4 Thema Burma - File Server - educa.ch

Präsident Hu of China mit dem Vorsitzenden
des State Peace and Development
Council of the Union of Myanmar
Senior General Than Shwe bei der
Feier des 55ten Jahrestages der diplomatischen
Beziehungen zwischen der
Volksrepublik China und Burma
VereInIGTe sTaaTen
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Die politischen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Burma verschlechterten sich nach der
brutalen Unterdrückung der prodemokratischen Demonstrationen 1988. Die seither verfolgte Repression,
einschliesslich der brutalen Niederschlagung der friedlichen Proteste der Safranrevolution im September
2007 belastete die Beziehungen zusätzlich.
Die Vereinigten Staaten haben Burma unter verschiedenen Regierungen weit reichende Sanktionen
auferlegt, die ein Importverbot, ein Exportverbot von finanziellen Dienstleistungen sowie das Einfrieren
aller Anlagen bestimmter burmesischer Finanzinstitute, Individuen und Unternehmen, die bestimmten
Führungspersonen der Junta mit Material oder finanzieller Unterstützung versorgen.
Des Weiteren verbietet die US-Regierung seit 1997 in Burma neue Investitionen seitens US-amerikanischer
BürgerInnen oder Firmen. Eine Anzahl US-Firmen hat dem burmesischen Markt von vor der Einführung
dieser Regelung den Rücken gekehrt, da sich einerseits das Geschäftsklima permanent verschlechterte,
andererseits immer mehr kritische Stimmen von Menschenrechtsgruppen, KonsumentInnen und
Shareholdern laut wurden. Die Vereinigten Staaten haben auch Gegenmassnahmen eingeleitet in Bezug
auf die ungenügenden Vorkehrungen Burmas, Geldwäscherei zu verhindern. Zudem gibt es seit vielen
Jahren Einschränkungen bei der Ausstellung von Visa.
Wegen seiner schweren Verletzungen von Religionsfreiheit ist Burma “ein Land von besonderer Besorgnis”
(Country of Particular Concern) unter dem internationalen Religionsfreiheitsgesetz. Burma erschien
auch als “Drittstufe-Land” im Menschenhandel-Bericht wegen seines konstanten Einsatzes von Zwangsarbeit
und wurde dafür mit weiteren Sanktionen bestraft.
chIna
Während der meisten Zeit des Kalten Krieges unterstützte China unverhohlen die Kommunistische Partei
Burmas, die sich gegen die Regierungskräfte auflehnte. Burmas Militärführer General Ne Win leitete
1980 eine Annäherung zu China ein und seither ist das Nachbarland ein strategischer Verbündeter der
verschiedenen Militärregierungen.
Heutzutage investiert China grossflächig in Burmas Infrastruktur, Unternehmen und Bodenschätze. China
verfolgt als Nachbarland strategische Interessen: Es erhielt vom Regime die Rechte, von einem riesigen
Feld im Bengalischen Meer Erdgas abzubauen, obwohl es andere Angebote aus Indien und Südkorea
gab. Das Gas wird mit Pipelines durchs nördliche Burma in die von Land umschlossene Provinz Yunnan im
Südwesten Chinas transportiert. Eine parallele Pipeline wird Öl transportieren, das China aus dem Mittleren
Osten und Afrika importiert, während eine Schnellstrasse den Handel zwischen Yunnan und einem
Tiefwasserhafen an der Küste Burmas ermöglichen wird. Diese Energie-Transporte durch die Hintertür
werden Chinas Anhängigkeit von Südostasien Meeresstrasse entschärfen. Peking fürchtet, dass diese in
Krisenzeiten geschlossen werden könnte.
China wird im Schnelltempo zu Burmas wichtigstem Handelpartner, indem es Schuldenerlass, finanzielle
Unterstützung für wirtschaftliche Entwicklung und gestützte Kredite für den Bau von Infrastruktur und
für die Leichtindustrie anbietet. Auch die Zusammenarbeit der Militärs der beiden Länder ist sich am
Entwickeln. Gemeinsam mit Singapur gehört China zum Hauptzulieferer von Waffen für die burmesische
Armee. 1990 lieferte es Waffen im Wert von 1,2 Milliarden USD. Ein weiteres Abkommen über 400 Millionen
USD wurde 1994 abgeschlossen. China spielte auch eine wichtige Rolle bei der Aufstockung der
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