Arbeitsbericht für das Jahr 2003 - Thüringer Landtag
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Gemäß Sammelübersicht abgeschlossene Petitionen 884<br />
aus <strong>2003</strong>................................................................................................... 550<br />
aus den Vorjahren.................................................................................... 334<br />
gegliedert nach den einzelnen Sitzungen:<br />
Sitzung 16.01. 20.02. 27.03. 22.05. 26.06. 04.09. 09.10. 06.11. 04.12.<br />
gesamt 61 104 67 116 100 165 109 77 85<br />
aus <strong>2003</strong> - 10 24 76 64 136 96 66 78<br />
aus Vorjahren 61 94 43 40 36 29 13 11 7<br />
12.9 Entscheidungen des Petitionsausschusses zu den in den Sitzungen behandelten<br />
Petitionen (gemäß der Geschäftsordnung des <strong>Landtag</strong>s)<br />
§ 99 Abs. 1 Nr. 1<br />
"die Eingabe der Landesregierung zu überweisen" 6<br />
- aus <strong>2003</strong> 5<br />
- aus den Vorjahren 1<br />
§ 99 Abs. 1 Nr. 2<br />
"festzustellen, <strong>das</strong>s dem in der Eingabe vorgebrachten Anliegen<br />
nicht abgeholfen werden kann" 202<br />
- aus <strong>2003</strong> 108<br />
- aus den Vorjahren 94<br />
§ 99 Abs. 1 Nr. 3<br />
"die Eingabe für erledigt zu erklären" 570<br />
- aus <strong>2003</strong> 345<br />
- aus den Vorjahren 225<br />
§ 99 Abs. 1 Nr. 4<br />
"von einer sachlichen Prüfung der Eingabe abzusehen" 39<br />
- aus <strong>2003</strong> 32<br />
- aus den Vorjahren 7<br />
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