Kleinkläranlagen

Zu Buchstabe i:
Die Anlagen an den Gewässern in Nummer 14a wurden als rückwärtige Deiche im räumlichen
und funktionalen Zusammenhang mit den Deichanlagen am Unstrut-Flutkanal errichtet.
Sie werden deshalb in die Deichunterhaltungslast des Landes aufgenommen.
Zu Buchstabe j:
Bei den Deichen „von Steg Gera-Langenberg bis Schafwiesensiedlung Gera Elsterweg links“
und „von Mühlgrabenabschlag oberhalb Cubabrücke Gera bis Untermhäuser Brücke Gera
rechts“ handelt es sich um Deiche an einem Gewässer erster Ordnung (§ 3 Nr. 1 in Verbindung
mit Anlage 1 Nr. 34), die zur DDR-Zeit errichtet wurden und bisher bereits vom Land
unterhalten wurden. Sie werden nunmehr in Anlage 6 aufgenommen.
Der Deich „von Cubabrücke Gera bis Untermhäuser Brücke Gera“ wurde ebenso wie die
Hochwasserschutzanlage „oberhalb Untermhäuser Brücke Gera bis 190 m unterhalb Heinrichsbrücke
Gera“ in der Bauträgerlast des Landes neu errichtet. Der Deich umfasst auch eine
Mauer, die im Zuge des Deichneubaus erhöht wurde (§ 75 Abs. 1; Nummer 14). Diese Anlagen
werden deshalb in die Deichunterhaltungslast des Landes aufgenommen.
Der Deich „von Heinrichsbrücke An der Spielwiese Gera bis 200 m oberhalb Heinrichsbrücke
Gera links“ wurde als Anlage an einem Gewässer erster Ordnung (§ 3 Nr. 1 in Verbindung
mit Anlage 1 Nr. 34) bereits bisher vom Land unterhalten. Er wird nunmehr in Anlage 6 aufgenommen.
Der bisher in Anlage 5 (alte Fassung) enthaltene Deich „von Wehr Gera-Zwötzen bis unterhalb
Straßenbrücke Gera-Zwötzen rechts“ wurde in der Baulastträgerschaft des Landes
verlängert. Diese Anlage war zudem nicht so in Anlage 5 aufgeführt, wie sie tatsächlich vom
Land unterhalten wurde. Sie umfasst zusätzlich eine 100 Meter lange Hochwasserschutzmauer,
für die das Land nunmehr unterhaltspflichtig ist (§ 75 Abs. 1; Nummer 14). Die Anlage
6 wird dem angepasst.
Die Deichanlage „von Bahnbrücke Gera-Zwötzen bis Salzstraße Gera-Zwötzen“ war bisher
nur mit der rechten Seite in Anlage 5 (alte Fassung) erfasst. Wegen seiner Bedeutung an einem
Gewässer erster Ordnung wurde der Deich linksseitig aber bisher ebenfalls vom Land
unterhalten. Dem wird die Anlage 6 angepasst.
In der Ortslage Wünschendorf kann nach der Änderung des § 75 Abs. 1 (Nummer 14) eine
vom Land zu unterhaltende Hochwasserschutzmauer in die Anlage 6 einbezogen werden.
Der Deich unterhalb der Freiheitsbrücke in Greiz wurde in Baulastträgerschaft des Landes um
400 Meter verlängert. Diese Erweiterung wird ebenfalls in die Deichunterhaltungslast des
Landes aufgenommen.
Andere Hochwasserschutzanlagen außer Deichen sind nach § 75 Abs. 1 nunmehr ebenfalls
von der Unterhaltungslast des Landes umfasst (Nummer 14), wenn sie in Anlage 6 aufgeführt
werden. Bei der Anlage „Bahnbrücke Greiz Am Elstersteg bis 50 m oberhalb Friedensbrücke
Greiz“ handelt es sich um eine Hochwasserschutzmauer, die vom Land zu unterhalten ist,
soweit sie nicht Privaten zugeordnet werden kann (§ 75 Abs. 3).
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