Novemberpogrom - Ã–sterreich Journal

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ÖSTERREICH JOURNAL NR. 125 / 28. 11. 2013 druckend zu sehen, wie präsent Österreich mit seinem Kulturprogramm in Straßburg sein wird. Dieses spannt von klassischen Themen bis zum aktuellen zeitgenössischen österreichischen Kunst- und Kulturschaffen einen breiten und abwechslungsreichen Bogen.“ Die Kultureinrichtungen Straßburgs und der französischen Region Niederrhein erstellen gemeinsam mit dem jeweiligen Vorsitzland ein multikulturelles, buntes Kulturprogramm. Damit soll zugleich die Sichtbarkeit des Europarates und auch der diplomatischen Vertretungen der 47 Mitgliedstaaten erhöht werden. Ebenfalls in Straßburg zu Gast ist österreichische Kulinarik. Von November bis Mai wird es in verschiedenen Straßburger Restaurants, allen voran im berühmten „Maison Kammerzell“ am Platz der Kathedrale, Österreichwochen geben. Die kulturelle Auftaktveranstaltung fandet im Rahmen des Musikfestivals „Voix étouffées“ am 14. November mit dem „1. Frauen-Kammerorchester von Österreich“ statt – mit Werken der im Konzentrationslager Theresienstadt ermordeten Komponisten Schulhof, Haas und Goldschmidt. Weitere Höhepunkte des insgesamt 41 Events umfassenden Kulturprogrammes sind: Aufführung der 2. Sinfonie (Auferstehungssymphonie) von Gustav Mahler als Osterkonzert in der Kathedrale sowie ein Mozart-Benefizkonzert mit der Straßburger Philharmonie, Paul Flora-Ausstellung im Museum Tomi Ungerer, Konzertabende mit dem Wiener Oberkantor Shmuel Barzilai, Jazzkonzerte, Filmfestivals mit österreichischen Filmen, Fotoausstellung „Jude sein – being Jewish“ vom Jüdischen Museum Wien, Ars Electronica/Ososphère Installationen Schubertiade (Opera du Rhin), Akademie Graz - Romaausstellung (Kunst und Kultur der Roma in Europa) und Stefan Zweig Schwerpunkt. Weitere Informationen hält die Ständige Vertretung Österreichs beim Europarat in Straßburg für Sie bereit: http://www.bmeia.gv.at/oesterreichische-vertretung/oev-strassburg.html Über den Europarat und seine Aufgaben haben wir in der Ausgabe 124 unseres „Österreich Journal“ pdf-Magazins vom 7. November 2013 berichtet. Österreich, Europa und die Welt Justiz belegt europäischen Spitzenplatz in Sachen Bürgervertrauen »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at Sehr erfreut zeigte sich Justizministerin Beatrix Karl am 22. November anläßlich einer neuen Eurobarometer-Umfrage zu den Justizsystemen in Europa. „78 Prozent der ÖsterreicherInnen vertrauen aktuell der österreichischen Justiz, damit liegen wir europaweit am dritten Platz“, betonte Karl. „Der Trend ist klar, schon die im Frühjahr des Jahres national durchgeführte Vertrauensstudie hat gezeigt, daß das Vertrauen der ÖsterreicherInnen in die Justiz wieder wächst. Damals gaben 72 Prozent an, daß sie der Justiz vertrauen.“ „Die heute präsentierte Studie der Europäischen Kommission zeigt, daß wir in der Justiz auf dem richtigen Weg sind“, so Karl. „Zahlreiche Maßnahmen, die in den letzten Jahren gesetzt wurden, zeigen nun Wirkung. Ich denke etwa an die Stärkung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, das neue Korruptionsstrafrecht, an die neuen Ausbildungsmöglichkeiten für StaatsanwältInnen und RichterInnen oder auch Maßnahmen im Bereich der Kommunikation wie das Internetportal ,JustizInfo‘ oder der Justizratgeber, die auf großes Interesse bei den BürgerInnen gestoßen sind. Auch die neue Familiengerichtshilfe, die Eltern und Kindern bei familienrechtlichen Verfahren unterstützt, leistet einen wertvollen Beitrag zur Stärkung des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in das Justizsystem. Nicht zuletzt ist ein solches Ergebnis auch eine Bestätigung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Justizbehörden für ihren professionellen und engagierten Einsatz“, so Karl abschließend. • http://justizinfo.justiz.gv.at Vertrauen der ÖsterreicherInnen in den Euro nach wie vor groß Nach einer neuen Eurobarometer-Umfage, die im Auftrag des Europäischen Parlaments ein Jahr vor den Europawahlen durchgeführt wurde, ist das Vertrauen der EuropäerInnen in den Euro in den letzten beiden Jahren gestiegen. In dieser Umfrage haben 38 Prozent der Befragten erklärt, daß der Euro die negativen Auswirkungen der Krise gelindert hätte. Zum Vergleich waren es im Jahr 2011 nur 34 Prozent. Österreich liegt mit einem Vertrauensplus von acht Prozentpunkten (von 41 auf 49 Prozent) klar über dem EU-Durchschnitt. Gleichzeitig hat sich aber unter den EU BürgerInnen größere Skepsis verbreitet, was die Krisenkompetenz der Europäischen Union angeht. Vor zwei Jahren hatten noch 55 Prozent gemeint, daß ein gemeinsames koordiniertes Vorgehen aller (damals noch 27) EU- Staaten besser sei. Dieser Prozentsatz ist nun auf 50 Prozent gesunken. Österreich jedoch weist gemeinsam mit Lettland mit je plus sechs Prozentpunkten die zweite Stelle beim Vertrauenszuwachs auf (von 44 auf 50 Prozent) und liegt damit im EU Schnitt. Die effektivere Abwehr der negativen Auswirkungen der Globalisierung schreiben die ÖsterreicherInnen allerdings mit 53 Prozent ihrem Nationalstaat zu. Nur 48 Prozent der ÖsterreicherInnen sehen mehr Kompetenzen bei der EU im besseren Schutz gegen die Globalisierung. • http://ec.europa.eu/public_opinion/index_en.htm leider nur in Englisch und Französisch verfügbar »Frontex Westbalkan-Konferenz« Auf Einladung von Frontex, der europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, trafen sich am 13. und 14. November im Innenministerium in Wien Vertreter internationaler Organisationen, der Westbalkan-Staaten, der Europäischen Kommission sowie weiterer EU-Mitgliedsstaaten zur „Westbalkan-Konferenz“. Deren Ziel war es, Problemfelder mit Fokus auf das Migrationsmanagement in den Ländern am Westbalkan zu identifizieren, um gezielt zusammenarbeiten und Unterstützung geben zu können. „Die vielen internationalen Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigen“, so Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, „daß der Westbalkan für die EU und auch für Österreich eine große Bedeutung hat.“ Es sei sinnvoll und hilfreich, daß unter Federführung von Frontex alle an einem Tisch sitzen würden. • http://www.bmi.gv.at/cms/EU__Engagement/agenturen/Frontex.aspx 8
ÖSTERREICH JOURNAL NR. 125 / 28. 11. 2013 Österreich, Europa und die Welt Starkes Signal für alle Minderheiten weltweit Außenminister Spindelegger zur konsensualen Annahme der österreichischen Resolutionsinitiative durch die UNO-Generalversammlung und zum Weltkindertag Die österreichische Initiative zum weltweiten Schutz von Minderheiten wurde am 19. November im Konsens vom Dritten Komitee der UNO-Generalversammlung in New York angenommen. Insgesamt haben 68 Staaten den von Österreich präsentierten Resolutionsentwurf mit eingebracht. „Die große Anzahl an Unterstützern zeigt, daß nur durch gemeinsame internationale Anstrengung der weltweite Schutz von Minderheiten garantiert werden kann“, so Außenminister Michael Spindelegger. Ein besonderer Schwerpunkt wurde diesmal auf die effektive Umsetzung der UNO- Deklaration zum Schutz von Minderheiten gelegt. Diese enthält klare Vorgaben an Staaten, um die Situation von Minderheiten zu verbessern. Dabei konnten klare Referenzen zur verstärkten Umsetzung dieses wichtigen Dokuments in der Resolution dauerhaft verankert werden. „Gerade in Zeiten wachsender Diskriminierung und Repressalien gegenüber Minderheiten, ist die effektive Implementierung dieses wichtigen UNO-Textes als ein weiteres starkes Signal an alle Minderheiten weltweit zu sehen“, so Spindelegger. Neben diesen Referenzen konnten ebenfalls Paragraphen zur wichtigen Rolle der Unabhängigen Expertin für Minderheitenfragen sowie zur nicht zu unterschätzenden Bedeutung von interkulturellem und interreligiösem Dialog in die Resolution eingebracht werden. „Dialog zwischen und mit allen Seiten ist unabdingbar, um den Schutz von Minderheiten zu garantieren. Dies insbesondere im Hinblick auf die Situation von religiösen Minderheiten, vor allem in Nahen Osten. Es freut mich, daß Österreich sich hierbei besonders aktiv engagiert“, so der Außenminister. Besonders erfreulich sei die erstmalige Erwähnung von multiplen, erschwerenden und intersektoriellen Formen von Diskriminierung im Text. „Besonders viele Frauen und Kinder, die Minderheiten angehören, sind weltweit täglich mehrfacher Diskriminierung ausgesetzt. Es ist daher unsere Aufgabe sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene, darauf aufmerksam Foto: BMeiA / Dragan Tatic Außenminister Michael Spindelegger bei einer Pressekonferenz in Brüssel zu machen und ein deutliches Zeichen dagegen zu setzen“, betonte der Außenminister. Die Durchsetzung und der Schutz der Menschenrechte sind Kernanliegen der österreichischen Außenpolitik. Der Schutz von ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten im Besonderen stellt einen Schwerpunkt der österreichischen Menschenrechtsarbeit dar und ist während der österreichischen Mitgliedschaft im UNO-Menschenrechtsrat eine der Prioritäten des österreichischen Arbeitsprogramms. „Wir werden diese sehr erfolgreiche Initiative konsequent vorantreiben. Dem Schutz von religiösen Minderheiten weltweit muß dabei weiterhin besondere Beachtung zukommen“, so Spindelegger. Starke Kinderrechte für starke Menschenrechte „Die Bedürfnisse von Kindern zu sichern, ihnen Schutz zu bieten und ihre Anliegen ernst zu nehmen – das sind die Grundanliegen der vor genau 24 Jahren beschlossenen Kinderrechtskonvention. Der Weltkindertag erinnert uns an die großen Herausforderungen im Hinblick auf die tatsächliche Umsetzung dieser Rechte, mit denen wir heute konfrontiert sind und die Verantwortung, die wir als Staaten dabei tragen“, so der Außenminister zum Weltkindertag am 20. November. 2,2 Milliarden Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren leben auf diesem Planeten. »Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at In zahlreichen Staaten stellen junge Menschen sogar die Bevölkerungsmehrheit. „Nur wenn wir die Rechte der Kinder ernstnehmen und wahren, können wir auch die Menschenrechte aller Menschen langfristig stärken. Ob der Schutz vor körperlicher und seelischer Gewalt, Zugang zu angemessener Ernährung und Trinkwasser oder die Möglichkeit einer Berufsausbildung, wir müssen Kindern die Möglichkeit geben in einem sicheren Umfeld aufzuwachsen, in dem sie die Möglichkeit haben, ihre Talente zu entfalten und wo ihre Anliegen ernst genommen werden“, betonte Spindelegger. Diesen Ansatz verfolgt auch die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit seit einigen Jahren mit Erfolg in vielen Projekten, beispielsweise durch die Förderung von Kindern in Südosteuropa, die der Gemeinschaft der Roma angehören. Gemeinsam mit UNICEF unterstützt Österreich Familien dabei, ihren Kindern die notwendige gesundheitliche Versorgung und eine Ausbildung zu ermöglichen. In Albanien, Mazedonien und Serbien arbeitet die Austrian Development Agency, die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, eng mit den zuständigen Ministerien, Gemeinden, Schulen und Gesundheitseinrichtungen zusammen und will so eine Änderung im Bewußtsein der Institutionen und der Gesellschaft erreichen. • http://hub.coe.int http://www.entwicklung.at 9
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Seite 29 und 30: Foto: Gerhard Gruber ÖSTERREICH JO
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Foto: NÖ Landespressedienst/Reinbe
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