Entwurf des Haushaltsplans 2012 - Stadt Rietberg
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Seite 36<br />
Die Steuerkraft ergibt sich aus dem Ist-Aufkommen der jeweiligen Steuerarten geteilt durch den tatsächlichen<br />
Hebesatz vervielfältigt mit einem sog. fiktiven Hebesatz. Die Summe der einzelnen Steuerkraftzahlen<br />
bildet die Steuerkraftmesszahl.<br />
Sofern die Steuerkraftmesszahl niedriger als die Ausgangsmesszahl ist, werden 90 v.H. der Differenz<br />
zwischen Ausgangsmesszahl und Steuerkraftmesszahl als Schlüsselzuweisungen gezahlt.<br />
Nach dem Steueraufkommen im Referenzzeitraum (01.07.2010-30.06.2011) berechnet sich die für<br />
die Schlüsselzuweisungen maßgebliche (vorläufige) Steuerkraftmesszahl wie folgt:<br />
tatsächl. tatsächliches fiktiver Steuerkraft-<br />
Mehr-<br />
Steuerart<br />
Hebesatz Aufkommen Hebesatz messzahl Anrechnung<br />
v.H. € v.H. € €<br />
Grundsteuer A 192% 214.564 209% 233.562 18.998<br />
Grundsteuer B 355% 3.846.391 413% 4.474.815 628.424<br />
Gewerbesteuer 389% 17.359.950 411% 18.341.747 981.797<br />
abzüglich Gewerbesteuerumlage -3.148.450 -3.148.450 0<br />
Anteil a.d. Einkommensteuer 8.318.795 8.318.795 0<br />
Anteil an der Umsatzsteuer 1.309.336 1.309.336 0<br />
Kompensationszahlungen 983.346 983.346 0<br />
Zusammen: 28.883.932 30.513.151 1.629.219<br />
Bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen wird gegenüber der tatsächlichen Steuerkraft eine<br />
um rd. 1,6 Mio. € höhere fiktive Steuerkraft zugrunde gelegt.<br />
Leider liegen seitens <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> noch keine konkreten Informationen zum Gemeindefinanzierungsgesetz<br />
<strong>2012</strong> (GFG <strong>2012</strong>) vor. Bislang wurden lediglich die Steuerkraftmesszahlen der einzelnen<br />
Kommunen bekanntgegeben. Eine erste Modellrechnung soll Mitte Oktober bekanntgegeben werden.<br />
Doch sind hier keine wesentlichen Verbesserungen zu erwarten, da durch die vom Land veranlassten<br />
Umverteilungen und Schlüsselzuweisungskürzungen im GFG 2011 und die beabsichtigten<br />
weiteren Umverteilungen im GFG <strong>2012</strong> die <strong>Stadt</strong> <strong>Rietberg</strong> keine Schlüsselzuweisungen mehr erhalten<br />
wird. In den letzten Jahren hat <strong>Rietberg</strong> jährlich etwa 3 Mio. Euro Schlüsselzuweisungen erhalten.<br />
Besonders negativ wirkt sich für <strong>Rietberg</strong> insbesondere die Erhöhung der fiktiven Hebesätze<br />
durch das Land NRW im Jahre 2011 aus.<br />
Unter Zugrundlegung der bisherigen Parameter ergibt sich für <strong>2012</strong> folgende vorläufige Berechnung:<br />
Schlüsselzuweisungen<br />
<strong>2012</strong> 2011 + / -<br />
Einwohnerzahl am 31.12.d.Vvj.: 28.868 28.824 44<br />
x Hundertsatz 100,9 % 100,9 % 0<br />
= Hauptansatz 29.128 29.083 44<br />
+ Schüleransatz 3.555 3.700 -145<br />
+ Soziallastenansatz 6.000 6.000 0<br />
+ Zentralitätsansatz 1.523 1.523 0<br />
= Gesamtansatz 40.206 40.306 -101<br />
x Grundbetrag 657,413838800 € 657,4138388 € 0,00000 €<br />
= Ausgangsmesszahl 26.431.323 € 26.497.722 € -66.399 €<br />
- Steuerkraftmesszahl 30.513.151 € 25.436.811 € 5.076.340 €<br />
= Unterschiedsbetrag -4.081.828 € 1.060.911 € -5.142.739 €<br />
davon v.H.<br />
(<strong>des</strong> positiven Unterschiedsbetrages) 90 % 90 % 0 %<br />
= Schlüsselzuweisungen: 0 € 954.820 € -954.820 €<br />
Allgemeine Zuweisungen vom Land<br />
Hierunter wurden in den Vorjahren die Zuweisungen aus dem Konjunkturpaket II veranschlagt. Die<br />
Maßnahmen laufen im Haushaltsjahr 2011 aus.
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