Kleinkläranlagen

(1) Die Wasserbehörde stellt die Hochwasserschutzpläne nach § 31d Abs. 1 WHG auf. Die
Hochwasserschutzpläne sind im Thüringer Staatsanzeiger zu veröffentlichen und zu
aktualisieren. § 31d Abs. 3 Satz 2 WHG bleibt unberührt.
(2) Die Wasserbehörden arbeiten beim Hochwasserschutz mit anderen Ländern und Staaten
in den Flussgebietseinheiten (§ 31 Abs. 2) zusammen; sie stimmen insbesondere die
Hochwasserschutzpläne, deren Aktualisierungen sowie die Schutzmaßnahmen aufeinander
ab. § 32 Abs. 1 Satz 2 WHG bleibt unberührt.“
23. § 85 Abs. 1 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 1 werden nach dem Wort „Wasserbehörden“ das Wort „und“ durch ein Komma
ersetzt und nach dem Wort „Geologie“ die Worte „und der nach § 58 Abs. 1 und 4 Beseitigungspflichtigen“
eingefügt.
b) In Satz 3 wird das Wort „Der“ gestrichen.
24. § 86 erhält folgende Fassung:
㤠86
Verwaltungskosten bei Überwachung von Abwassereinleitungen
Regelt der die Abwassereinleitung zulassende Bescheid den Umfang der regelmäßigen behördlichen
Überwachung, so richtet sich die Verpflichtung zur Tragung der Verwaltungskosten
hiernach.“
25. § 90 wird wie folgt geändert:
a) Die Überschrift erhält folgende Fassung:
„Gemeindlicher Wasserwehrdienst“.
b) Folgender Satz 3 wird angefügt:
„In dieser Satzung können die Gemeinden gegenüber ihren Bewohnern Dienste zur Erfüllung
der gemeindlichen Aufgabe der Wasserwehr unter angemessener Berücksichtigung
der persönlichen Verhältnisse der Bewohner anordnen.“
26. § 91 erhält folgende Fassung:
„91
Warn- und Alarmdienst
(1) Das für die Wasserwirtschaft zuständige Ministerium richtet für Gewässer durch
Rechtsverordnung einen Warn- und Alarmdienst ein, mit dem rechtzeitig vor zu erwartendem
Hochwasser gewarnt wird. In der Rechtsverordnung können zugleich die Meldestellen
und das Meldeverfahren bestimmt werden.
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