) die Möglichkeit der Vindikation. Der Erwerber
wäre in dieser Zeit nicht schützt.
Um dieser unhaltbaren Situation abzuhelfen, wurde honorarrechtlich eine Rechtslage geschaffen,
die den Erwerber schützt als wäre er Eigentümer (bonitarisches Eigentum) [Rdn
269ff.].
Das bonitarische Eigentum ist eine rechtliche Zwischenlage, sie beginnt mit der Übergabe
(traditio) der Sache und endet mit dem Erwerb des Eigentums durch Ersitzung (usucapio).
Dann nämlich wird der Erwerber quiritischer Eigentümer während das quiritische Eigentum
beim Verkäufer untergeht [Rdn. 292].
Dem Erwerber steht eine actio utilis ficticia, die actio Publiciana [Rdn. 295] für die Wiedererlangung
der Sache bei Entzug und eine exceptio, die exceptio rei venditae et traditae [Rdn. 296]
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