Entwurf des Haushaltsplans 2012 - Stadt Rietberg

Seite 317
Zuwendungen an Fraktionen
Teil A.: Geldleistungen
Nr.
Fraktion
Im Haushaltsplan
enthalten
Ergebnis der
Jahresrechnung
Erläuterungen
2012 2011
EUR
EUR
2010
1 2 3 4 5 6
EUR
1 CDU 1.983,00 1.427,04 1.902,72
2 SPD 1.105,00 409,59 546,12 siehe *)
3 FWG 626,00 888,39 1.184,52
4
5
Bündnis 90/
Die Grünen
466,32 349,74 466,32
FDP 466,32 349,74 466,32
*) Gemäß § 56 Abs. 3 GO gewährt die Stadt Rietberg den Fraktionen aus Haushaltsmitteln
Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die
Geschäftsführung.
Die Höhe der Zuwendungen beträgt z. Zt. 6,65 € je Mitglied und Monat zuzüglich eines
Sockelbetrages in Höhe von 25,56 € je Fraktion und Monat.
Über die Verwendung dieser Mittel führen die Fraktionen einen Nachweis in einfacher
Form, in dem die wesentlichen Ausgabearten (z. B. Personalkosten, Bürokosten,
Reisekosten, Fachliteratur, Öffentlichkeitsarbeit, Fortbildung) summarisch dargestellt
sind. Nach Ablauf des Haushaltsjahres leiten sie den Nachweis dem Bürgermeister zu.