Kleinkläranlagen

3. § 32 wird wie folgt geändert:
a) Nach Absatz 3 Satz 1 werden folgende neue Sätze 2 und 3 eingefügt:
„Das Verfahren hierfür muss den Anforderungen an die Durchführung einer Strategischen
Umweltprüfung nach dem Thüringer UVP-Gesetz (ThürUVPG) vom 20. Juli
2007 (GVBl. S. 85) in der jeweils geltenden Fassung entsprechen. Die danach notwendigen
Verfahrensschritte sollen soweit wie möglich mit den nach dem Thüringer UVP-
Gesetz und den nach § 33 zur Aufstellung von Maßnahmenprogrammen und Bewirtschaftungsplänen
erforderlichen Verfahrensschritten verbunden werden.“
b) In Absatz 4 Satz 3 wird die Verweisung „Absatz 3 Satz 2 und 3“ durch die Verweisung
„Absatz 3 Satz 4 und 5“ ersetzt.
4. § 33 Abs. 3 Satz 2 wird wie folgt geändert:
a) Im ersten Halbsatz wird die Angabe „Umweltinformationsgesetzes (UIG) in der Fassung
vom 23. August 2001 (BGBl. I S. 2218)“ durch die Angabe „Thüringer Umweltinformationsgesetzes
(ThürUIG) vom 10. Oktober 2006 (GVBl. S. 513)“ ersetzt.
b) Im zweiten Halbsatz wird die Verweisung „§ 10 UIG“ durch die Verweisung „§ 12
ThürUIG“ ersetzt.
5. In § 50 Abs. 2 Satz 1 werden die Angabe „§§ 3 und 4 des Thüringer UVP-Gesetzes
(ThürUVPG) vom 6. Januar 2003 (GVBl. S. 19) in der jeweils geltenden Fassung“ durch
die Angabe „den §§ 3 und 4 ThürUVPG“ sowie die Angabe „5. September 2001 (BGBl. I
S. 2350)“ durch die Angabe „25. Juni 2005 (BGBl. S. I 1757, 2797)“ ersetzt.
6. § 55 wird wie folgt geändert:
a) In Absatz 4 Nr. 1 wird die Angabe „vom 3. Juni 1994 (GVBl. S. 553)“ durch die Angabe
„vom 16. März 2004 (GVBl. S. 349)“ ersetzt.
b) Folgender Absatz 5 wird angefügt:
„(5) Einleitungen aus Kleinkläranlagen privater Betreiber, die nach dem Inkrafttreten
des Dritten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Wassergesetzes errichtet oder saniert
werden, können nur zugelassen werden, wenn die Anlagen über allgemeine bauaufsichtliche
Zulassungen nach § 21 ThürBO verfügen. Die Wasserbehörde kann im Einzelfall
andere Kleinkläranlagen zulassen, wenn die Anlage nach dem Abwasserbeseitigungskonzept
nicht länger als fünf Jahre betrieben werden soll.“
7. § 58 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 1 Satz 3 erhält folgende Fassung:
„Die Beseitigungspflicht umfasst auch das Entnehmen und Transportieren
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