8.3.1 Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP) - Stadt Emden

TenneT Offshore GmbH Rev.-Nr. 8.3.1 Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP)
DolWin3 Seetrasse/ 600-kV-Leitung DolWin gamma -
Dörpen/West - Deichkreuzung Hamswehrum -
2 Einleitung
2.1 Allgemeines
3-0 Erläuterungsbericht
IBL Umweltplanung GmbH
Der vorliegende Erläuterungsbericht des LBP behandelt ausschließlich die Deichkreuzung
Hamswehrum als Vorhabensbestandteil für die Errichtung und den Betrieb der 600-kV-Leitung DolWin
gamma – Dörpen/West in dem Abschnitt der Leitung von der 12-Seemeilengrenze bis zur Anlandung
und dem Anschlusspunkt zur Landtrasse.
Das Vorhaben Deichkreuzung ist im Erläuterungsbericht (Anlage 1) in Kapitel 1 im Allgemeinen beschrieben.
Darauf wird an dieser Stelle verwiesen. Die Anlagen 3.5.1 und 3.6 enthalten die Baubeschreibungen
und Zeichnungen und Pläne für die Horizontalbohrungen.
Der Verlauf der Seetrasse ist in ihrer Gesamtheit im Übersichtsplan (Anlage 2.1 der Antragsunterlagen)
dargestellt und verläuft von der Plattform DolWin gamma bis zum Anlandungspunkt bei
Hamswehrum. Dort erfolgt der Übergang auf die Landtrasse. Die Trassenpositionsliste in Anhang 1
zur Anlage 4.1 der Antragsunterlagen gibt Auskunft über die geplanten Trassenkoordinaten der Seetrasse.
Im Anhang zur Anlage 1 werden die umweltbezogenen Unterlagen allgemeinverständlich zusammengefasst.
Fachbegriffe und Abkürzungen sind am Ende des Erläuterungsberichtes (Anlage 1, dort Kap. 10) in
einem Glossar erläutert.
2.2 Gesetzliche Grundlagen
Seit der Novellierung des EnWG vom 07.07.2005 wird das „Planfeststellungsverfahren für Energieleitungen“
im Teil 5 des EnWG in den §§ 42 bis 45a geregelt. Es bedürfen der Planfeststellung durch die
nach Landesrecht zuständige Behörde – hier die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau
und Verkehr (NLStBV) mit Betriebssitz in Hannover – die Errichtung, der Betrieb sowie die Änderungen
von Hochspannungsleitungen von 110 kV und mehr Nennspannung, die zur Netzanbindung von
Offshore-Anlagen im Sinne des § 3 Nr. 9 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Küstenmeer als
Seekabel verlegt werden sollen (§ 43 Satz 1 Nr. 3 EnWG). Für dieses Vorhaben „Seetrasse DolWin3“
besteht keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Gleichwohl wird aufgrund
der Länge des Vorhabens (rund 59,6 km Seetrasse) vorsorglich eine Umweltverträglichkeitsstudie
(UVS) im Auftrag von TenneT und durch die o.g. Behörde eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
im Zuge des Planfeststellungsverfahrens durchgeführt. Die UVS ist Anlage 10.1.1 der Antragsunterlagen
und dort als Abwägungsunterlage im Zulassungsprozess von Bedeutung.
Das Vorhaben ist mit Veränderungen der Gestalt oder der Nutzung von Grundflächen verbunden.
Entsprechend der Legaldefinition nach § 14 Abs. 1 BNatSchG können aus diesen Veränderungen
erhebliche Beeinträchtigungen für die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder das
Landschaftsbild resultieren, mithin Eingriffe in Natur und Landschaft verbunden sein. Nach § 17 Abs. 4
BNatSchG hat TenneT als Verursacher eines Eingriffs die erforderlichen Angaben zu machen, die zur
Vorbereitung der Entscheidungen und Maßnahmen zur Durchführung des § 15 in einem nach Art und
Umfang des Eingriffs angemessenen Umfang die für die Beurteilung des Eingriffs erforderlich sind.
Dazu gehören insbesondere Angaben zu
1. „Ort, Art, Umfang und zeitlichen Ablauf des Eingriffs sowie
Anlage 8.3.1 - Stand: 27.11.2012 Seite 5 von 97