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strukturelle Besonderheit der Prinzipien hervorgehoben, die sich inhaltlich von dem
anderen Normentyp, den auf unmittelbare Anwendung angelegten „Regeln“,
unterscheidet: Prinzipien fordern – wie oben schon bemerkt – nicht je für sich volle,
weitestmögliche Befolgung, sondern enthalten Optimierungsgebote; also abstufbare
Sollensanforderungen, die nur nach Möglichkeit, insbesondere unter Beachtung
kollidierender anderer Prinzipien, zu befolgen sind. Die neuere Rechtstheorie hat die
Einsicht in die „Mehr- oder -Weniger-Struktur der Normen vom Prinzipientyp
wesentlich vertieft. Prinzipien bedürfen daher im Kollisionsfall abwägender
Ausgleichung bereits durch den Gesetzgeber oder sonst in der Rechtsanwendung.
Für die Ermittlung sonstiger allgemeiner Rechtsgrundsätze sind zwei
unterschiedliche Positionen zu beobachten: Kurz gesagt, wollen die einen aus dem
positiven Recht dessen Grundgedanken herausdestillieren, die anderen dagegen bei
den rechtsunabhängig im zwischenmenschlichen Verkehr zu beobachtenden
Anschauungen und Übungen ansetzen. Schon zur bestmöglichen Kontrolle ist die
Kombination beider Wege geboten. Beginnen sollte man für die Rechtsanwendung
möglichst sachnahe mit einer Induktion aus dem positiven Recht auf dessen
wertungsmäßige Grundlagen, die über den bei der objektiven Zweckermittlung schon
beschriebenen Vorgang hinausgeht, nämlich die normativen Grundlagen der
einzelnen Vorschriften in Richtung auf ganze Rechtsinstitute oder Systemmaterien
überschreitet. Deshalb führt die Prinzipienermittlung auch zum Unterschied vom
Analogieschluss nicht zu einer bestimmten Rechtsfolge, nämlich jener der
Ausgangsnorm, sondern hinsichtlich der Rechtsfolgen bloß zu einer Orientierung an
der im Prinzip ausgedrückten Werttendenz.
Weit getriebene Induktion führt übrigens letztlich zu den universalsten
Rechtsprinzipien (nach manchen: Rechtszwecken) der Rechtsidee, nämlich den
Grundsätzen der Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und Zweckmäßigkeit, deren interne
Differenzierungen hier nicht weiter zu verfolgen sind. Diese sind, mehr oder weniger
deutlich und häufig durch nicht rechtliche, vor allem machtbezogene
Grundtendenzen überlagert und verzerrt, aber doch, in den Rechtsordnungen
mindestens unseres Rechtskreises nachweisbar und bilden so die empirisch am
besten bestätigten Grundelemente des Rechts. Sie sind auch diejenigen, die jeder
ruhig und sorgfältig seine eigenen langfristigen Interessen abwägende und zugleich
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