Entwurf des Haushaltsplans 2012 - Stadt Rietberg

Seite 24
Die Produktbereiche entsprechen in etwa den bisherigen Einzelplänen 0 – 9.
Unterhalb der gesetzlich normierten Ebene der Produktbereiche kann jede Kommune grundsätzlich
eine weitergehende individuelle Untergliederung in Produktgruppen und Produkte vornehmen.
Allerdings wird diese grundsätzliche Gestaltungsfreiheit durch die Anforderungen der Finanzstatistik
erheblich eingeschränkt, da die die Statistik vielfach von der verbindlichen Grundstruktur abweichende
Darstellungen der Zahlungsströme verlangt.
Der Haushaltsplan der Stadt Rietberg enthält insgesamt 16 Produktbereiche, da keine im Rahmen der
städtischen Haushaltswirtschaft zu führende Stiftungen vorhanden sind. Der hierarchische Aufbau der
in Rietberg gebildeten 58 Produkte kann der Übersicht vor dem Gesamtergebnisplan entnommen werden.
Inhalt des Produkthaushalts
Im Mittelpunkt der Haushaltsplanung steht der Ergebnisplan mit der vollständigen, periodengerechten
Darstellung des Ressourcenaufkommens und –verbrauchs.
Als wesentliche Unterscheidung zum kameralen System gehört hierzu vor allem die Berücksichtigung
des Werteverzehrs des kommunalen Vermögens durch die Aufnahme von Abschreibungen sowie die
Darstellung künftiger Verpflichtungen durch die Bildung von Rückstellungen (z.B. für Pensionszahlungen).
Für die Zuordnung zu einem Haushaltsjahr ist im NKF nicht mehr der Zeitpunkt der Zahlung entscheidend,
sondern der Zeitpunkt des Ressourcenaufkommens- bzw. verbrauchs. Je nachdem in welchem
Jahr der wirtschaftliche Grund für den Aufwand oder den Ertrag liegt, ist eine entsprechende Zuordnung
(Abgrenzung) zum jeweiligen Haushaltsjahr vorzunehmen.
Die Darstellung des Zahlenwerks im NKF umfasst einen Zeitraum von sechs Jahren. In den Ergebnisund
Finanzplänen werden somit dargestellt:
• das Rechnungsergebnis des Vorvorjahres
• der Planansatz des Vorjahres
• der Planansatz des laufenden Jahres
• die Planansätze für die dem Haushaltsjahr folgenden drei Jahre
Die bisher gesondert dargestellte Finanzplanung ist damit in die Haushaltsplanung integriert.
Aufgrund mangelnder Vergleichbarkeit des früheren kameralen Haushalts- und Rechnungswesens mit
dem NKF enthielten die Haushaltsplan-Entwürfe 2009 und 2010 keine Rechnungsergebnisse. Vielmehr
enthielt erstmalig der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011 die Rechnungsergebnisse des
Vorvorjahres (2009). Dabei handelte es sich allerdings um vorläufige Werte, da insbesondere die Abschreibungen
und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (Zuwendungen und Zuschüsse) erst
nach der Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 ermittelt und verbucht werden. Ferner sind
bei Aufstellung des Jahresabschlusses 2009 noch sonstige Änderungen (z.B. aufgrund von Korrekturen
udgl.) möglich.
Da die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 voraussichtlich erst gegen Ende
2011 abgeschlossen werden kann und die Feststellung durch den Rat erst danach möglich ist, gilt dieser
Vorbehalt in gleicher Weise für die in diesem Haushaltsplanentwurf angegebenen Ergebnisse des
Haushaltsjahres 2010.
Haushaltsausgleich im NKF
Im früheren kameralen System wurden für den Haushaltsausgleich die Solleinnahmen und Sollausgaben
gegenüber gestellt. Demgegenüber sind für den Haushaltsausgleich im NKF die Aufwendungen
und Erträge die entscheidenden Größen. Gemäß § 75 Abs. 2 S. 2 GemHVO ist der Haushalt ausgeglichen,
wenn der Ergebnisplan ausgeglichen ist, d.h. wenn die Erträge mindestens so hoch sind wie die
Aufwendungen. Alle Aufwendungen einer Periode (Haushaltsjahr) müssen folglich vollständig durch
Erträge derselben Periode gedeckt werden.