Arbeitsbericht für das Jahr 2003 - Thüringer Landtag

11.10 Wissenschaft, Bildung und Kultur
11.10.1 Personaleinsparungen an Hochschulen dürfen nicht willkürlich sein
An Thüringer Hochschulen ist nicht jede unterrichtete Stunde eine voll bezahlte Stunde im
Sinne der Thüringer Lehrverpflichtungsverordnung. Je nach wissenschaftlichem Gehalt und
praktischen Anteilen wird eine Stunde mit den Faktoren 1, 0,5 oder 0,3 gewertet. Die Zahl der
tatsächlichen Unterrichtsstunden kann den nominellen Umfang der Lehrverpflichtung also
übersteigen. Dies musste eine Sprachlehrkraft an der FSU Jena bereits 2001 zur Kenntnis
nehmen, als ihre bis dahin mit dem Faktor 1 angerechneten acht Stunden nach einer Neubewertung
durch die Universität auf zwölf Unterrichtsstunden hinausliefen. Die Petentin bestand
jedoch auf der weiteren Anrechnung mit dem Faktor 1, da die Änderung der Abrechnung
willkürlich sei, und wandte sich an den Petitionsausschuss.
Der Petitionsausschuss verlangte vom Wissenschaftsministerium Informationen über Vergleichsfälle,
um bewerten zu können, ob eine willkürliche Ungleichbehandlung gegenüber
anderen Sprachlehrkräften der Universität oder anderer Thüringer Hochschulen vorliegt.
Das Ministerium hatte diese Zahlen zunächst nicht vorgelegt. Vielmehr nahm es die Petition
zum Anlass, den Universitäten Anwendungshinweise zur Lehrverpflichtungsverordnung zu
geben. Diese liefen darauf hinaus, alle anderen Sprachlehrkräfte wie die Petentin "herunterzustufen"
und die Ungleichbehandlung auf diesem Weg zu beseitigen.
Der Petitionsausschuss forderte das Wissenschaftsministerium deshalb nochmals auf, die
Vergleichszahlen vorzulegen. Hierauf teilte das Wissenschaftsministerium Folgendes mit:
Die FSU Jena habe die neue Anrechnungspraxis einheitlich ab dem Wintersemester
2003/2004 angewendet. Die Universität Erfurt und die Fachhochschulen hätten die neue Anrechnungspraxis
ebenfalls seit diesem Zeitpunkt angewendet. Die Bauhaus-Universität Weimar
und die Technische Universität Ilmenau würden die Anrechnungshinweise ab dem Sommersemester
2004 anwenden.
Das Ministerium habe bereits mitgeteilt, dass es 38 Lehrkräfte für besondere Aufgaben an der
FSU gebe, von denen auch nach der neuen Abrechnungspraxis nur bei 31 eine Anrechnung
analog der Petentin erfolge. Auf die Fragen des Petitionsausschusses, mit welchem Faktor die
Lehrveranstaltungen der übrigen 7 Lehrkräfte angerechnet würden und wodurch die höhere
Anrechnung dieser Lehrveranstaltungsstunden gerechtfertigt sei, habe die FSU Jena mitgeteilt,
dass aufgrund der bisherigen Dokumentationspraxis keine untereinander vergleichbaren
Einzelfallangaben möglich seien. Bislang seien im Nachgang zu jedem Semester die Lehrkräfte
über die Dekane der betroffenen Fakultäten und die Institutsdirektoren aufgefordert
worden, die Erfüllung ihrer Lehrverpflichtung mit Hilfe von Musterformularen zu dokumentieren.
In diesen Formularen sollten auch die Anrechnungsfaktoren für die einzelnen Lehrveranstaltungen
eingetragen werden, was allerdings nicht durchgängig ordnungsgemäß erfolgt
sei. Die Anrechnung von Lehrveranstaltungen sei aufgrund bestimmter Festlegungen in den
Arbeitsverträgen der Lehrkräfte für besondere Aufgaben und im Rahmen der Ausübung des
Direktionsrechts im Einzelfall erfolgt. Dabei sei auch die Anzahl der Teilnehmer an den
Lehrveranstaltungen und über das Lehrdeputat hinausgehende Lehrtätigkeiten berücksichtigt
worden.
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