Zentrale Kohärenz bei Menschen mit Autismus

Rahmenbedingungen für ein Persönliches Budget für Menschen mit Behinderung
ausgeschlossen wird und c) dass das sozialhilferechtliche Prinzip
der Bedarfsdeckung weiter Bestand hat.
Zu I.: Grundsätzlich ist zu sagen, dass die Option, ein Persönliches
Budget zu beziehen, keine negativen Konsequenzen für Menschen
mit Behinderung beinhaltet. Wer es nicht beantragen will, der wird
nicht dazu gezwungen, sondern erhält weiter Sachleistungen. Trotzdem
ist natürlich zu prüfen, inwieweit Einsparungszwänge gegenüber
den pädagogischen Zielen der Selbstbestimmung und Teilhabe überwiegen.
Allerdings ist gesetzlich geregelt, dass eine Rückkehr in die
Sachleistungsfinanzierung jederzeit möglich sein muss. Damit wird
auch das Bedarfsdeckungsprinzip eingehalten, wie es bisher üblich
ist. Über die Frage, was bedarfsdeckend ist und was nicht, muss man
natürlich streiten, diese Diskussion hat aber primär nichts mit dem
Persönlichen Budget zu tun.
Zu II.: Die Prinzipien der Selbstbestimmung und Teilhabe kollidieren
zwangsläufig mit dem Einsparungswillen in der Frage der Integration
beziehungsweise Nicht-Integration aller behinderten Menschen in das
Budgetkonzept. Die Sozialhilfeträger als staatliche Institutionen versprechen
sich von der Einführung des Persönlichen Budgets langfristig
eine Stagnation beziehungsweise einen Rückgang der Kosten.
Aus diesem Grund dürfen derzeit in keinem Modellprojekt Budgetanträge
angenommen werden, bei denen die späteren Kosten die der
Sachleistungsfinanzierung übersteigen. Es muss aber sichergestellt
sein, dass allen behinderten Menschen Selbstbestimmung in Form eines
Persönlichen Budgets zugestanden wird, die dies wollen.
Dabei ist es wichtig, das Persönliche Budget nicht nur als ambulante
Eingliederungshilfe zu verstehen, sondern als Finanzierungsform, die
auch, wie im Bielefelder Projekt gezeigt, stationär möglich sein kann,
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Heilpädagogik online 02/07