Die Osterweiterung der Euopaeischen Union (OcP 22) - Universität ...

Die Osterweiterung der EU 31
Kriterien, attestiert, dass sie in allen drei Bereichen so weitgehende Fortschritte
aufweisen würden, dass die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfolgen
könne und solle. Die EU erwartete von der Aufnahme von Verhandlungen nicht
zuletzt auch zusätzliche Schubkraft zugunsten einer Fortsetzung der Bemühungen
um volle Erfüllung aller Kriterien in diesen Staaten.
Der Europäische Rat von Helsinki im Dezember 1999 entschied, dass nun auch
mit Lettland und Litauen, der Slowakei, sowie mit Bulgarien und Rumänien
(sowie mit Malta) Beitrittsverhandlungen geführt werden sollten; der Türkei
wurde ausdrücklich der Status eines Beitrittskandidaten zugesprochen. Mit diesem
Votum hatten die Fünfzehn ihre Absicht bekundet, den Erweiterungsprozess
mit einer größeren Zahl von Staaten fortzusetzen. Sie hatten allerdings kein
Datum genannt, bis zu dem die Verhandlungen abgeschlossen sein sollten und
sie hatten sich letztlich auch nicht zur Frage der künftigen Grenze der erweiterten
Europäischen Union geäußert.
3. Bedingungen für die Handlungsfähigkeit einer erweiterten EU
Beide Seiten, die EU und ihre Mitgliedstaaten sowie die MOE-Staaten, schreiben
der Osterweiterung der EU eine wichtige Funktion auf dem Weg zu einer
politischen Neuordnung Europas zu. Stillschweigend gehen sie dabei sicherlich
von der Annahme aus, dass der Prozess der Osterweiterung Europa dauerhafte
Stabilität bringen soll und wird und dass die Handlungsfähigkeit der EU im
Zuge dieses Prozesses nicht geschmälert und beeinträchtigt werden darf. Handlungsfähigkeit
bedeutet dabei, im Innern und nach außen mit Problemen und
Herausforderungen produktiv fertig zu werden; für die Handlungsfähigkeit
wichtig ist, dass die EU ihren Bürgern als anerkennenswert erscheint, was nicht
zuletzt von der Leistungsbilanz, die allerdings vom jeweiligen Interessenstandpunkt
aus perzipiert wird, abhängt. Sicherlich wird nur eine insofern handlungsfähige
EU einen Beitrag zur Stabilisierung der europäischen Verhältnisse leisten
können.
Nun zeigt der Blick auf die breite in Politik wie Wissenschaft geführte Diskussion
um den Prozess der Osterweiterung der EU, dass dieser Prozess nicht
gleichsam automatisch Handlungsfähigkeit zu gewährleisten verspricht, sondern
dass hier vielmehr vielerlei Unsicherheitsfaktoren auszumachen sind. 15 Anders
gesagt: Nur unter bestimmten Bedingungen wird sich Handlungsfähigkeit einstellen
und werden Belastungen vermieden werden können. Beide Seiten müs-
15
vgl. dazu Werner Weidenfeld (Hrsg.) (1997): Europa öffnen. Anforderungen an die
Erweiterung, Gütersloh.