Kleinkläranlagen

Die Anlage „Parkplatzeinfahrt oberhalb Friedensbrücke Greiz bis Mylauer Straße Greiz“ besteht
aus einem Deich und einer Hochwasserschutzmauer. Beides ist vom Land zu unterhalten.
Mit der Änderung wird zugleich der Deich exakter abgegrenzt.
Bei der Anlage „0,3 km unterhalb Einmündung Göltzsch bis Einmündung Göltzsch rechts“
handelt es sich um einen Deich, der dem Schutz einer Bahnanlage dient und deshalb nach
§ 75 Abs. 3 nicht vom Land zu unterhalten ist.
Zu Buchstabe k:
Die in den Nummern 17a und 17b aufgeführten Anlagen wurden als rückwärtige Deiche im
räumlichen und funktionalen Zusammenhang mit den Deichanlagen an der Weißen Elster
errichtet. Sie werden deshalb in die Deichunterhaltungslast des Landes aufgenommen.
Zu Buchstabe l:
Diese Deichanlage im Bereich Sondershausen wurde umgestaltet, indem sie teilweise zurückgebaut
und teilweise in der Bauträgerlast des Landes neu errichtet wurde. Die Anlage 6 wird
diesen Maßnahmen angepasst.
Die Deichanlagen in Wolkramshausen und Berka liegen an einem Gewässer erster Ordnung
(§ 3 Nr. 1 in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 37) und wurden wegen ihrer Bedeutung bereits
bisher vom Land unterhalten. Sie werden nunmehr in Anlage 6 aufgenommen.
Zu Nummer 42 (Inhaltsübersicht):
Die Inhaltsübersicht zum Thüringer Wassergesetz wird redaktionell den Änderungen dieses
Gesetzes angepasst.
Zu Artikel 2:
Zu Nummer 1 (Überschrift):
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu Artikel 1 Nr. 9.
Zu Nummer 2 (§ 2):
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu Artikel 1 Nr. 9.
Zu Artikel 3:
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu Artikel 1 Nr. 18. Die Begriffsbestimmung des
Überschwemmungsgebietes wird in der Thüringer Anlagenverordnung den Änderungen in
§ 80 ThürWG angepasst.
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