Entwurf des Haushaltsplans 2012 - Stadt Rietberg

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Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Nach den Orientierungsdaten 2012-2015 wird für das Jahr 2011 für die kommunale Ebene ein Gemeindeanteil
an der Einkommensteuer von 5.815 Mio. €. erwartet. Für das Haushaltsjahr 2012 wird
eine Steigerung von 3 v.H. prognostiziert, so dass sich der Gesamtbetrag auf rd. 5.989 Mio. € erhöht.
Bei Vervielfältigung dieses Betrages mit der bisher maßgebenden Schlüsselzahl von
0,0014406 würden auf die Stadt Rietberg rd. 8,628 Mio. € entfallen. Auch hier wurde wegen der
gegenwärtigen Euro-Schuldenkrise davon ausgegangen, dass die bisher prognostizierte wirtschaftliche
Entwicklung etwas geringer ausfällt und daher vorsorglich nur ein Betrag von 8,4 Mio. € veranschlagt.
Für die Jahre 2012 bis 2014 werden turnusmäßig neue Schlüsselzahlen festgesetzt, die aber noch
nicht bekannt sind. Auch dadurch wird es sicherlich noch zu einer Änderung der veranschlagten
Beträge für die Jahre 2012 bis 2015 kommen.
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
Nach den Orientierungsdaten 2012-2015 wird für das Jahr 2011 für die Kommunen in NRW ein Aufkommen
von rd. 895 Mio. € erwartet. Für 2012 wird eine Steigerung um 2,6 v.H. prognostiziert. Bei
Vervielfältigung des danach zu erwartenden Gesamtaufkommens von 918,3 Mio. € mit der bisher für
Rietberg maßgebenden Schlüsselzahl von 0,001471358 ergibt sich für 2012 ein voraussichtliches
Aufkommen von rd. 1,35 Mio. €. Auch hier werden wegen der zu befürchtenden rückläufigen konjunkturellen
Entwicklung infolge der Euro-Schuldenkrise für 2012 nur 1,3 Mio. € veranschlagt.
Für die Jahre 2012 bis 2014 werden neue Schlüsselzahlen festgesetzt, so dass sich die Ansätze
noch ändern werden.
Kompensationszahlungen (Familienlastenausgleich)
Seit 1996 erhalten die Gemeinden zum Ausgleich ihrer zusätzlichen Belastung aus der Neuregelung
des Familienlastenausgleichs einen Anteil von 26 v.H. des dem Land zustehenden Mehraufkommens
an der Umsatzsteuer (Kompensationszahlung).
Laut Orientierungsdaten-Erlass 2012-2015 des Ministeriums für Inneres und Kommunales (MIK
NRW) sollen für 2012 685 Mio. € für die Kompensationszahlungen bereitgestellt werden. Bei Vervielfältigung
dieses Betrages mit der bisher für Rietberg maßgebenden Schlüsselzahl für den Einkommensteueranteil
ergibt sich für 2012 eine voraussichtliche Kompensationszahlung von (685 Mio.
€ x 0,0014406 =) 986.811 € = gerundet 986.800 €.
Für die Jahre 2012 bis 2014 werden neue Schlüsselzahlen für den Einkommensteueranteil festgesetzt
werden, die zurzeit aber noch nicht bekannt sind. Daher wird es auch bei den Kompensationszahlungen
noch zu Änderungen kommen.
8.2) Zuwendungen und allgemeine Umlagen (Nr. 02 des Ergebnisplans)
In dem Gesamtansatz von 3.443.210 € sind neben den Zuweisungen und Zuschüssen auch die
„Erträge aus der Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen und Umlagen“ in Höhe von 2,48
Mio. € enthalten. Vergleiche hierzu auch unter der „Erläuterung der wesentlichen Aufwandpositionen“
die Übersicht zu den zu den „Bilanziellen Abschreibungen“.
Schlüsselzuweisungen
Die Höhe der Schlüsselzuweisungen bemisst sich nach der durchschnittlichen Aufgabenbelastung
(Ausgangsmesszahl) und nach der Steuerkraft der jeweiligen Gemeinde.
Die Ausgangsmesszahl wird ermittelt, indem der auf der Grundlage der Einwohner-, Arbeitslosenund
Schülerzahlen gebildete Gesamtansatz mit dem vom Land festgesetzten Grundbetrag vervielfältigt
wird.