Entwurf des Haushaltsplans 2012 - Stadt Rietberg
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Seite 50<br />
E 008-0 Feuerschutzpauschale – Zuwendung für Inv.-Maßnahmen 82.000 €<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Rietberg</strong> erhält für die erforderlichen Investitionen im Bereich der Feuerwehr eine pauschalierte<br />
Zuwendung. Hier werden für das Jahr <strong>2012</strong> Zuschüsse in Höhe von rd. 82.000 € erwartet.<br />
A 009-0 Ausrüstungsgegenstände für die Feuerwehr 90.000 €<br />
Den Schwerpunkt der Beschaffungen bildet die lan<strong>des</strong>weite Umstellung auf den digitalen Funk<br />
(55.000 €). Außerdem sind zwei Sprungpolster für die Menschenrettung zu beschaffen (15.000 €).<br />
Hinzu kommen mehrere Beschaffungen für die Ergänzung der Ausrüstung.<br />
A 091-0 Abbruch Feuerwehrgerätehaus 150.000 €<br />
Derzeit erfolgt der Neubau <strong>des</strong> Feuerwehrgerätehauses in Neuenkirchen. Im Jahr <strong>2012</strong> wird vermutlich<br />
das alte Gebäude „Diekamp 6“ abgerissen. Es werden nicht wie bisher angenommen 300.000 €, sondern<br />
nur 150.000 € benötigt.<br />
A 091-1 Feuerwehrgerätehaus Neuenkirchen, Baukosten 200.000 €<br />
Als Ersatz für das abgängige Feuerwehrgerätehaus am Diekamp wird zurzeit ein Neubau an der Varenseller<br />
Straße errichtet. Die Gesamtbaukosten einschließlich Nebenkosten sind mit 1,2 Mio. € veranschlagt.<br />
Produktbereich 03 – Schulträgeraufgaben<br />
Produkt 030110 - Grundschulen<br />
A 017-0 Brandschutzmaßnahmen GS Dasshorst 90.000 €<br />
Mit dem ersten Bauabschnitt der Brandschutzmaßnahmen wurde in den Sommerferien 2011 begonnen.<br />
Für den 2. Abschnitt werden im Jahr <strong>2012</strong> (und auch 2013 und 2014) jeweils voraussichtlich 90.000 €<br />
benötigt.<br />
A 100-1 Einrichtung eines 2. OGS-Gruppenraumes GS Neuenkirchen 4.000 €<br />
A 100-2 Einrichtung eines 2. OGS-Gruppenraumes GS Mastholte 6.300 €<br />
Durch die erhöhten Teilnehmerzahlen an der Offenen Ganztagsschule wird die Einrichtung von weiteren<br />
Gruppenräumen erforderlich. Die OGS – Küche in Mastholte soll ferner mit einer Industrie-Spülmaschine<br />
ausgestattet werden.<br />
A 160-0 bis 165-0 Schulbudget investiv (Grundschulen) 600 €<br />
Im Gegensatz zur bisherigen Praxis (3/4 im Aufwand, 1/4 investiv) werden aus praktischen Gründen ab<br />
<strong>2012</strong> nur Erinnerungsposten als investives Budget bereitgestellt. Im Wesentlichen handelt es sich hier<br />
um Anschaffungen für die EDV, deren Anschaffungskosten sich häufig um die Wertgrenze von 410 €<br />
netto bewegen. Um häufige Anträge auf Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in dem einen oder<br />
anderen Budget zu vermeiden, sollen die Mittel intern entsprechend bereitgestellt und im anderen Budget<br />
gesperrt und einmalig am Jahresende abgerechnet werden.<br />
A 188-0 Amokbeschilderung GS Mastholte 25.000 €<br />
Für die Planung und Installation einer Amokbeschilderung in der GS Mastholte werden voraussichtlich<br />
diese Mittel benötigt.<br />
A 188-0 Amokbeschilderung GS Neuenkirchen 25.000 €<br />
Für die Planung und Installation einer Amokbeschilderung in der GS Neuenkirchen werden voraussichtlich<br />
diese Mittel benötigt.<br />
A 195-0 Brandschutzmaßnahmen GS Neuenkirchen 30.000 €<br />
Die durchgeführte Brandschau hat ergeben, dass in der Grundschule Neuenkirchen noch Brandschutzmaßnahmen<br />
zu treffen sind. Im Jahr <strong>2012</strong> werden zur Planung und Vorbereitung der Maß-nahmen<br />
ca. 30.000 € benötigt.<br />
Produkt 030120 - Hauptschulen<br />
A 166-0 Schulbudget investiv (Hauptschulen) 100 €<br />
Im Gegensatz zur bisherigen Praxis (3/4 im Aufwand, 1/4 investiv) werden aus praktischen Gründen ab<br />
<strong>2012</strong> nur Erinnerungsposten als investives Budget bereitgestellt. Im Wesentlichen handelt es sich hier
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