Die Osterweiterung der Euopaeischen Union (OcP 22) - Universität ...

Die Osterweiterung der EU 103
„Collective Evaluation Group“. Ein vorläufiger Bericht über Ungarn wurde im
Februar 2000 fertiggestellt, doch dieser wird im Lichte neuer Erkenntnisse hinsichtlich
der Fortschritte und Probleme des Beitrittskandidaten fortlaufend aktualisiert
werden.
4. Fortschritte und Defizite bei der Vorbereitung Ungarns und der übrigen
MOEL durch die Union
Der Beitritt Ungarns und anderer Beitrittskandidaten ist mindestens ebenso sehr
eine Herausforderung für die EU als für die Beitrittskandidaten selbst. Um zu
entscheiden, inwieweit die Union auf dem Wege ist, ihren Teil der Herausforderungen
zu meistern, müssen die bisher erzielten Fortschritte und Defizite bei der
Vorbereitung der Beitrittskandidaten gegeneinander abgewogen werden.
4.1 Bislang erzielte Fortschritte
Bis 1996 war die Bilanz der Vorbeitrittsstrategie in den Bereichen Justiz und
Inneres außerordentlich mager: Der „Strukturierte Dialog“ mit den MOEL in
den Bereichen Justiz und Inneres erwies sich v.a. aufgrund mangelnder Differenzierung
zwischen den unterschiedlichen Voraussetzungen der einzelnen Beitrittskandidaten
und der mangelnden Verbindlichkeit der getroffenen Entscheidungen
als ein ungeeignetes Instrument der Vorbereitung. 10 Dann jedoch
begannen Kommission und Mitgliedstaaten größeres Gewicht auf Maßnahmen
in diesen Bereichen zu legen, eine Tendenz, die sich nach der Unterzeichnung
des Amsterdamer Vertrags seit 1998 noch verstärkt hat. Abgesehen von der verbesserten
Evaluierung der Probleme in den MOEL in den Bereichen Justiz und
Inneres, die durchaus als ein Fortschritt eigener Art zu werten ist, kann die
Union auch noch mit anderen positiven Entwicklungen aufwarten:
Von 1997 bis 1999 wurden im Rahmen der nationalen PHARE-Programme insgesamt
185,2 Mio. Euro für diverse Maßnahmen in den zehn PHARE-Ländern
aufgewendet. Zudem wurden im Rahmen des „Horizontalen PHARE-
Programms Justiz und Inneres“ insgesamt 16 Mio. ECU für Austausch, Evaluierungs-
und Trainingsmaßnahmen bereitgestellt. Weitere 13 Mio. Euro flossen in
diesem Zeitraum in horizontale Programme zur Drogenbekämpfung. 11 In Ungarn
wurden von 1997 bis 1999 insgesamt 33,8 Mio. Euro für nationale PHARE-
10
11
Siehe hierzu Eisl, Gerhard (1997): Relations with the Central and Eastern European
countries in Justice and Home Affairs. In: European Foreign Affairs Review 2, S. 354-56.
Quelle: Generaldirektion Inneres- und Justiz der Europäischen Kommission.