Kleinkläranlagen

aulicher Ausgestaltung und Größe der verbleibenden Anlagen. Die Kosten werden je Anlage
auf etwa 5 000 Euro im Jahr, in Einzelfällen bis zu 10 000 Euro im Jahr, geschätzt. Sie liegen
höher als die Unterhaltungskosten des Landes, da Rückstellungen berücksichtigt wurden.
Ausgehend von ebenfalls geschätzten 20 bis 30 verbleibenden Anlagen fallen für die Kommunen
damit Kosten in einer Größenordnung von 100 000 bis 250 000 Euro pro Jahr an. Den
Gemeinden werden die hierfür erforderlichen Mittel vom Land zur Verfügung gestellt.
Durch die Zulassung von Kleinkläranlagen in Gebieten, die nicht innerhalb von 15 Jahren an
die kommunale Abwasserentsorgung angeschlossen werden sollen, entstehen dem Land und
den Kommunen keine Kosten.
Bei den Abwasserverbänden beziehungsweise den eigenentsorgenden Kommunen ist von
einer Reduzierung der Kosten auszugehen, da in Folge der Sanierung auf einen Anschluss an
eigene zentrale Abwasserbehandlungsanlagen und gegebenenfalls sogar an eine Kanalisation
abgesehen werden kann. Dadurch reduzieren sich die umlagefähigen Kosten, was zu einer
Minimierung der Abgabenbelastung beitragen wird.
Die Kosten für eine den Anforderungen an den Stand der Technik entsprechende Kleinkläranlage
für vier Einwohner betragen ohne Einbau und Transport durchschnittlich etwa 5 000
Euro. Die Investitionskosten schwanken jedoch in Abhängigkeit vom Typ der gewählten
Kleinkläranlage. Auch Anlagen für weniger als 3 000 Euro sind am Markt erhältlich.
Durch die Regelungen zur Wartung von Kleinkläranlagen entstehen dem Land und den
Kommunen keine Kosten. Private haben diese Kosten zu tragen, soweit sie eine Kleinkläranlage
betreiben. Die jährlichen Kosten der Wartung liegen bei vollbiologischen Kleinkläranlagen
bei etwa 200 bis 300 Euro. Die jährlichen Wartungskosten von Pflanzen- und Teichkläranlagen
liegen aufgrund der längeren Wartungsintervalle in der Regel niedriger. Betroffen
von diesen Kosten wären etwa 3 500 Betreiber von Kleinkläranlagen.
Die Kosten für die Kontrolle der Wartung der Kleinkläranlagen durch die Abwasserbeseitigungspflichtigen
können nach § 11 Thüringer Kommunalabgabengesetz in der Fassung vom
19. September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom
17. Dezember 2004 (GVBl. S. 889), als Verwaltungskosten auf die Eigentümer umgelegt
werden. Dadurch entstehen privaten Betreibern von Kleinkläranlagen zusätzliche Kosten, die
sich auf durchschnittlich etwa 50 Euro pro Jahr belaufen.
Den vorgenannten Kosten stehen für diese Grundstückseigentümer keine oder geringere Abwasserbeiträge
und eine geringere Einleitergebühr gegenüber. Unabhängig von den genannten
Kosten können für die Betreiber von Kleinkläranlagen aufgrund anderer Gesetze (beispielsweise
dem Thüringer Kommalabgabengesetz) Abgabenbelastungen, zum Beispiel für die
Entsorgung des Fäkalschlammes, bestehen.
Die Umsetzung des Regelungsauftrags aus § 36 Abs. 7 Satz 3 WHG verursacht beim Land,
den Kommunen und der Wirtschaft keine zusätzlichen Kosten. Die Pflicht zur Durchführung
einer Strategischen Umweltprüfung bei der Aufstellung der Maßnahmenprogramme ergibt
sich bereits aus dem Bundesrecht. Die Regelung soll den danach notwendigen zusätzlichen
Verwaltungsaufwand der zuständigen Behörde so gering wie möglich halten.
Die Änderung der §§ 118a fortfolgende ThürWG zur Umsetzung der Richtlinie 2003/35/EG
verursacht beim Land, den Kommunen und der Wirtschaft keine nennenswerten zusätzlichen
Kosten. Bereits nach bisheriger Rechtslage ist für Verfahren nach § 118a ThürWG eine Öf-
6