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Novemberpogrom - Österreich Journal

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ÖSTERREICH JOURNAL NR. 125 / 28. 11. 2013<br />

Österreich, Europa und die Welt<br />

Sechs Monate vor Europawahl<br />

Europäisches Parlament stärkt Präsenz, aber Informationsdefizit weiter<br />

hoch – 78 Prozent können sich Teilnahme an Europawahlen vorstellen –<br />

Nur jeder Vierte fühlt sich gut über Europäisches Parlament informiert<br />

In sechs Monaten, am 25. Mai 2014, findet<br />

in Österreich die Wahl zum Europäischen<br />

Parlament statt. Derzeit wären die Österreicher<br />

durchaus motiviert, wählen zu gehen,<br />

aber nur wenige fühlen sich über dessen<br />

Arbeit auch ausreichend informiert“, faßt<br />

Paul Schmidt, Leiter der Österreichischen<br />

Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) die<br />

Ergebnisse einer aktuellen ÖGfE-Umfrage<br />

zusammen. „Gerade jetzt sollte daher der<br />

EU-Dialog in Österreich weiter intensiviert<br />

und die demokratiepolitische Rolle des<br />

Europäischen Parlaments erklärt werden.“<br />

Bereitschaft, zur Europawahl<br />

zu gehen, steigt<br />

Ein halbes Jahr vor der Wahl können<br />

sich – wie schon im April 2013 (ÖGfE-Vergleichsumfrage)<br />

– vier von fünf Befragten<br />

(78 Prozent) eine Stimmabgabe vorstellen.<br />

Die Zahl jener, die sich diesbezüglich<br />

„sicher“ sind, ist jedoch seit April von 39 auf<br />

49 Prozent angestiegen. Dagegen ist die<br />

Zahl derjenigen, die „eher schon“ an den<br />

EU-Wahlen teilnehmen wollen, von 42 auf<br />

29 Prozent zurückgegangen. Konstant ist das<br />

Meinungsbild der „Nichtwähler“ geblieben:<br />

Insgesamt 19 Prozent sind sich „eher“ bzw.<br />

*) Für alle (und folgenden) Werte gilt: Rest auf 100<br />

Prozent = „weiß nicht/Keine Angabe“.<br />

„ganz sicher“, daß sie ihre Stimme nicht abgeben<br />

werden (April: 17 Prozent). *)<br />

Obwohl die Wahlbeteiligung bei den<br />

Europawahlen traditionell niedrig ist, stufen<br />

53 Prozent der Befragten diese als „gleich<br />

wichtig“ wie die Nationalratswahlen ein; 11<br />

Prozent halten sie sogar für „wichtiger“. Als<br />

„weniger“ oder „gar nicht wichtig“ werden<br />

sie von 33 Prozent bewertet.<br />

Eine Mehrheit (52 Prozent) meint, daß<br />

das Europäische Parlament „sehr“/„großen“<br />

Einfluß auf EU-Entscheidungen hat. 39 Prozent<br />

sprechen ihm nur „geringen“ oder „gar<br />

keinen“ Einfluß zu. An diesem Meinungsbild<br />

hat sich – trotz Schwankungen – in fünf<br />

Am 25. Mai 2014 findet die nächste Wahl zum Europäischen Parlament statt.<br />

Werden Sie an diesen Wahlen sicher teilnehmen, eher schon, eher nicht oder<br />

sicher nicht?<br />

100<br />

90<br />

80<br />

70<br />

60<br />

50<br />

40<br />

30<br />

20<br />

10<br />

0<br />

39<br />

49<br />

Sicher<br />

42<br />

29<br />

Eher schon<br />

Österreichweite Telefonumfragen / SWS / N~500<br />

Differenz auf 100 Prozent aufgrund gerundeter Werte<br />

9<br />

11<br />

Eher nicht<br />

April 2013<br />

Nov. 2013<br />

8 8<br />

Sicher nicht<br />

Weiß nicht / k.A.<br />

Befragungen seit 2008 grundsätzlich wenig<br />

geändert.<br />

„Das Ergebnis der kommenden Wahlen<br />

zum Europäischen Parlament wird mehr<br />

denn je Einfluß darauf haben, in welche<br />

Richtung sich die EU entwickelt. Daß diese<br />

Wahlen von den ÖsterreicherInnen zunehmend<br />

als wichtig angesehen werden, ist ein<br />

positives Signal“, so Schmidt.<br />

»Österreich <strong>Journal</strong>« – http://www.oesterreichjournal.at<br />

Europäisches Parlament und EU-<br />

Abgeordnete stärker präsent…<br />

Das Europäische Parlament hat im letzten<br />

halben Jahr – nach Ansicht der ÖsterreicherInnen<br />

– seine mediale Präsenz verbessert.<br />

Gaben im April 2013 noch 39 Prozent<br />

an, sie würden „sehr oft“ oder „oft“ darüber<br />

in den Medien hören, lesen oder sehen, so<br />

sind es aktuell 48 Prozent. Die Zahl jener,<br />

die „selten“ oder „sehr selten“ Medienberichte<br />

über das Europäische Parlament registrieren,<br />

ist von 55 auf 49 Prozent zurückgegangen;<br />

ebenso die Zahl jener, von denen<br />

das Europäische Parlament in den Medien<br />

„nie“ wahrgenommen wird (von 5 auf 2 Prozent).<br />

Eine ähnliche Tendenz zeigt sich auch,<br />

was den Bekanntheitsgrad der heimischen<br />

EU-Abgeordneten betrifft: Konnten im April<br />

noch 64 Prozent der Befragten keinen österreichischen<br />

EU-Abgeordneten spontan namentlich<br />

nennen, so sind es aktuell 46 Prozent.<br />

…aber noch immer große<br />

Informationsdefizite<br />

Trotz dieser verstärkten Öffentlichkeit:<br />

Nur etwa ein Viertel der Befragten fühlt sich<br />

„sehr“ (3 Prozent) bzw. „eher gut“ (23 Prozent)<br />

über die Arbeit und Aufgaben des<br />

Europäischen Parlaments informiert. Drei<br />

Viertel (74 Prozent) fühlen sich jedoch<br />

„eher“ (60 Prozent) bzw. „sehr schlecht“ (14<br />

Prozent) informiert.<br />

„Was europäische Entscheidungsprozesse<br />

betrifft, herrscht in Österreich nach wie<br />

vor ein Defizit an Information. Gerade im<br />

Vorfeld der kommenden Wahlen – aber vor<br />

allem auch darüber hinaus – sollte daher vermittelt<br />

werden, wie Demokratie auf EU-Ebene<br />

funktioniert und welche Rolle hierbei das<br />

direkt gewählte Europäische Parlament spielt.<br />

Ziel muß es sein, in der Wahlauseinandersetzung<br />

europäische Zusammenhänge in den<br />

Vordergrund zu stellen“, schließt ÖGfE-<br />

Leiter Schmidt.<br />

Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen<br />

Studiengesellschaft (SWS)<br />

im November 2013 im Auftrag der ÖGfE<br />

durchgeführt. Befragt wurden österreichweit<br />

521 Personen per Telefon (repräsentativ für<br />

die österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre/<br />

Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung).<br />

Vergleichsumfragen: SWS bzw. IFES<br />

im Auftrag der ÖGfE.<br />

•<br />

http://www.oegfe.at<br />

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