Kleinkläranlagen

deshalb ebenfalls als Gewässer erster Ordnung anzusehen. Der Wiederanschluss an die Wipper
ist bis 2009 beabsichtigt.
Zu Nummer 40 (Anlage 5):
In der neuen Anlage 5 sind abschließend die Talsperren aufgeführt, die dem Regelungsgehalt
des § 67 Abs. 5 unterliegen. Zur eindeutigen Identifizierung wird die Registernummer des
Verzeichnisses „Talsperren in Thüringen -Verzeichnis und Karte-“, Schriftenreihe der Thüringer
Landesanstalt für Umwelt, Jena 1994 angegeben.
Zu Nummer 41 (Anlage 6):
In Anlage 6 sind nach § 75 Abs. 1 die Deiche aufgeführt, deren Unterhaltung dem Land obliegt.
Seit der letzten Änderung des Thüringer Wassergesetzes im Jahr 2003 wurden neue
Deichanlagen errichtet, die ebenfalls der Unterhaltungslast des Landes unterliegen sollen.
Zudem wurden rückwärtige Eindeichungen von Gewässern, die in Gewässer mit Deichanlagen
in der Unterhaltslast des Landes einmünden, neu bewertet und in die Unterhaltungslast
des Landes einbezogen. Weiterhin werden Deiche, die bisher vom Land unterhalten wurden
und zukünftig weiter unterhalten werden, in die Anlage 6 aufgenommen. Die Anlage 6 wird
diesen Veränderungen angepasst und entsprechend ergänzt.
Zu Buchstabe a:
Es handelt sich um eine Folgeänderung zu Nummer 14.
Zu Buchstabe b:
In Nummer 2 wird der neu errichtete Deich in Molsdorf in Anlage 6 aufgenommen. Es handelt
sich um den Neubau eines Deiches an einem Gewässer erster Ordnung (§ 3 Nr. 1 in Verbindung
mit Anlage 1 Nr. 4) in der Bauunterhaltungslast des Landes.
Zu Buchstabe c:
Die Anlagen wurden als rückwärtiger Deich im Rahmen des Geraausbaus im räumlichen und
funktionalen Zusammenhang mit den Deichanlagen an der Gera errichtet. Sie werden deshalb
in die Deichunterhaltungslast des Landes aufgenommen.
Zu Buchstabe d:
Der Helmeumfluter ist ein Gewässer erster Ordnung (§ 3 Nr. 1 in Verbindung mit Anlage 1
Nr. 9). Seine Deichanlage wurde als Anlage an einem Gewässer mit übergeordneter Funktion
bereits bisher vom Land unterhalten. Sie wird nunmehr in Anlage 6 aufgenommen.
Zu Buchstabe e:
Die Hochwasserschutzanlage Wutha wurde an einem Gewässer erster Ordnung (§ 3 Nr. 1 in
Verbindung mit Anlage 1 Nr. 10) in Baulastträgerschaft des Landes neu errichtet. Sie wird
deshalb in die Deichunterhaltungslast des Landes aufgenommen.
Zu Buchstabe f:
Zu Nummer 7:
Die Deichanlage zwischen „Wiesenmühle“ und „Ortseingang Arenshausen“ dient dem Schutz
eines einzelnen Betriebes. Die Deichunterhaltungslast liegt beim Grundstückseigentümer (§
75 Abs. 3) und wird deshalb nicht mehr vom Land durchgeführt. Dadurch wurde gleichzeitig
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